3676/AB XXIII. GP

Eingelangt am 30.04.2008
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BM für Gesundheit Familie und Forschung

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag^a. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMGFJ-11001/0029-I/A/3/2008

Wien, am      30. April  2008

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 3677/J der Abgeordneten Mag.^a Andrea Kuntzl und GenossInnen nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Frage 1:

Die in den einzelnen Schulformen geltenden Schulbuchlimits sind seit dem

Schuljahr 1997/98 bis auf eine geringfügige Erhöhung im Pflichtschulbereich im

Schuljahr 2002/03 generell nicht mehr erhöht worden.

Frage 2:

Der notwendige Zukauf von Schulbüchern durch die Eltern ist nicht nur von

Schulform zu Schulform sehr unterschiedlich, sondern auch innerhalb derselben

Schulform vor allem von den pädagogischen Vorstellungen der jeweiligen Schule

bzw. der jeweiligen Lehrkräfte abhängig. Außerdem wird die Ausstattung der

Schüler/innen mit den erforderlichen Schulbüchern auch vom Vorhandensein

gebrauchter Schulbücher in der Schulbibliothek mitbestimmt.

Da es zu den Fragen des Elternzukaufs und der Praxis der Lehrkräfte jedoch

keine aktuellen und zuverlässigen Erhebungen gibt, ist das Ministerium dabei auf

vereinzelte Rückmeldungen von Eltern und Lehrer/innen angewiesen.

Fragen 3 bis 5:

Angesichts der genannten Zeitspanne werde ich mich bei den nächsten

Budgetverhandlungen für eine Erhöhung der Schulbuchlimits für die

Schulbuchaktion 2009/10 einsetzen, wobei diese nach Schulformen differenziert

erfolgen soll. Eine finanzielle Größenordnung kann sich erst in den

Verhandlungen mit dem Finanzministerium ergeben.

Frage 6:

Für das Schuljahr 2008/09 stehen die Schulbuchlimits bereits seit Herbst 2007

fest, da die Bestellung der Schulen für das kommende Schuljahr bereits im

Februar beginnt.

Frage 7:

Für das Schuljahr 2008/09 hätte es einer politischen Einigung mit dem

Bundesminister für Finanzen noch vor diesem Zeitpunkt bedurft.

Fragen 8 und 10:

Für eine Erhöhung der Schulbuchlimits ab dem Schuljahr 2009/10, die nach

Schulformen differenziert werden soll, werde ich mich in Verhandlungen mit dem

Bundesminister für Finanzen jedenfalls einsetzen.

Frage 9:

Die konkrete finanzielle Größenordnung, die auf Bedarfserhebungen der mit

der Schulbuchaktion befassten Fachabteilungen in den Bundesministerien für

Gesundheit, Familie und Jugend sowie für Unterricht, Kunst und Kultur basiert,

wird sich in den Verhandlungen mit dem Finanzministerium ergeben.

Fragen 11 und 12:

Diese Zahlen wurden aufgrund einer Bedarfserhebung der beiden mit

der Schulbuchaktion befassten Ministerien betreffend der in dieser Schulform

erforderlichen Grundausstattung entsprechend, dem geltenden Preisniveau

kalkuliert. Ein konkreter Betrag lässt sich aber vor den Verhandlungen mit dem

Finanzministerium noch nicht festlegen.

Frage 13:

Die in den mit der Schulbuchaktion befassten Fachabteilungen der beiden

Ministerien erfolgte Erhebung des Bedarfs für die Grundausstattung hat ein

bestimmtes Ausmaß an notwendigen Unterrichtsmitteln ergeben, das beim

geltenden Preisniveau die Erhöhung der Schulbuchlimits um ca. 30 Prozent nach

sich ziehen würde. Alle darüber hinausgehenden Kalkulationen sind weitergehende Forderungen, die aber nicht auf einer Bedarfserhebung basieren.

Frage 14:

Angesichts der in der Volksschule und der Berufsschule in besonderem

Ausmaß erfolgten Veränderungen der lehrplanmäßigen Vorgaben und der seit

dem genannten Zeitpunkt praktisch unveränderten Schulbuchbudgets ist eine

Erhöhung der Schulbuchlimits in diesen beiden Schulformen sicher vorrangig.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Andrea Kdolsky

Bundesministerin