3640/AB XXIII. GP

Eingelangt am 28.04.2008
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BM für Wirtschaft und Arbeit

Anfragebeantwortung

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

Wien, am 24. April 2008

                                                                                                                           Geschäftszahl:

BMWA-10.101/0072-IK/1a/2008

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 3761/J betreffend „Medienbeobachtung“, welche die Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen am 6. März 2008 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu Punkt 1 der Anfrage:

Es kann nicht mehr genau festgestellt werden, wann im Wirtschaftsministerium mit Medienbeobachtung begonnen wurde, jedenfalls aber vor 1980.

Antwort zu Punkt 2 der Anfrage:

Medienbeobachtung wird zu Themen, die den Kompetenzbereich und die Tätigkeit des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit einschließlich der Ressortleitung betreffen, betrieben.

Antwort zu den Punkten 3 bis 7 der Anfrage:

Die Medienbeobachtung wird überwiegend extern durch die Clip Mediaservice GmbH durchgeführt. Die Kosten für den täglichen Pressespiegel und eine Übersicht über die wichtigsten Inhalte der ORF-Nachrichtensendungen und politischen Magazine in Radio und Fernsehen betrugen (von 2004 bis 2007 unverändert) € 3.317,- inkl. USt. pro Monat.

Der extern erstellte Pressespiegel wird im Rahmen der allgemeinen Tätigkeit der Bediensteten der Presseabteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit für das Kabinett des Herrn Bundesministers gegebenenfalls durch relevante Artikel aus durch die externe Medienbeobachtung nicht erfassten Fachmagazinen ergänzt.

Antwort zu Punkt 8 der Anfrage:

Vor meiner Amtsübernahme im Jahr 2000 wurden Medienbeobachtung und Pressedokumentation ausschließlich intern durchgeführt.

Antwort zu den Punkten 9 bis 12 der Anfrage:

Der Pressespiegel wird von der Clip Mediaservice GmbH ausschließlich in Form einer auf ihrem Server liegenden Datenbank zur Verfügung gestellt, für welche das Kabinett und die Presseabteilung Zugriffsberechtigung besitzen. Je eine ausgedruckte Version werden mir, meinem Kabinettchef, meiner Pressesprecherin, dem Kabinett, dem Pressesprecher der Frau Staatssekretärin, der für Dokumentation zuständigen Abteilung sowie der Presseabteilung, dieser zur Archivierung, zur Verfügung gestellt.

Antwort zu den Punkten 13 und 14 der Anfrage:

Nein.