Parlamentarische Materialien

3711/AB XXIII. GP

Eingelangt am 02.05.2008
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BM für Soziales und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

DR. ERWIN BUCHINGER

Bundesminister

Frau

Präsidentin des Nationalrates (5-fach)

Parlament

1010 Wien

GZ: BMSK-10001/0115-I/A/4/2008 Wien,

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3763/J der Abgeordneten Ursula Haubner und Kollegen wie folgt:

Fragen 1 bis 3 und 5:

Das Bundesministerium für Soziales und Konsumentenschutz (Zentralstelle) ist mit Stichtag 1. Februar 2008 in folgenden Gremien durch die unten angeführten Ministeriumsangehörigen vertreten, wobei personelle Veränderungen seit 11. Jänner 2007 angeführt sind. Nicht aufgenommen wurden dabei projektbezogene ad hoc Arbeitsgruppen sowie Gremien mit dienstrechtlichen Aufgaben:

1.	Agentur für Europäische Integration und Wirtschaftliche Entwicklung Mitglied des Aufsichtsrats: Mag.^a Edeltraud Glettler (Neubestellung im Februar 2008 aufgrund einer Geschäftseinteilungsänderung des BMSK), Mitglied der Kontrollkommission: Mag. Anton Hörting Dauer: bis auf weiteres
2.	Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES), Aufsichtsrat sowie Finanz- und Personalausschuss Mitglied: Dr. Helmut Günther Dauer: 5 Jahre
3.	Arbeitsgruppe „Neugestaltung der Pflegevorsorge“ Untergruppe 2 - Pflegegeld (incl. Qualitätssicherung) und betreuende Angehörige Leiter: Mag. Manfred Pallinger (Neubestellung im Jahr 2007 aufgrund der Einrichtung der Arbeitsgruppe) Mitglieder: namentlich nicht fixierte Vertreter der Sektion für Pflegevorsorge, Behinderten-, Versorgungs- und Sozialhilfeangelegenheiten Dauer: bis auf Widerruf
4.	Arbeitsgruppe zur Umsetzung der Bedarfsorientierten Mindestsicherung Vorsitz: Mag.^a Andrea Otter (Neubestellung im Jahr 2007 aufgrund der Einrichtung dieses neuen Gremiums) Mitglied: Mag. Bernhard Just (Neubestellung im Jahr 2007 aufgrund der Einrichtung dieses neuen Gremiums) Dauer: bis auf Widerruf
5.	Arbeitskreis für Pflegevorsorge (eingerichtet aufgrund der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG) Mitglied: ein namentlich nicht fixierter Vertreter der Sektion für Pflegevorsorge, Behinderten-, Versorgungs- und Sozialhilfeangelegenheiten Dauer: bis auf Widerruf
6.	Aufsicht über die Pensionsversicherungsträger und den Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger Beauftragte: Dr.ⁱⁿ Maria Parzer, Dr. Bernhard Spiegel Stellvertreter: Dr. Walter Pöltner, Dr. Michael Rainer Dauer: bis auf weiteres Nur für den Bereich Pflegegeld (BPGG) und Kriegsgefangenenentschädigung (KGEG): Beauftragter: Mag. Manfred Pallinger Stellvertreter: Mag. Hans Döller, Mag. Michael Krispl (Neubestellung im Oktober 2007 statt Mag. MAS Roland Weinert, weil dieser seinen Aufgabenbereich gewechselt hat) Dauer: bis auf weiteres Pensionsversicherungsanstalt Beauftragte: Dr. Reinhard Sommer, Mag. Jörg Teufelberger Stellvertreter/in: Erich Lang, Mag.^a Karin Königsreiter Dauer: bis auf weiteres Nur für den Bereich Pflegegeld (BPGG) und Kriegsgefangenenentschädigung (KGEG): Beauftragter: Mag. Manfred Pallinger Stellvertreter: Mag. Hans Döller, Mag. Michael Krispl (Neubestellung im Oktober 2007 statt Mag. MAS Roland Weinert, weil dieser seinen Aufgabenbereich gewechselt hat) Dauer: bis auf weiteres Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft Beauftragter: Dr. Robert Poperl Stellvertreter/in: Dr. Gerhard Buczolich, Mag. Annemarie Masilko Dauer: bis auf weiteres. Nur für den Bereich Pflegegeld (BPGG) und Kriegsgefangenenentschädigung (KGEG): Beauftragter: Dr. Hansjörg Hofer Stellvertreter/in: Mag.^a Andrea Otter, Dr.ⁱⁿ Karin Pfeiffer (Neubestellung im Oktober 2007 statt Mag. Gero Stuller, weil dieser seinen Aufgabenbereich gewechselt hat) Dauer: bis auf weiteres Sozialversicherungsanstalt der Bauern Beauftragter: Mag. Johann Stefanits Stellvertreter: Dr.ⁱⁿ Rotraut Leitner, Christoph Pramhas Dauer: bis auf weiteres Nur für den Bereich Pflegegeld (BPGG) und Kriegsgefangenenentschädigung (KGEG): Beauftragter: Dr. Hansjörg Hofer Stellvertreter/in: Mag. Andrea Otter, Dr.ⁱⁿ Karin Pfeiffer (Neubestellung im Oktober 2007 statt Mag. Gero Stuller, weil dieser seinen Aufgabenbereich gewechselt hat) Dauer: bis auf weiteres Versicherungsanstalt für Eisenbahn und Bergbau Beauftragter: Hermann Huber Stellvertreter: Johann Kapp, Mag. Christian Philipp Nur für den Bereich Pflegegeld (BPGG) und Kriegsgefangenenentschädigung (KGEG): Beauftragter: Dr. Hansjörg Hofer Stellvertreter/in: Mag.^a Andrea Otter, Dr.ⁱⁿ Karin Pfeiffer (Neubestellung im Oktober 2007 statt Mag. Gero Stuller, weil dieser seinen Aufgabenbereich gewechselt hat) Dauer: bis auf weiteres Versicherungsanstalt des österreichischen Notariats Beauftragte: Mag. Marguerite Bettelheim Stellvertreterin: Eva Amon Nur für den Bereich Pflegegeld (BPGG) und Kriegsgefangenenentschädigung (KGEG): Beauftragter: Mag. Manfred Pallinger Stellvertreter: Mag. Hans Döller, Mag. Michael Krispl (Neubestellung im Oktober 2007 statt Mag. MAS Roland Weinert, weil dieser seinen Aufgabenbereich gewechselt hat) Dauer: bis auf weiteres Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter: Nur für den Bereich Pflegegeld (BPGG) und Kriegsgefangenenentschädigung (KGEG): Beauftragter: Mag. Manfred Pallinger Stellvertreter: Mag. Hans Döller, Mag. Michael Krispl (Neubestellung im Oktober 2007 statt Mag. MAS Roland Weinert, weil dieser seinen Aufgabenbereich gewechselt hat) Dauer: bis auf weiteres Allgemeine Unfallversicherungsanstalt: Nur für den Bereich Pflegegeld (BPGG) und Kriegsgefangenenentschädigung (KGEG): Beauftragter: Dr. Hansjörg Hofer Stellvertreter/in: Mag.^a Andrea Otter, Dr.ⁱⁿ Karin Pfeiffer (Neubestellung im Oktober 2007 statt Mag. Gero Stuller, weil dieser seinen Aufgabenbereich gewechselt hat) Dauer: bis auf weiteres Pensionsinstitut für öffentliche Wirtschaft und Verkehr Beauftragter: Mag. Martin Zach Stellvertreter: Helmut Bruckner Dauer: bis auf weiteres Pensionsinstitut der Linz AG Beauftragte: Mag.^a Margit Wolff Stellvertreterin: Andrea Müller Dauer. bis auf weiteres
