3689/AB XXIII. GP

Eingelangt am 30.04.2008
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

Mag. Norbert DARABOS 1090 WIEN

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG Roßauer Lände 1

                                                                                                                                                                             norbert.darabos@bmlv.gv.at

S91143/39-PMVD/2008                                                                                             30. April 2008

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen haben am 5. März 2008 unter der Nr. 3733/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "alternatives Angebot über 18 Eurofighter" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Ein derartiges Angebot ist mir nicht bekannt.

Zu 2 bis 15:

Entfällt.

Zu 16:

Die Flugstundenzuteilung erfolgt nach Anforderungen des Einsatzes und der Ausbildung. Unter Berücksichtigung planbarer Ereignisse soll ab der Nutzungsphase ein Klarstand von ca. 66 % erreicht werden.

Zu 17 und 18:

Nein. Nicht unerwähnt möchte ich jedoch in diesem Zusammenhang lassen, dass Teile für „DASS“ und „FLIR“ reduziert wurden.

Zu 19 und 20:

Die Verträge V1 und V2 wurden um 250 Millionen Euro reduziert.

Zu 21:

Die Service Support Verträge (ISS) wurden um 4 Millionen Euro pro Jahr auf die Nutzungsdauer von 30 Jahren somit um insgesamt 120 Millionen Euro reduziert.

Zu 22:

Die diesbezüglichen Berechnungen meines Ressorts wurden dem Rechnungshof im Zuge der derzeit laufenden Prüfung bekanntgeben. Um diesen nicht vorzugreifen, ist eine Bekanntgabe derzeit nicht möglich.

Zu 23:

Für die Luftraumüberwachung in Österreich wurde auf keine Leistung verzichtet. Für den Steuerzahler hat sich jedoch eine Reduktion von 250 Millionen Euro in den Verträgen V1/V2 ergeben.