371/AB XXIII. GP
Eingelangt am 24.04.2007
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BM für Inneres
Anfragebeantwortung
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 W i e n
Die Abgeordneten zum Nationalrat Öllinger, Freundinnen und Freunde haben am 28. Februar 2007 unter der Nr. 394/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Öffentlichkeitsarbeit“ gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:
Einleitend darf ich darauf hinweisen, dass sich alle Angaben - wie auch in den Voranfragen - nur auf die Informationstätigkeit der Zentralstelle beziehen.
Zu Frage 1:
Für das Jahr 2005 wird auf die Beantwortung der Frage 3 zur Anfrage 3786/J (3735/AB) verwiesen.
Im Jahr 2006 belief sich der Betrag auf € 969.755,17 (inkl. Steuern). Dazu darf bemerkt werden, dass davon allein € 384.935,70 für die Schaltung „Aufruf zur Beteiligung an der Nationalratswahl“ entfallen.
Zu Frage 2:
Bisher wurden € 86.510,25 (inkl. Steuern) aufgewendet.
Zu Frage 3:
Für Öffentlichkeitsarbeit, Werbung und Informationsarbeit erfolgte bzw. erfolgt bei Kapitel 11 „INNERES“ keine gesonderte Budgetierung. Die Verrechnung für diese Ausgaben erfolgt bei den hiefür sachlich vorgesehenen VA-Posten.
Zu den Fragen 4 und 5:
Hinsichtlich der im Jahr 2005 geschalteten Inserate in Publikationen darf auf die Beantwortung der Anfrage 3786/J (3735/AB) auf die Fragen 1 und 2 verwiesen werden.
Für das Jahr 2006 darf folgende Auflistung bekannt gegeben werden:
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Ausgaben für Inserate/Schaltungen im Jahr 2006 |
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Themenbereich |
Publikation |
Kosten |
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Schaltung im "Linzer Stadt & Land Journal" des "Neuen Volksblattes" |
Neues Volksblatt |
€ 2.797,20 |
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Einschaltung in der Polizei Sport-Rundschau Nr.4/2006 |
Polizei Sport-Rundschau |
€ 1.726,20 |
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Inserat betr.Lehrlingsoffensive in der "Krone Zeitung" |
Media Select Werbegesellschaft |
€ 1.360,84 |
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NÖN-Sonderheft "Wir & Europa" Einschaltung d. BMI-Zeitverl. |
Zeitungsverlag NÖ Pressehaus |
€ 24.696,00 |
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Schülerkalender 2006/2007 (Kostensplittung) |
Arge Schule & Bildung |
€ 8.296,97 |
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Präsentation der Kinderpolizei im OÖ-Familien Journal |
Marketingservice Thomas Mikscha |
€ 4.771,30 |
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Schaltung Kommunal - Gemeindetag |
Österr. Kommunalverlag |
€ 3.175,20 |
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Präsentation der Kinderpolizei im Tiroler Familien-Journal |
Marketingservice Thomas Mikscha |
€ 4.096,57 |
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Grußbotschaft der FBM für das Rosch Ha-Shana Fest |
"David" Jüdische Kulturzeitschrift |
€ 750,00 |
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Aufruf zur Beteiligung an der Nationalratswahl am 1.10.06 |
Media Select Werbegesellschaft |
€ 384.935,70 |
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Schaltung "Gedenken an die Opfer" |
Das Jüdische Echo |
€ 2.520,00 |
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NÖ-Sicherheitsratgeber 2006 |
NÖN |
€ 24.000,00 |
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Schaltung "Die neue Bundespolizei" |
Wr. City Katalog |
€ 21.798,00 |
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Schaltung Warn- und Alarmsignale im Katastrophenfall |
Herold Telefonbuch |
€ 89.087,70 |
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Filmretrospektive „Frauen im KZ“ |
OÖ Nachrichten |
€ 604,80 |
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Ausstellungseröffnung in Mauthausen von KIMOTO |
OÖ Nachrichten |
€ 536,76 |
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Gesamtsumme für 2006 |
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€ 575.153,24 |
Zu Frage 6:
Im Jahr 2005 wurden Druckkostenbeiträge für das Fachbuch „Terror-Prävention-Rechtsschutz“ in Höhe von € 1.764,40 sowie für die Publikation der Verkehrsunfallstatistik 2005 in Höhe von € 7.579,20 geleistet.
Im Jahr 2006 wurde Druckkostenbeiträge für die Publikation „50 Jahre Genfer Flüchtlingskonvention“ in Höhe von € 1.810,60, für die Publikation der Verkehrsunfallstatistik 2006 in Höhe von € 7.286,64, in der Zeitschrift „Katastrophen“ € 1.000 sowie für den Katalog „Behörden im Netz – Plattform Digitales Österreich“ € 20.660,- geleistet.
Zu Frage 7:
Die Kosten für die Präsentation der „Polizei neu“ in sämtlichen österreichischen Printmedien beliefen sich im Jahr 2005 auf € 215.194,52, jene für die Kampagne zum Thema „Prävention und Sicherheit“ in „Wir und Europa“ bzw. „NÖ-Sicherheitsratgeber“ in der Wochenzeitung „Niederösterreichische Nachrichten“ auf € 33.516,--.
Für das Jahr 2006 wurden folgende Inseratenkampagnen finanziert:
Zu Frage 8:
Hier darf auf die Beantwortung der Frage 5 zur Anfrage 3786/J (3735/AB) verwiesen werden.
Im Jahr 2006 wurden derartige Aufwendungen nicht getätigt.
Zu Frage 9:
Nein