7.	Aufsichtsrat des Vereins für Konsumenteninformation (VKI), ehemals Vorstand Mitglied: Dr. Arnulf Komposch, Dr. Felix Müller (Neubestellung im Jahr 2007 statt Bundesminister Dr. Erwin Buchinger, dieser 2007 statt Staatssekretär Dolinschek) Dauer: bis 2008
8.	Aufsichtsrat in der Österreichischen Gesellschaft für Entwicklungszusammenarbeit GmbH (Austrian Development Agency ADA) Mitglied: Dr.ⁱⁿ Ulrike Renner (Neubestellung im Jänner 2007 statt Mag.^a Edeltraud Glettler im Rahmen der regelmäßigen Neubestellung des Aufsichtsrates) Dauer: bis auf weiteres
9.	Ausgleichstaxfondsbeirat Vorsitz: Bundesminister für Soziales und Konsumentenschutz oder ein/e von ihm bestimmte/r rechtskundige/r Beamtin/Beamter aus dem Stande des Bundesministeriums Dauer: 4 Jahre
10.	Beirat für Altersmedizin im Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend Mitglied: Dr.ⁱⁿAlexandra Werba (Neubestellung im September 2007 aufgrund der Aufforderung des BMGFJ) Dauer: bis auf weiteres
11.	Beirat für Asyl- und Migrationsfragen Mitglied: Dr. Felix Müller (Neubestellung im Mai 2007 statt Mag. MAS Roland Weinert, weil dessen Tätigkeit im Beirat nicht im Zusammenhang mit seinem aktuellen Aufgabengebiet stand) Ersatzmitglied: Mag.^a Bernadette Gisinger-Schindler (Neubestellung im Mai 2007 satt Mag. Jörg Teufelberger, weil dessen Tätigkeit im Beirat nicht im Zusammenhang mit seinem aktuellen Aufgabengebiet stand) Dauer: 2 Jahre
12.	Beirat für Informationsgesellschaft Mitglieder: Dr. Hannes Spreitzer sowie ‑ abhängig vom Sachgebiet ‑ unterschiedliche MitarbeiterInnen der Konsumentenschutzsektion Dauer: bis auf weiteres
13.	Beirat für Investitionsförderungen (gemäß § 26b Energie-Regulierungs- behördengesetz) Mitglied: Dr.ⁱⁿ Ruth Enthofer-Stoisser Stellvertreter: Mag. Robert Karl Dauer: bis auf weiteres
14.	Beirat für Mediation Ersatzmitglied: Stefan Tury Dauer: 5 Jahre
15.	Beirat im Österreichischen Verkehrssicherheitsrat (Kuratorium für Verkehrssicherheit) Mitglieder: Dr.ⁱⁿ Disa Medwed, Mag. Helmuth Perz Dauer: bis auf weiteres
16.	Beirat zum Verkehrssicherheitsfonds (§ 131a Kraftfahrgesetz 1967) Mitglied: Mag. Helmuth Perz Ersatzmitglied: Dr.ⁱⁿ Disa Medwed Dauer: bis 2008
17.	Besetzungsoberkommission gemäß § 21 Tabakmonopolgesetz Mitglied: Dr.ⁱⁿ Angelika Güven (wegen Karenzierung vertreten durch Mag. Renate Salinger) Dauer: bis auf Widerruf
18.	Bevorrechtete Schuldnerberatungsstelle „Schuldnerberatung KWH“ Vorstandsmitglied: Mag.^a Beate Pirker-Hörmann Dauer: bis auf weiteres
19.	Bilaterale Arbeitsgruppe für soziale Fragen der Gemischten Kommission Österreich-Russland Vorsitz: Mag.^a Edeltraud Glettler Sekretär: Mag. Harald Fugger Dauer: bis auf weiteres
20.	Buchhaltungsagentur des Bundes - Aufsichtsrat sowie Budget- und Finanzausschuss Mitglied: Dr. Helmut Günther Dauer: 5 Jahre
21.	Buchhaltungsagentur des Bundes - Nutzerbeirat Mitglied: Heinz Weber Stellvertretendes Mitglied: Robert Rennhofer Dauer: bis auf weiteres
22.	Bundesbehindertenbeirat Vorsitz: Bundesminister für Soziales und Konsumentenschutz oder ein von ihm aus dem Stande des Bundesministeriums bestellter Vertreter/bestellte Vertreterin Mitglieder: Mag. Manfred Pallinger Ersatzmitglieder: Dr. Hansjörg Hofer, Dr. Max Rubisch Dauer: 4 Jahre
23.	Bundesbeschaffungsgesellschaft mbH - Nutzerbeirat Mitglied: Dr. Helmut Walla Stellvertreter: Mag. Harald Pokes (Neubestellung im Dezember 2007 statt Dr. Reinhard Brand aufgrund einer Geschäftseinteilungsänderung) Dauer: bis auf weiteres
24.	Bundeslenkungsausschuss nach dem Lebensmittelbewirtschaftungsgesetz Mitglied: Mag^a. Angelika Stelzer-Tesch Ersatzmitglied: Mag. Günter Kasal Dauer: bis auf weiteres
25.	Bundesrechenzentrum GmbH - Nutzerbeirat Mitglied: Mag. Johann Lasarus Stellvertreterin: Mag.^a Maria Schumann Dauer: bis auf weiteres
26.	Bundesseniorenbeirat Mitglieder: Dr.ⁱⁿ Margarethe Fürstl-Grasser, Dr. Gerald Reiter (Neubestellung im Jahr 2007 zwecks Einbeziehung des Büros des Herrn Bundesministers), Mag.^a Edeltraud Glettler (Neubestellung im Oktober 2007 statt Mag. Anton Hörting aufgrund einer Geschäftseinteilungsänderung des BMSK) Ersatzmitglied: Dr. Reinhard Sommer, Mag. Anton Hörting (Neubestellung im Oktober 2007, statt Dr.ⁱⁿ Elisabeth Hechl), Dr.ⁱⁿ Petra Burgsteiner-Schröder (Neubestellung im Jahr 2007 zwecks Einbeziehung des Büros des Herrn Bundesministers) Dauer: bis 2010
27.	Bundesvergabeamt Mitglied: Dr. Reinhard Brand Dauer: 5 Jahre
28.	Bundesverpackungskommission (§ 14 Verpackungsverordnung) Mitglied: Dr.ⁱⁿ Disa Medwed Ersatzmitglied: Mag. Helmut Perz Dauer: bis auf weiteres
29.	Bundes-Versorgungssicherungsausschuss Mitglied: Dr. Ernst Muhr (Neubestellung im Mai 2007 statt Mag. Alfred Würzner aufgrund einer Geschäftseinteilungsänderung) Ersatzmitglied: Walter Vondruska (Neubestellung im Mai 2007 statt Harald Klug aufgrund einer Geschäftseinteilungsänderung) Dauer: bis auf weiteres
30.	Codex-Arbeitsgruppe „Gentechnikfreie Lebensmittel“ Mitglied: Mag.ª Romy Wuntschek Dauer: bis auf weiteres
31.	Codex-Unterkommission Beurteilungsgrundsätze Mitglied: Mag.ª Romy Wuntschek Dauer: bis auf weiteres
32.	Codex-Unterkommission BIO Mitglied: Mag.ª Romy Wuntschek Dauer: 5 Jahre
33.	Codex-Unterkommission „Gebrauchsgegenstände“ (LMG 1975) Mitglied: Mag. Helmuth Perz Ersatzmitglied: Dr.ⁱⁿ Disa Medwed Dauer: bis 2011
