3600/AB XXIII. GP

Eingelangt am 22.04.2008
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Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung

Anfragebeantwortung

                                                                                                                                                BMWF-10.000/50-Pers./Org.e/2008

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Wien, 20. April 2008

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3633/J-NR/2008 betreffend Repräsentationsausgaben und Kreditkarten – eine Nachfrage, die die Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen am 27. Februar 2008 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Fragen 1 und 2:

Da das Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung erst durch eine Novelle zum Bundesministeriengesetz mit Wirkung vom 1. März 2007 wieder errichtet wurde, ist diesbezüglich auf die Beantwortung 2403/AB zu verweisen. Zu der Frage über die Repräsentationsausgaben im Rahmen der EU-Präsidentschaft 2006 wird auf die Beantwortung der Anfrage Nr. 3630/J-NR/2008 durch die Frau Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur verwiesen. Seitens des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung wurden im Jahr 2007 keine Ausgaben für die EU-Präsidentschaft 2006 getätigt.

Zu Fragen 3 bis 13:

Im Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung gibt es keine derartigen Kreditkarten, daher erübrigt sich eine Beantwortung der diesbezüglichen Fragen.

Der Bundesminister:

Dr. Johannes Hahn