3602/AB XXIII. GP

Eingelangt am 23.04.2008
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BM für Justiz

Anfragebeantwortung

 

 

DIE  BUNDESMINISTERIN
           FÜR  JUSTIZ

BMJ-Pr7000/0034-Pr 1/2008

 

An die

                                      Frau Präsidentin des Nationalrates

                                                                                                                           W i e n

 

zur Zahl 3686/J-NR/2008

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Peter Haubner, Kolleginnen und Kollegen haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „finanzielle Mittel für den Sport im Bundesministerium für Justiz“ gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Zu 1:

Die finanziellen Mittel, die vom Bundesministerium für Justiz im Strafvollzugsbereich insgesamt für den Sport aufgewendet wurden, beliefen sich in den Jahren

2005 auf 463.348,00 Euro,

2006 auf 198.205,00 Euro und

2007 auf 191.426,00 Euro.

(Im Jahr 2005 wurde der Sportplatz in der Justizanstalt Stein mit einem Kostenaufwand von über 200.000 Euro umgestaltet. Siehe dazu auch Punkt 10).

Außerhalb des Strafvollzugs fallen Zuschüsse zu sportlichen Veranstaltungen in Form freiwilliger Sozialleistungen an. Diese beliefen sich in den Jahren

2005 auf 16.652,00 Euro,

2006 auf 14.290,00 Euro und

2007 auf 3.529,40  Euro.

 

Zu 2:

Die finanziellen Mittel, die vom Bundesministerium für Justiz im Strafvollzugsbereich für die Ausbildung von Jugendlichen im Sportbereich aufgewendet wurden, beliefen sich in den Jahren

2005 auf 430,00 Euro,

2006 auf 6.555,00 Euro und

2007 auf 8.361,00 Euro.

 

Zu 3:

Die finanziellen Mittel, die vom Bundesministerium für Justiz im Strafvollzugsbereich für frauenspezifische Sportmaßnahmen aufgewendet wurden, beliefen sich in den Jahren

2005 auf 150,00 Euro,

2006 auf 364,00 Euro und

2007 auf 4.325,00 Euro.

 

Zu 4:

Für Spitzen- und Leistungssport wurden in den Jahren 2005, 2006 und 2007 im Strafvollzugsbereich keine finanziellen Mittel aufgewendet.

 

Zu 5:

Die finanziellen Mittel, die vom Bundesministerium für Justiz im Strafvollzugsbereich für Breiten- und Gesundheitssport aufgewendet wurden, beliefen sich in den Jahren

2005 auf 9.793,00 Euro,

2006 auf 12.460,00 Euro und

2007 auf 18.060,00 Euro.

 

Zu 6:

Für den Schulsportbereich wurden in den Jahren 2005, 2006 und 2007 im Strafvollzug keine finanziellen Mittel aufgewendet.

 

Zu 7:

Für den Behindertensport wurden in den Jahren 2005, 2006 und 2007 im Strafvollzugsbereich keine finanziellen Mittel aufgewendet.

 

Zu 8:

Die finanziellen Mittel, die vom Bundesministerium für Justiz im Strafvollzugsbereich (hier nur betreffend Exekutivbeamte) für die Ausbildung von Trainern und Übungsleitern aufgewendet wurden, beliefen sich in den Jahren

2005 auf 11.915,00 Euro,

2006 auf 11.341,00 Euro und

2007 auf 21.450,00 Euro.

 

Zu 9:

Für die Erstellung von sportrelevanten Unterlagen (z.B. Studien) wurden in den Jahren 2005, 2006 und 2007 im Strafvollzugsbereich keine finanziellen Mittel aufgewendet.

 

Zu 10:

Die finanziellen Mittel, die vom Bundesministerium für Justiz im Strafvollzugsbereich für den Sportstättenbau aufgewendet wurden, beliefen sich in den Jahren

2005 auf 205.851,00 Euro,

2006 auf 27.915,00 Euro und

2007 auf 2.980,00 Euro.


Zu 11:

Für Turnsäle und Fitness(kraft-)kammern in allen Justizanstalten sind die laufenden Kosten in den Gesamtgebäudeaufwendungen enthalten und im Detail daher nicht verifizierbar.

 

Zu 12 bis 15:

Dafür wurden im angefragten Zeitraum keine Mittel aufgewendet.

 

Zu 16:

Bei Seminaren zum Thema „Gesundheit und Bewegung“ der Strafvollzugsakademie, im Rahmen der Ausbildung für Exekutivbeamte sowie des laufenden Trainings der Einsatzgruppen in den Justizanstalten und durch Kostenzuschüsse für den Bundessportverein der Justizwache werden innerbetriebliche Sportmaßnahmen im Strafvollzugsbereich angeboten. Ferner wurde die Einführung von Dienstsport für Exekutivbedienstete „angedacht“.

 

Zu 17:

Die finanziellen Mittel für Seminare und Ausbildung beliefen sich in den Jahren:

2005 auf 61.620,00 Euro,

2006 auf 59.540,00 Euro und

2007 auf 55.331,00 Euro.

 

Für Veranstaltungen des Bundessportvereins der Justizwache beliefen sich die finanziellen Mittel in den Jahren:

2005 auf 13.022,00 Euro,

2006 auf 22.890,00 Euro und

2007 auf 20.000,00 Euro.

 

 

. April 2008

 

 

(Dr. Maria Berger)