34.	Codex-Arbeitsgruppe Kennzeichnung (Lesbarkeit) Mitglied: Mag.ª Romy Wuntschek Dauer: bis auf weiteres
35.	Codex-Unterkommission Lebensmittelkennzeichnung: Koordination Mitglied: Mag.^a Dr.ⁱⁿ Maria Reiffenstein Dauer: bis auf weiteres
36.	Controllinggruppe des Hauptverbandes der österreichischen Sozialversicherungsträger Mitglied: Mag. Christian Philipp Stellvertreter: Mag. Bruno Hausner (Neubestellung im Oktober 2007 statt Mag. Franz Hollarek, da Mag. Bruno Hausner für das Controlling zuständig wurde) Dauer: bis auf weiteres
37.	Digitales Österreich - IKT-Bund (vormals IKT-Board) Mitglied: Mag. Johann Lasarus Stellvertreter: Dr. Herbert Ranner Dauer: bis auf weiteres
38.	Elektrizitätsbeirat (§ 26 Energieliberalisierungs-Behördengesetz) Mitglied: Dr.ⁱⁿ Ruth Enthofer-Stoisser Stellvertreter: Mag. Robert Karl Dauer: bis auf weiteres
39.	Elektrotechnischer Beirat (§ 16 ElektrotechnikG 1992) Mitglied: Dr.ⁱⁿ Disa Medwed Ersatzmitglied: Mag. Helmuth Perz Dauer: bis 2011
40.	Energielenkungsbeirat (§ 21 Energielenkungsgesetz 1982) Mitglied: Dr.ⁱⁿ Ruth Enthofer-Stoisser Stellvertreter: Mag. Robert Karl Dauer: bis auf weiteres
41.	Erdgasbeirat (§ 26a Energieliberalisierungs-Behördengesetz) Mitglied: Dr.ⁱⁿ Ruth Enthofer-Stoisser Stellvertreter: Mag. Robert Karl Dauer: bis auf weiteres
42.	Europäisches Komitee für soziale Kohäsion (European Committee for Social Cohesion - CDCS) des Europarates Mitglieder: Dr.ⁱⁿ Ulrike Renner Stellvertreterin: Mag.^a Nathalie Buchner Dauer: bis auf weiteres
43.	Europäisches Zentrum für Wohlfahrtspolitik und Sozialforschung Kuratorium: Mitglieder: Mag.^a Edeltraut Glettler Stellvertreterin: Dr.ⁱⁿ Brigitte Zarfl (Bestellung im Jahr 2007 statt Dr.ⁱⁿ Hannelore Fielhauer, die dem BMSK nicht mehr angehört), Ing. Manfred Kornfehl (Bestellung im Jahr 2007 als zusätzlicher Stellvertreter) Dauer: bis 2009 Rechnungsprüfung: Rechnungsprüfer: Franz Schrenk, Harald Plank Dauer: bis auf weiteres
44.	Europarat - CS-SS (Expertenkomitee betreffend soziale Sicherheit) Mitglieder: Dr. Gerhard Buczolich und Christoph Pramhas Dauer: bis auf weiteres
45.	Europass-Beirat beim Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Mitglied: Dr. Erika Winkler Dauer: bis auf weiteres
46.	Fachbeirat für Bevölkerungsstatistik, Statistik Österreich Mitglied: Dr.ⁱⁿ Alexandra Werba, Mag. Roman Freitag (Neubestellung im Juli 2007 aufgrund des Ressortwechsels von Dr. Andreas Kresbach) Ersatzmitglied: Mag.^a Michaela Mayer-Schulz (Neubestellung im Juli 2007 als Vertreterin für Mag. Roman Freitag) Dauer: bis auf weiteres
47.	Fachbeirat für Datenbanken (ISIS): Mitglied: Mag. Roman Freitag (Neubestellung im Juli 2007 zur Vertretung der Sektion II im Fachbeirat) Ersatzmitglied: Mag.^a Michaela Mayer-Schulz (Neubestellung im Juli 2007 als Vertreterin für Mag. Roman Freitag) Dauer der Bestellung: bis auf weiteres
48.	Fachbeirat für Gesundheitsstatistik, Statistik Österreich Mitglied: Dr.ⁱⁿ Alexandra Werba Dauer: bis auf weiteres
49.	Fachbeirat für Sozialstatistik, Statistik Österreich Mitglieder: Mag. Johann Stefanits, Mag. Hans Steiner, Dr.ⁱⁿ Alexandra Werba, Ulrike Pall Ersatzmitglieder: Mag. Ursula Obermayr, Peter Koller Dauer: bis auf weiteres
50.	Fachbeirat für Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung, Statistik Österreich Mitglied: Mag.^a Ursula Obermayr (Neubestellung im Juli 2007 aufgrund des Ressortwechsels von Rudolf Vytiska) Ersatzmitglied: Mag. Josef Bauernberger (Neubestellung im Juli 2007 als Vertreter für Mag.^a Ursula Obermayr) Dauer: bis auf weiteres
51.	Fachnormenausschuss FNA 015 (Verdingungswesen) im Österreichischen Normungsinstitut Mitglied: Mag.^a Beate Pirker-Hörmann Stellvertreterin: Dr.ⁱⁿ Ruth Enthofer-Stoisser Dauer: bis auf weiteres
52.	Fachnormenausschuss FNA 234 (Vertragsbestimmungen für Bauträger) im Österreichischen Normungsinstitut Mitglied: Mag.^a Beate Pirker-Hörmann Dauer: bis auf weiteres
53.	Familie & Beruf Management GmbH – Aufsichtsrat Mitglied: Dr. Helmut Walla (Neubestellung im Dezember 2007, die aufgrund des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 91/2007 erforderlich wurde) Dauer: 4 Jahre
54.	FAO/WHO Codex Alimentarius – Kommission (WECO) – Mitglied: Mag.^a Dr.ⁱⁿ Maria Reiffenstein Ersatzmitglied: Mag.^a Romy Wuntschek Dauer: 5 Jahre
55.	Fonds zur Unterstützung von österreichischen Staatsbürgern im Ausland - Kuratorium Mitglied: Mag. Manfred Pallinger Dauer: 5 Jahre
56.	Gemischten Kommissionen zum österreichisch-tschechischen Grenzgänger- und Praktikantenabkommen Mitglied: Mag. Bernhard Just (Neubestellung im November 2007 statt Mag. Jörg Teufelberger, weil dieser um seine Enthebung ersuchte) Dauer: bis auf weiteres
57.	Gleichbehandlungskommission Mitglied: Dr. Johannes Berchtold Dauer: 4 Jahre
58.	Holzbeirat (§ 4 Bundesgesetz zur Schaffung eines Gütezeichens für Holz und Holzprodukte aus nachhaltiger Nutzung) Mitglied: Mag. Helmuth Perz Dauer: bis auf weiteres
59.	Informationssicherheitskommission Mitglied: Erwin Lang Dauer: bis auf weiteres
60.	Interministerielle Arbeitsgruppe Europaratskampagne gegen häusliche Gewalt an Frauen Mitglied: Dr.ⁱⁿ Heidemarie Haydari (Neubestellung im Mai 2007, weil zur Nominierung alle Ministerien eingeladen wurde, die mit der Thematik befasst sind) Dauer: bis auf weiteres
61.	Interministerielle Arbeitsgruppe „Gender Mainstreaming“ Mitglied: Mag.^a Edeltraut Glettler Dr. Johannes Berchtold ist seit dem In-Kraft-Treten der BMG-Novelle 2007 nicht mehr Mitglied Stellvertreterin: Mag. Sylvia Bierbaumer, Dauer: bis auf weiteres
