3682/AB XXIII. GP

Eingelangt am 30.04.2008
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

S91143/32-PMVD/2008                                                                                                                 30. April 2008

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen haben am 3. März 2008 unter der Nr. 3676/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "ungenügende Beantwortung der Anfrage 2973/J" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 und 3 bis 5:

Wie bereits in meinen Ausführungen in Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 2973/J (2909/AB) angeführt, soll der VW-Touareg insbesondere im Inland im Rahmen der Ausbildung, Erkundung, Dienstaufsicht und bei Assistenzeinsätzen verwendet werden. Grundsätzlich werden für zivile Fahrzeuge des Österreichischen Bundesheeres keine militärischen Pflichtenhefte geführt, dessen ungeachtet sind auch für diese Fahrzeuge militärische Einsatzzwecke im Interesse der umfassenden Landesverteidigung (Art. 20 Abs. 3 B-VG) nicht geeignet, im Rahmen einer parlamentarischen Anfrage öffentlich erörtert zu werden.

Zu 2:

Das Österreichische Bundesheer verfügt über rund 3.300 handelsübliche Fahrzeuge.

Zu 6 und 10:

Der Großteil der im Österreichischen Bundesheer nicht mehr benötigten Munition wurde im eigenen Bereich durch Versprengen bzw. Verschuss zu Ausbildungszwecken oder zur Gewinnung von logistischen und technischen Informationen abverbraucht. Im Detail verweise ich auf nachstehende Übersicht:

Munition	Stück	Zweck
105mm Sprenggranate/lFH	16.350	Feldhaubitze M2
105mm Leuchtspurhohlladungsgranate	8.730	Feldhaubitze M2
105mm Leuchtgranate/lFH	6.041	Feldhaubitze M2
74mm Hohlladungsgranate/PAR 70	31.611	Panzerabwehrrohr
Brandhandgranate 94	56.730	Kampfmittel
HC-NebelTopf 81	17.500	Nebelmittel
HC-NebelTopf 75	2.390	Nebelmittel
HC-Nebelhandgranate 75	7.200	Nebelmittel
7,62mm Leuchtspurpatrone/G M1	381.834	Gewehrmunition
7,62mm 4S:1L-Patr/MG A4/geg	112.845	Maschinengewehrmunition
14,5mm Patr/ASG 57	26.583	Artillerieschießgerät

Zu 7:

Außerhalb des Österreichischen Bundesheeres wurden lediglich die Brandhandgranate 94, der HC-NbTopf81 und die HC-NBHGr75 vernichtet, wobei hiefür Kosten von rund 665.000 Euro anfielen.

Zu 8 und 9:

Die Beschaffung der in den letzten fünf Jahren vernichteten Munitionsarten fällt in einen Zeitraum der mehr als 20 Jahre zurückliegt und ist nicht oder nur mehr mit einem unverhältnismäßig hohen Verwaltungsaufwand nachvollziehbar. Ich ersuche daher um Verständnis, dass ich von einer inhaltlichen Beantwortung Abstand nehme.

Zu 11:

Die Kosten beliefen sich auf rund 539.000 Euro.

Zu 12:

Die Entsorgung der Panzermine 88 wird im eigenen Bereich erfolgen. Kosten für die Entsorgung der Hauptladung können dabei zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht beziffert werden.