366/AB XXIII. GP
Eingelangt am 20.04.2007
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
GZ. BMVIT-10.000/0006-I/PR3/2007 DVR:0000175
An die
Präsidentin des Nationalrates
Mag. Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 358/J-NR/2007 betreffend Müll und dessen Entsorgung bei den ÖBB, die die Abgeordneten Petra Bayr und GenossInnen am 21. Februar 2007 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:
Grundsätzlich:
Die ÖBB haben tagtäglich eine große Menge an Abfällen zu bewältigen, die von ÖBB-Kunden auf Bahnhöfen und in Zügen verursacht werden. Als umweltfreundlicher Mobilitätsanbieter ist dem ÖBB Konzern ein umweltgerechter und auch kostengünstiger Umgang mit diesen Abfällen überaus wichtig.
Frage 1:
Wie viel Tonnen Müll fallen täglich bzw. jährlich im Bereich der ÖBB (Bahnhöfe, Züge) an?
Antwort:
Im Jahr 2006 fielen in Zügen ca. 1.957 Tonnen und in Bahnhöfen hochgerechnet etwa 900 Tonnen an Abfällen (Abfallschlüsselnummer 91101 - Siedlungsabfälle und ähnlicher Gewerbeabfall) an.
Frage 2:
Wird der zu entsorgende Müll nach Fraktionen sortiert und getrennt?
Antwort:
Es wurden Abfalltrennungssysteme im Zug sowie auf Bahnhöfen pilotiert, die von unseren Kunden leider nicht in ausreichendem Maß angenommen wurden.
Im Jahr 2001 fand am Wiener Westbahnhof ein einjähriger Pilotversuch statt, der die mangelnde Akzeptanz bestätigte. Ein weiterer Pilotversuch der ÖBB (gemeinsam mit der ARGE-Verpackung) zur sortenreinen Verpackungssammlung am Wiener Südbahnhof, scheiterte in gleicher Weise am Engagement unserer Kunden.
Aus Arbeitnehmerschutzgründen und mangels wirtschaftlicher Vertretbarkeit wird bei den ÖBB keine Nachtrennung durchgeführt. Auch bei Zurverfügungstellung verschiedener Trennbehälter können unsere Kunden nicht verpflichtet werden, diese entsprechend zu benutzen.
Frage 3:
Wenn ja, in welche Fraktionen wird getrennt?
Frage 4:
Wenn ja, wer führt die Trennung durch?
Frage 5:
Wenn nein, weshalb nicht?
Frage 6:
Welche Anteile des Abfalls werden wiederverwertet und in welcher Form?
Antwort Fragen 3, 4 und 6 (Frage 5 ist miterledigt):
Die Entsorgung der nicht getrennten Abfälle erfolgt über die jeweilige regionale Entsorgungsschiene. Die Abfallentsorgungsleistungen werden - mit Ausnahme der Abfälle bei denen Anbindungspflicht an die Kommunen besteht - grundsätzlich ausgeschrieben. Im Rahmen der Ausschreibung ist von den Vertragspartnern der ÖBB ein Verwertungsanteil - bestehend aus Trennungs- und Wiederverwertungsanteil - bekannt zu geben, der zum Vertragsinhalt wird. Die Abfallstoffe sind vor der abschließenden Behandlung von den Partnern der Kommunen bzw. den Entsorgungspartnern der ÖBB grob nachzutrennen und Teile davon einer Verwertung zuzuführen.
Frage 7:
Wie hoch belaufen sich die Kosten der Müll- bzw. Abfallentsorgung im Bereich ÖBB?
Antwort:
Für die im Jahr 2006 insgesamt angefallenen rund 2.857 Tonnen an Abfällen (AS 91101) mussten 685.000,-- € an Entsorgungskosten aufgewendet werden.
Frage 8:
Besteht ein Abfallmanagementkonzept und wenn ja, wo ist dieses veröffentlicht?
Antwort:
Die notwendigen Abfallwirtschaftskonzepte wurden von den ÖBB-Teilgesellschaften erstellt. Diese Konzepte werden grundsätzlich nicht veröffentlicht, sondern sind gemäß Abfallwirtschaftsgesetz auf Verlangen der zuständigen Behörde vorzulegen.
Mit freundlichen Grüßen
Werner Faymann