62.	Interministerielle Arbeitsgruppe: Nationalen Aktionsplans (NAP) für die Rechte von Kindern und Jugendlichen (BMGFJ) Mitglied: Mag.^a Bernadette Gisinger-Schindler (Neubestellung im Dezember 2007, weil zur Nominierung alle Ministerien eingeladen wurde, die mit der Thematik befasst sind) Ersatz: Mag.^a Julia Planitzer (Neubestellung im Dezember 2007, weil zur Nominierung alle Ministerien eingeladen wurde, die mit der Thematik befasst sind) Dauer: bis auf weiteres
63.	Interministerielle Arbeitsgruppe: Migrantinnen (BKA) Mitglied: Mag.^a Bernadette Gisinger-Schindler (Neubestellung im Mai 2007, da zur Nominierung alle Ministerien eingeladen wurde, die mit der Thematik befasst sind) Dauer: bis auf weiteres
64.	Interministeriellen Arbeitsgruppe (IMAG) „Europäischer Jugendpakt“ Mitglied: Mag. Andreas Schaller (Neubestellung im August 2007) Dauer: bis auf Widerruf
65.	International Consumer Protection and Enforcement Network (ICPEN) Mitglied: Mag.^a Dr.ⁱⁿ Maria Reiffenstein Stellvertreterin: Mag.^a Carol Serre Dauer: bis auf weiteres
66.	Internationale Vereinigung für Soziale Sicherheit (IVSS) (Generalversammlung) Mitglied: Dr. Gerhard Buczolich Dauer: bis auf weiteres
67.	IT-Arbeitsgruppe „Bundesclient“ Mitglied: Waltraud Ofner (Bestellung im Jahr 2007 aufgrund der IT-Aufgaben ihres Arbeitsplatzes) Ersatzmitglied: Ing. Alexander Eberl (Bestellung im Jahr 2007 aufgrund der IT-Aufgaben seines Arbeitsplatzes) Dauer: bis auf weiteres
68.	Komitee „Nachhaltiges Österreich“ des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Mitglied: Mag.^a Sylvia Bierbaumer (Neubestellung im Juni 2007 statt Dr. Peter Gamauf aufgrund einer Änderung der Geschäftsteinteilung) Dauer: bis auf weiteres
69.	Kommission zur Herausgabe des österreichischen Lebensmittelbuches (Codexkommission) gemäß § 77 LMSVG Mitglied: Mag.^a Dr.ⁱⁿ Maria Reiffenstein Ersatzmitglied: Mag.^a Romy Wuntschek Dauer: 5 Jahre
70.	Kommission zur langfristigen Pensionssicherung Mitglied: Dr. Walter Pöltner Stellvertreter: Dr. Reinhard Sommer Dauer: bis 2008
71.	Konsumentenpolitisches Forum (jährliches Treffen mit den österreichischen Konsumentenschutzorganisationen) Leitung: SC Dr. Arnulf Komposch, sonst jeweils unterschiedliche personelle Zusammensetzung Dauer: bis auf weiteres
72.	Konsumentenpolitisches Komitee (Consumer Policy Committee) der OECD Mitglied: Mag.^a Carol Serre Stellvertreterin: Mag.^a Dr.ⁱⁿ Maria Reiffenstein Dauer: bis auf weiteres
73.	Koordinationskomitee der Codexkommission Mitglied: Mag.^a Dr.ⁱⁿ Maria Reiffenstein Ersatzmitglied: Mag.^a Romy Wuntschek Dauer: 5 Jahre
74.	Koordinations- und Lenkungsausschuss für Krisenmanagement (KRIMA) beim BMI: Mitglied: Dr. Arnulf Komposch Stellvertretendes Mitglied: Erwin Lang Dauer: bis auf weiteres
75.	Kriegsopfer- und Behindertenfondsbeirat Vorsitz: Vertretung des Bundesministers für Soziales und Konsumentenschutz durch eine/n namentlich nicht bestimmten Bedienstete/n des Ressorts Dauer: auf unbestimmte Dauer
76.	Kuratorium der Erzbischof Ladislaus von Pyrker und Erzherzog Albrecht Gasteiner Badestiftung Kurator: Heinz Weber Dauer: bis auf weiteres
77.	Kuratorium des Instituts für Demographie der Österreichischen Akademie der Wissenschaften Mitglieder: Mag.^a Karin Königsreiter, Dr.ⁱⁿ Alexandra Werba Dauer: bis auf weiteres
78.	Kuratorium des Künstler-Sozialversicherungsfonds Mitglied: Dr. Michael Rainer Dauer: bis 2011
79.	Kuratorium des Nationalfonds der Republik Österreich und des Allgemeinen Entschädigungsfonds für Opfer des Nationalsozialismus Mitglied: Bundesminister für Soziales und Konsumentenschutz (Vertretung durch Dr. Kurt Wegscheidler) Dauer: unbefristet
80.	Kuratorium für die Verleihung des Befreiungs-Ehrenzeichens Mitglied: Dr. Kurt Wegscheidler Dauer: bis auf weiteres
81.	Leitungskomitee für den sozialen Zusammenhalt des Europarates: Mitglied: Dr. Gerhard Buczolich Dauer: bis auf weiteres Vorstand: Dr. Gerhard Buczolich (Neubestellung im Jahr 2007 wegen Ausscheidens bisheriger Mitglieder) Dauer: bis 2009
82.	Menschenrechtskoordination (beim Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten) Mitglied: Mag.^a Bernadette Gisinger-Schindler Ersatz: Mag.^a Julia Planitzer Dauer: bis auf weiteres
83.	Mitgliederversammlung im Verein für Konsumenteninformation (VKI) Mitglied: Dr. Arnulf Komposch, Dr.ⁱⁿ Beate Blaschek, Dr. Felix Müller (Neubestellung im Jahr 2007 statt Bundesminister Dr. Erwin Buchinger) Dauer: bis auf weiteres
84.	Nationaler Begleitausschuss zur Durchführung des Operationellen Programms Beschäftigung 2007 bis 2013 des Europäischen Sozialfonds in Österreich Ersatzmitglied: Mag.^a Ulrike Neufang (Neubestellung im Juni 2007 aufgrund der Einrichtung dieses neuen Gremiums) Dauer: bis 2013
85.	Nationaler Beirat zum EU-Bildungsprogramm „Lebenslanges Lernen“: Leonardo Mitglied: Mag.^a Ulrike Neufang (Neubestellung im Jahr 2007 aufgrund der Einrichtung dieses neuen Gremiums) Stellvertretung: Mag.^a Bianca Rendl (Neubestellung im Jahr 2007 aufgrund der Einrichtung dieses neuen Gremiums) Dauer: bis Programmende 2013
86.	Nationaler Beirat zum EU-Bildungsprogramm „Lebenslanges Lernen“: Grundvigt Mitglied: Mag.^a Ulrike Neufang (Neubestellung im Jahr 2007 aufgrund der Aufforderung des BMUKK, da ein Ressortbezug gegeben ist) Stellvertretung: Mag.^a Verena Tiefenbacher (Neubestellung im Jahr 2007 aufgrund der Aufforderung des BMUKK, da ein Ressortbezug gegeben ist) Dauer: bis Programmende 2013
87.	Nationaler Lenkungsausschuss für die Gleichstellung von Frauen und Männern in Straßburg (Europarat) Mitglied: Mag.^a Bernadette Gisinger-Schindler Dauer: bis auf weiteres
88.	Nationale Steuerungsgruppe NQR (Nationaler Qualifikationsrahmen) Mitglied: Mag. Gerhard Schwab (Neubestellung im März 2007 aufgrund der Einrichtung dieses neuen Gremiums) Stellvertreterin: Mag.^a Ulrike Neufang (Neubestellung im März 2007 aufgrund der Einrichtung dieses neuen Gremiums) Dauer: bis auf weiteres
