3625/AB XXIII. GP

Eingelangt am 25.04.2008
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

Mag. Norbert DARABOS 1090 WIEN BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG Roßauer Lände 1                                                                                                                                                                              norbert.darabos@bmlv.gv.at

S91143/28-PMVD/2008                                                                                             25. April 2008

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Strache, Kolleginnen und Kollegen haben am 28. Februar 2008 unter der Nr. 3645/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Pressung zum Tschadeinsatz und ungenügende Ausrüstung der C-130 Hercules" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Nein.

Zu 2 bis 5:

Entfällt.

Zu 6 bis 11:

Da nähere Auskünfte zu diesen Fragen Rückschlüsse auf einsatzrelevante Grundlagen zuließen, ersuche ich um Verständnis, dass ich im Hinblick auf Artikel 20 Abs. 3 B-VG aus Gründen der Geheimhaltung im Interesse der umfassenden Landesverteidigung von einer Beantwortung dieser Fragen Abstand nehme.

Zu 12:

Auf Grund der Verzögerung des Einsatzes sind keine Stornokosten angefallen. Die Endabrechnung für Buchungskosten für die Transportflugzeuge in der Höhe von ca. 50.000 Euro liegt noch nicht vor.

Zu 13 und 14:

Am 30. Jänner 2008 fand ein Flug nach N`Djamena statt.

Zu 15 und 16:

Am 31.Jänner 2008 ging ein Flug nach Abeche.

Zu 17:

Die Besatzungsmitglieder sind jeweils mit Pistole 80 ausgestattet.

Zu 18:

Da diese Frage keinen Gegenstand des Vollziehungsbereiches des Bundesministeriums für Landesverteidigung betrifft, erübrigt sich eine Beantwortung.

Zu 19 und 20:

Für die drei Luftfahrzeuge sind sowohl in Österreich als auch in England nachstehende Wartungsmaßnahmen vorgesehen:

8T-CA:           10. März 2008 – 8. Juni 2008                              England

                        27. Oktober 2008 – 9. November 2008              Österreich

8T-CB:           9. Juni 2008 – 29. Juni 2008                                England

                        1. Dezember 2008 – 14. Dezember 2008           Österreich

8T-CC:           18. Februar 2008 – 2. März 2008                        England

                        21. Juli 2008 – 19. Oktober 2008                       Österreich

Zu 21:

Die Gesamtkosten für die Zwischenlandung in Tripolis richten sich nach der Dauer des Aufenthaltes, werden in US-Dollar verrechnet und setzen sich wie folgt zusammen:

Landegebühren:                                                                    421 $

Ground handling:                                                                 2.350 $

Parkgebühr:                                                                          58 $ pro Stunde

Transport – und sonstige organisatorische Gebühren:     450 $

Prämie für Bereitstellung der Leistungen:                        10% vom Rechnungsbetrag