3623/AB XXIII. GP
Eingelangt am 25.04.2008
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für Landesverteidigung
Anfragebeantwortung
 |
||||
|
||||
S91143/27-PMVD/2008 25. April 2008
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Haubner, Kolleginnen und Kollegen haben am 26. Februar 2008 unter der Nr. 3605/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Ausbildung österreichischer Piloten bei der NATO" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 und 2:
Der Vertrag mit den kanadischen Streitkräften wurde am 29. Juni 2007 von Österreich unterzeichnet und ist mit diesem Datum in Kraft getreten.
Zu 3:
Ein Pilot.
Zu 4:
Zwei Piloten.
Zu 5:
2008 und 2009, jeweils zwei Piloten.
Zu 6:
Die Kosten sind im Budget für Ausbildungsmaßnahmen des Österreichischen Bundesheeres im Ausland veranschlagt.
Zu 7:
Die Kosten für die Ausbildungsentsendung im Jahr 2007 setzen sich aus der anteilsmäßigen Vertragssumme für das Ausbildungsprogramm von 2,93 Mio. Euro und den Personalkosten der Teilnehmer von rund 30.000 € zusammen.
Zu 8:
Die Kosten des Kursprogrammes sind in den Jahren 2008 und 2009 mit jeweils 2,47 Mio. Euro budgetiert.
Zu 9:
Ja.
Zu 10:
In der Ausbildungskooperationsvereinbarung mit Deutschland wurde als Einstiegsvoraussetzung die Erfahrung als Einsatzmilitärpilot auf einem Luftfahrzeug der Typen Saab 35 OE „Draken“, F-5E „Tiger II“ oder einem anderen, ähnlichen Luftfahrzeug festgelegt. Für Piloten, die ab dem Ausbildungsjahr 2009 diese Erfahrung nicht aufweisen, wird die Zugangsvoraussetzung auf „Erfahrung als Einsatzmilitärpilot auf einem Jettrainer und Absolvierung eines Phase IV ‚fighter lead in Training’ Programms“ angepasst werden. Das Programm in Kanada stellt ein derartiges, anerkanntes Programm dar.
Zu 11:
Die Ausbildung wird in Zukunft unter Nutzung von internationalen Ausbildungsprogrammen erfolgen. Dies ist zunächst das Programm in Kanada, es werden aber auch alternative Angebote bei vergleichbaren Luftstreitkräften geprüft.
Zu 12:
Die Entsendung von Piloten ins Ausland erfolgt jeweils bedarfsorientiert, wenn ein Ausbildungsprogramm in Österreich nicht angeboten werden kann.
Zu 13:
Derzeit ist eine Ausbildung bei der deutschen Luftwaffe und zur Vorbereitung die Ausbildung bei den kanadischen Streitkräften vorgesehen. Angebote bei alternativen Anbietern werden derzeit noch geprüft.
Zu 14 bis 17:
Eine Entscheidung ist für Mitte 2008 vorgesehen. Nach dem gegenwärtigen Planungsstand werden die Kosten auf ca. 2,5 Mio. Euro pro Luftfahrzeug geschätzt. Überlegungen hinsichtlich alternativer Lösungen zum midlife update für Luftfahrzeuge der Type Saab 105 Ö hängen mit der vorerwähnten Entscheidung zusammen und werden derzeit ebenfalls geprüft.
Zu 18:
Nein. Beim „NATO Flying Training in Canada (NFTC) program“ handelt es sich um ein kostenpflichtiges Trainingsprogramm für Piloten, das von der Regierung Kanadas angeboten und bei den kanadischen Streitkräften durchgeführt wird.
Zu 19:
Die Ausbildung wird nach einem international anerkannten Ausbildungsprogramm absolviert, bei dem die Beherrschung eines modernen Jetsystems in den wesentlichen Grundtaktiken vermittelt wird. Dies stellt die erforderliche Grundausbildung für Einsatzpiloten dar und steht nicht im Widerspruch zur anschließenden Einsatzrolle des Systems Eurofighter „Typhoon“.
Zu 20:
Nach Fertigstellung der Feasibility Study (2004) und des European Staff Requirements (2006) steht ein erstes Arbeitsübereinkommen (Pre-Contract MoU-1) vor der Unterzeichnung durch die neun Teilnehmernationen (zusätzlich gibt es derzeit drei Beobachternationen).
Zu 21:
Für die Feasibility Study wurden bisher 666.666,66 Euro bezahlt. Dies ist als „Mitgliedsbeitrag“ zur Einführung des europäischen Projekts anzusehen.
Zu 22:
Durch Österreich wurde ein Bedarf ab 2015 angemeldet. Die Möglichkeit, dies auch umzusetzen, hängt vom gesamteuropäischen Erfolg des Vorhabens ab.