89.	OECD –Working Party on Social Policy Mitglied: Mag. Hans Steiner Dauer: bis auf weiteres
90.	Opferfürsorgekommission Mitglieder: Mag. Manfred Pallinger, Dr. Kurt Wegscheidler stellvertretende Mitglieder: Dr. Werner Pinggera, Gerhard Haberbauer Dauer: bis auf weiteres
91.	Österreichische Raumordnungskonferenz, Ständiger Unterausschuss Mitglied: derzeit unbesetzt Ersatzmitglied: Mag.^a Ilse Enge Dauer: bis auf weiteres
92.	Österreichische Raumordnungskonferenz, Stellvertreterkommission Mitglied: Mag.^a Edeltraud Glettler (Neubestellung im Februar 2008, aufgrund einer Änderung der Geschäftseinteilung des BMSK) Ersatzmitglied: Dr.ⁱⁿ Brigitte Zarfl (Neubestellung im Februar 2008, aufgrund einer Änderung der Geschäftseinteilung des BMSK) Dauer: bis auf weiteres
93.	Österreichischer Rat für Freiwilligenarbeit Mitglied: Mag.^aEdeltraud Glettler (Neubestellung im Juli 2007 aufgrund einer Änderung der Geschäftseinteilung des BMSK), Mag. Anton Hörting, Dr.ⁱⁿErika Winkler, Mag. Manfred Pallinger, Dr.ⁱⁿ Petra Burgsteiner-Schröder (Neubestellung im Jahr 2007 zwecks Einbeziehung des Büros des Herrn Bundesministers) Dauer: bis 2008
94.	Österreichisches Normungsinstitut (ONK 251, betreffend Corporate Social Responsibility): Mitglied: Mag.^a Sylvia Bierbaumer (Neubestellung im Februar 2007 statt Dipl.BW Rene Schmidtpeter, da dieser das Ressort verließ) Dauer: bis auf weiteres
95.	Österreichisches Produktivitäts- und Wirtschaftlichkeitszentrum (ÖPWZ) - Forum Personal Mitglied des Kuratoriums: Alfred Koglbauer Mitglied: Dr. Helmut Walla (Neubestellung im Jahr 2008 statt Dr. Helmut Günther aufgrund der Änderung dessen Aufgabenbereiches) Dauer: bis auf weiteres
96.	Plattform Digitales Österreich (vormals E‑Cooperation-Board) Mitglied: Dr. Helmut Walla Stellvertreter: Dr. Herbert Ranner Dauer: bis auf weiteres
97.	Präsidium des „Österreichischen Komitees für Soziale Arbeit“ (ÖKSA) Mitglied: Dr. Max Rubisch Dauer: bis auf Widerruf
98.	Preiskommission (§ 9 Abs. 1 Preisgesetz) Mitglied: Dr.ⁱⁿ Ruth Enthofer-Stoisser Stellvertreter: Mag. Robert Karl Dauer: bis auf weiteres
99.	Produktsicherheitsbeirat (§ 20 ff Produktsicherheitsgesetz 2004) Geschäftsführung: Dr.ⁱⁿ Disa Medwed Mitglied: Mag. Helmuth Perz Ersatzmitglied: Michaela Weinberger Dauer: bis auf weiteres
100.	Projekt „Serviceleistungen des Bundes“ Projektleitung: Mitglied: Dr. Helmut Walla (Neubestellung im Jahr 2008 statt Dr. Helmut Günther aufgrund der Änderung dessen Aufgabenbereiches) Lenkungsausschuss: Mitglied: Dr. Helmut Walla Dauer: bis auf weiteres
101.	Rechnungsprüfergremium im Verein für Konsumenteninformation (VKI) Mitglied: Dr.ⁱⁿ Beate Blaschek Dauer: bis 2008
102.	respACT - austrian business council for sustainable development Vorstand: Mag.^a Sylvia Bierbaumer (Neubestellung im Februar 2008 aufgrund des Rotationsprinzip des Vereins) Mitglied: Mag.^a Sylvia Bierbaumer (Neubestellung im Februar 2007 statt Dipl.BW Rene Schmidtpeter, da dieser dem BMSK nicht mehr angehört) Dauer: bis auf weiteres
103.	Richtlinien-Umsetzungskommission im Bundeskanzleramt Mitglied: Mag.^aVerena Tiefenbacher Stellvertretung: Mag.^a Bianca Rendl (Neubestellung im Mai 2007 aufgrund der Aufforderung des BKA) Dauer: bis auf weiteres
104.	Sozial- und Gesundheitsforum Mitglied: Mag. Jörg Teufelberger Ebenfalls an den Sitzungen dieses Forums nehmen in ihrer Funktion als Aufsichtskommissäre des Hauptverbandes teil: Dr. Maria Parzer und Dr. Bernhard Spiegel Dauer: bis auf weiteres
105.	Stiftungsrat der Stipendienstiftung der Republik Österreich Mitglied: Dr. Kurt Wegscheidler (Neubestellung im April 2007 statt Dr.ⁱⁿ Petra Burgsteiner-Schröder, weil diese die Funktion zurückgelegt hat) Dauer: 5 Jahre
106.	Ständiger Hygieneausschuss Mitglied: Mag.^a Romy Wuntschek Dauer: 5 Jahre
107.	Statistikrat, Statistik Österreich Mitglied: Mag. Hans Steiner Dauer: bis 2010
108.	Statistische Zentralkommission, Statistik Österreich Mitglied: Mag. Johann Stefanits Ersatzmitglied: Roswitha Dachsbacher Dauer: bis auf weiteres
109.	Umweltzeichenbeirat (BMLFUW) Mitglied: Dr.ⁱⁿ Disa Medwed Ersatzmitglied: Mag. Florian Reininger (Neubestellung im Jahr 2007 statt Irene Botros aus organisatorischen Gründen) Dauer: bis 2010
110.	UNECE-National Focal Point on Ageing (Umsetzung des Weltaktionsplanes zum Altern) Mitglied: Dr.ⁱⁿ Erika Winkler (Neubestellung im Jahr 2007 wegen des pensionsbedingten Abganges des bisherigen Mitgliedes) Dauer: bis auf weiteres
111.	Verband der Öffentlichen Wirtschaft und Gemeinwirtschaft Österreichs Vorstandsmitglied: Dr. Helmut Günther Dauer: bis auf weiteres
112.	Verbraucherrat im Österreichischen Normungsinstitut Mitglied: Mag. Helmut Perz Ersatzmitglied: Dr.ⁱⁿ Disa Medwed Dauer: bis 2009
113.	Verein „Internet Ombudsmann“ Kooptierung in den Vorstand: Vertreter: Dr. Arnulf Komposch Stellvertreterin: Dr.ⁱⁿ Ruth Enthofer-Stoisser Dauer: bis auf weiteres Schriftführerin: Dr.ⁱⁿ Ruth Enthofer-Stoisser (Neubestellung im Februar 2007 aufgrund organisatorischer Erfordernisse) Dauer: bis auf weiteres
114.	Vereinte Nationen - Commission for Social Development (CSocD) Mitglied: Silvia Moor Dauer: bis auf weiteres
115.	VertretungsNetz - Sachwalterschaft, Patientenanwaltschaft, Bewohnervertretung (früher Verein für Sachwalterschaft und Patientenanwaltschaft) Mitglied: Dr. Max Rubisch (im Beirat des Vorstandes) Dauer: bis auf Widerruf
116.	Vorstand des Vereins „Forschungsinstitut für Orthopädietechnik“ stellvertretender Schriftführer: Mag. Manfred Pallinger Dauer: 4 Jahre
117.	Wirtschaftsrat, Statistik Österreich Mitglied: Mag. Harald Pokes Dauer: 5 Jahre

