3687/AB XXIII. GP

Eingelangt am 30.04.2008
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

S91143/37-PMVD/2008                                                                                                                 30. April 2008

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen haben am 5. März 2008 unter der Nr. 3731/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Stasi-Überprüfung von Klaus Dieter Bergner" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 10:

Die vorliegende Anfrage berührt einen nachrichtendienstlichen Vorgang zur Sicherung der militärischen Landesverteidigung. Angaben im Sinne der Fragestellung sind daher aus Gründen der Amtsverschwiegenheit (Art. 20 Abs. 3 B-VG) nicht geeignet, im Rahmen einer parlamentarischen Anfragebeantwortung öffentlich erörtert zu werden. Ich bitte daher um Verständnis, dass ich von einer Beantwortung Abstand nehme.

Zu 11:

Nein.

Zu 12 bis 17:

Entfällt.