Mit Schreiben vom 21.5.2007 wurde dem Integrativen Betrieb Geschützte Werkstätte Wr. Neustadt Gesellschaft m.b.H. und dem Integrativen Betrieb Geschützte Werkstätte Vomp-Schwarz GmbH mitgeteilt, dass das Entsendungsrecht in den Aufsichtsrat künftig nicht mehr vom Bundesministerium für Soziales und Konsumentenschutz, sondern von der nachgeordneten Dienststelle, dem Bundessozialamt, ausgeübt werden wird. Damit endete die Entsendung in den Aufsichtsrat der Aufsichtsräte Abteilungsleiter Dr. Alfred Haller (Geschützte Werkstätte Wr. Neustadt) und Abteilungsleiter Peter Koller (Geschützte Werkstätte Vomp-Schwarz).

Das Bundesministerium für Soziales und Konsumentenschutz (Zentralstelle) ist mit Stichtag: 1. Februar 2008 in folgenden auf eine gewisse Dauer eingerichteten EU‑Gremien vertreten, wobei personelle Veränderungen seit 11. Jänner 2007 angeführt sind:

118.	Aktionsprogramm Progress (für den Bereich Chancengleichheit – EU) Mitglied: Mag.^a Bernadette Gisinger-Schindler Dauer: bis auf weiteres
119.	Arbeitsgruppe der Europäischen Kommission zur Überprüfung des Verbraucheracquis (Generaldirektion Gesundheit und Verbraucherschutz) MitarbeiterInnen der Sektion „Konsumentenschutz“ – jeweils abhängig vom Dossier
120.	Beratender Ausschuss für Gemeinschaftsmaßnahmen zur Unterstützung der Verbraucherpolitik im jeweiligen gesetzlichen Zeitraum (gemäß Beschluss 20/2004/EG) Mitglied: Mag.^a Carol Serre Stellvertreterin: Mag.^a Dr.ⁱⁿ Maria Reiffenstein Dauer: bis auf weiteres
121.	Beratender Ausschuss für die Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer Mitglied: Dr. Bernhard Spiegel Dauer: bis auf weiteres
122.	Beratendes Gremium von EUROFOUND zu Lebensbedingungen und Lebensqualität: Mitglied: Mag. Andreas Schaller (Neubestellung 2008, wobei aufgrund der Tätigkeiten der Stiftung die Nominierung zwischen dem BMWA und BMSK aufgeteilt wurde) Dauer: bis auf Widerruf
123.	Committee Relating to Compensation on Crime Victims Mitglied: Dr. Kurt Wegscheidler Vertreter: Mag. Robert Wiesböck Dauer: bis auf weiteres
124.	Consumer Policy Network (EK) Mitglieder: Dr. Arnulf Komposch, Mag.^a Dr.ⁱⁿ Maria Reiffenstein Dauer: bis auf weiteres
125.	Consumer Safety Working Party Mitglied: Mag. Helmuth Perz Ersatzmitglied: Dr.ⁱⁿ Disa Medwed Dauer: bis auf weiteres
126.	European Product Safety Network Mitglied: Mag. Helmuth Perz Ersatzmitglied: Dr.ⁱⁿ Disa Medwed Dauer: bis auf weiteres
127.	EU-Unterarbeitsgruppe - e-Accessability Mitglied: Dr.ⁱⁿ Christa Wehringer Dauer: bis auf Widerruf
128.	Gemeinschaftsprogramm für Beschäftigung und soziale Solidarität - Progress 2007 bis 2013: Programmausschuss Stellvertreter des Alternate Committee Members: Dr. Helmut Lang (Neubestellung 2007, neu installiertes Gremium) Dauer: Ende 2013
129.	Gruppe hochrangiger, für Behindertenfragen zuständiger Vertreter der Mitgliedstaaten der EU (High Level Group of Member States Representatives on Disability) Mitglied: Dr. Max Rubisch Ersatzmitglied: Mag. Andreas Reinalter Dauer: bis auf Widerruf
130.	High Level Group „Gender Mainstreaming“ Mitglied: Mag.^a Bernadette Gisinger-Schindler Dauer: bis auf weiteres
131.	Informelle Arbeitsgruppe des SPC (Social Protection Committee) soziale Dienstleistungen: Mitglied: Mag.^a Verena Tiefenbacher (Neubestellung 2008 aufgrund der Wiedereinrichtung des Gremiums) Dauer: März 2008 bis Dezember 2008
132.	Komitee zur Produktsicherheitsrichtlinie Mitglied: Mag. Helmuth Perz Ersatzmitglied: Dr.ⁱⁿ Disa Medwed Dauer: bis auf weiteres
133.	Member States Working Group Europass Youth (EU) Mitglied: Dr.ⁱⁿ Erika Winkler Dauer: bis auf weiteres
134.	MISSOC (Informationssystem über Sozialschutzsysteme) Mitglied: Mag. Manfred Pöltl, Margarete Frank Dauer: bis auf weiteres
135.	Prosafe (Prod. Safety Enforcement Forum of Europe) Mag. Helmuth Perz Ersatzmitgleid: Dr.ⁱⁿ Disa Medwed Dauer: bis auf weiteres
136.	Ratsarbeitsgruppe Verbraucherschutz und Information MitarbeiterInnen der Sektion „Konsumentenschutz“ – jeweils abhängig vom Dossier
137.	Regelungsausschuss Behördenkooperation (2006/2004/EG) Mitglieder: Mag.^a Dr.ⁱⁿ Maria Reiffenstein, Mag. Valentin Messner (Neubestellung im September 2007 als Karenzvertretung für Mag.^a Iris Podbelsek) Dauer: bis auf weiteres
138.	Sachverständigengruppe für Fragen der Demografie der Europäischen Kommission Österreichische Vertretung: Mag.^a Charlotte Sachse (Neubestellung im Juni 2007 aufgrund der Neueinrichtung des Gremiums) Dauer: 5 Jahre
139.	Social Indicator Working Group (ISG) des Sozialschutzausschusses (SPC) der EU Mitglieder: Mag. Johann Bauernberger, Dr.ⁱⁿ Brigitte Schwarz (Neubestellung im Jänner 2007 statt Mag.^a Anna Riebenbauer) Stellvertreter: Mag. Johann Stefanits Dauer: bis auf weiteres
140.	Sozialschutzausschuss (Social Protection Committee - SPC) der EU Mitglieder: Mag.^a Edeltraud Glettler, Mag. Johann Stefanits Stellvertreter: Dr. Max Rubisch, Mag. Hans Steiner Dauer: bis auf Widerruf
141.	Task Force Menschenhandel Mitglied: Mag.^a Bernadette Gisinger-Schindler Ersatz: Mag.^a Julia Planitzer Dauer: bis auf weiteres
142.	Verwaltungskommission für die soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer Mitglied: Dr. Bernhard Spiegel, Mag. Manfred Pöltl Dauer: bis auf weiteres
143.	Verwaltungsrat der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (EUROFOUND) Mitglied: Mag. Andreas Schaller Dauer: 3 Jahre
144.	Zentrale Verwaltungsstelle für die soziale Sicherheit der Rheinschiffer Mitglied: Christoph Pramhas Dauer: bis auf weiteres

Es sind die nachstehenden Neubestellungen für das Jahr 2008 geplant:

· Entsendung von Dr.ⁱⁿ Disa Medwed in den Beirat des Projektes „Nano Trust“ beim Institut für Technikfolgen-Abschätzung der Österreichischen Akademie der Wissenschaften,

· Neubestellung des Österreichischen Rat für Freiwilligenarbeit,

· Neubestellung eines Aufsichtsrates der Österreichischen Agentur für
Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH,

· Neubestellung des Beirats für Mediation,

· Neubestellung des Aufsichtsrats des Vereins für Konsumenteninformation (VKI),

· Neubestellung des Beirats zum Verkehrssicherheitsfonds,

· Neubestellung des Rechnungsprüfergremiums im Verein für Konsumenteninformation (VKI)

· Neubestellung der Kommission zur langfristigen Pensionssicherung.

· Neubestellung der Gleichbehandlungskommission

Frage 4:

Derzeit sind keine EU-Gremien, die vom Bundesministerium für Soziales und Konsumentenschutz zu betreuen sind, unbesetzt.

Frage 6:

Zum Stichtag 1. März 2008 waren die nachstehenden sonstige Personen mit der Vertretung des Bundesministeriums für Soziales und Konsumentenschutz betraut, wobei gegebenenfalls personelle Veränderungen seit 11. Jänner 2007 angeführt sind:

145.	Beirat für Mediation Mitglied: Dr. Gabriela Chlebowsky Dauer: 5 Jahre
146.	Europäisches Zentrum für Wohlfahrtspolitik und Sozialforschung Stellvertretendes Mitglied des Kuratoriums: Gerd Mattes (Neubestellung im Jahr 2007, davor Mitglied des Kuratoriums) Dauer: bis 2009
147.	Kommission zur langfristigen Pensionssicherung Vorsitzender: Dr. Bernhard Schwarz (Neubestellung statt Mag.^a Maria Bogensberger im Februar 2008 aufgrund erweiterter Aufgaben) Mitglieder: Dkfm. Dr. Gerhard Lehner, Dr. Klaus Voget, Mag. Alexander Scheer stellvertretende Mitglieder: Univ. Prof. Dr. Günther Tichy, Mag. Michael Svoboda, Lukas Brucker Dauer: bis 2008
148.	Kuratorium der Erzbischof Ladislaus von Pyrker und Erzherzog Albrecht Gasteiner Badestiftung Kuratoren: Günther Unterberger, Mag. Gerald Sommerhuber Dauer: bis auf weiteres

Im Jahr 2008 muss aufgrund des Ablaufes der Funktionsperioden die Vertretung im Beirat für Mediation sowie die Kommission zur langfristigen Pensionssicherung neu bestellt werden.

Frage 7:

Für die Auswahl der entsendeten Vertreter und Vertreterinnen waren jeweils ausschließlich fachliche Erwägungen ausschlaggebend: Die maßgeblichen Erwägungen für die Auswahl und Entsendung der einzelnen Vertreter und Vertreterinnen betrafen die inhaltliche Zuständigkeit bzw. den Zusammenhang mit den von den betroffenen Bediensteten im Ressort wahrzunehmenden Aufgaben (Geschäftseinteilung), die Fähigkeiten der Person und ihre zeitliche Verfügbarkeit.

Frage 8:

Die Auswahl der Vertreter und Vertreterinnen des Ministeriums erfolgte in keinem der angeführten Fälle aufgrund eines öffentlichen Ausschreibungsverfahrens. Ein derartiges Ausschreibungsverfahren ist weder in den anzuwendenden Rechtsvorschriften vorgesehen, noch wird es - im Hinblick auf die naturgemäß geringe Größe des in Betracht kommenden Personenkreises - als zielführend betrachtet.

Fragen 9 und 10:

Daten über das Einkommen von Einzelpersonen stellen personenbezogene Daten dar. Sofern sich nicht aus besonderen Umständen etwas anderes ergibt, ist davon auszugehen, dass an der Geheimhaltung von Einkommensdaten ein schutzwürdiges Interesse des/der Betroffenen besteht. Eine Preisgabe dieser Einkommensdaten würde daher einen Eingriff in das Grundrecht auf Datenschutz bedeuten, sodass eine derartige Beantwortung rechtlich nicht möglich ist.

Eine Aufstellung im Sinne einer Durchschnittberechnung (die Summe der Einkünfte dividiert durch die Zahl der Personen, die in einem Gremium vertreten sind) erscheint deshalb nicht zweckmäßig, weil eine große Zahl von Personen unentgeltlich tätig ist und einer sehr kleinen Zahl von Personen gegenübersteht, die Entgelt bezieht. Daher käme es zu einer zu starken Verzerrung.

Ungeachtet dessen wird auf folgende gesetzliche Grundlagen bezüglich des Ersatzes von Reise- und Aufenthaltskosten bzw. der Gewährung von Entschädigungen hingewiesen:

Die Mitglieder der Kommission zur langfristigen Pensionssicherung haben Anspruch auf Ersatz der Reise- und Aufenthaltskosten unter Anwendung der Richtlinien nach § 31 Abs. 5 Z 31 ASVG.

Den mit der Aufsicht des Bundes betrauten Bediensteten (deren StellvertreterInnen) sind gemäß und auf Basis des § 448 Abs. 3 ASVG, § 220 Abs. 2 GSVG, § 208 Abs. 2 BSVG, § 154 Abs. 2 B-KUVG bzw. § 81 Abs. 2 NVG 1972 Aufwandsentschädigungen zu gewähren.

Die Mitglieder des Statistikrates und des Wirtschaftsrates der Bundesanstalt Statistik Österreich haben nach den §§ 44 und 48 des Bundesstatistikgesetz 2000 Anspruch auf eine dem Zeit- und Arbeitsaufwand entsprechende Vergütung, die durch den Bundeskanzler festzulegen ist.

Frage 11:

Bei einer Nebentätigkeit handelt es sich um eine Aufgabe, die ein Beamter/eine Beamtin neben seiner/ihrer ihn/sie voll beanspruchenden Haupttätigkeit ausübt. Übt er/sie diese während der Dienstzeit aus, so hat er/sie, wie der Verwaltungsgerichtshof wiederholt festgestellt hat, die dadurch „liegen gebliebene Arbeit“ später nachzuholen. Ein Entfall von Dienststunden, eine Beeinträchtigung des Dienstbetriebes
oder ein Bedarf zusätzlicher Bediensteter infolge von Nebentätigkeiten ist daher
begrifflich nicht möglich.

Im Übrigen wird darauf hingewiesen, dass es sich bei den in den Vorfragen angeführten Tätigkeiten ganz überwiegend nicht um Nebentätigkeiten handelt, sondern dass eine Vertretung in den Gremien im Allgemeinen zu den Aufgaben zählt, die mit dem Arbeitsplatz des/der Bediensteten verbunden sind.

Frage 12:

Die Kosten lassen sich ohne Aushebung sämtlicher Abrechnungen nicht ermitteln. Ein solches Vorgehen würde aber einen unverhältnismäßigen Verwaltungsaufwand erforderlich machen. Ich ersuche Sie daher um Verständnis, dass ich diese Frage nicht beantworten kann.

Mit freundlichen Grüßen

Agentur für Europäische Integration und Wirtschaftliche Entwicklung

Mitglied des Aufsichtsrats: Mag.a Edeltraud Glettler (Neubestellung im Februar 2008 aufgrund einer Geschäftseinteilungsänderung des BMSK),

Mitglied der Kontrollkommission: Mag. Anton Hörting

Arbeitsgruppe zur Umsetzung der Bedarfsorientierten Mindestsicherung

Vorsitz: Mag.a Andrea Otter (Neubestellung im Jahr 2007 aufgrund der Einrichtung dieses neuen Gremiums)

Mitglied: Mag. Bernhard Just (Neubestellung im Jahr 2007 aufgrund der Einrichtung dieses neuen Gremiums)

Dauer: bis auf Widerruf

Arbeitskreis für Pflegevorsorge (eingerichtet aufgrund der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG)

Stellvertreter: Dr. Walter Pöltner, Dr. Michael Rainer

Dauer: bis auf weiteres

Pensionsversicherungsanstalt

Stellvertreter/in: Erich Lang, Mag.a Karin Königsreiter

Dauer: bis auf weiteres

Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft

Dauer: bis auf weiteres.

Sozialversicherungsanstalt der Bauern

Versicherungsanstalt für Eisenbahn und Bergbau

Dauer: bis auf weiteres

Versicherungsanstalt des österreichischen Notariats

Dauer: bis auf weiteres

Dauer: bis auf weiteres

Dauer: bis auf weiteres

Pensionsinstitut für öffentliche Wirtschaft und Verkehr

Dauer: bis auf weiteres

Pensionsinstitut der Linz AG

Stellvertreterin: Andrea Müller

Dauer. bis auf weiteres

Aufsichtsrat des Vereins für Konsumenteninformation (VKI), ehemals Vorstand

Aufsichtsrat in der Österreichischen Gesellschaft für Entwicklungszusammenarbeit GmbH (Austrian Development Agency ADA)

Ausgleichstaxfondsbeirat

Beirat für Informationsgesellschaft

Beirat für Investitionsförderungen (gemäß § 26b Energie-Regulierungs- behördengesetz)

Mitglied: Dr.in Ruth Enthofer-Stoisser

Stellvertreter: Mag. Robert Karl

Beirat für Mediation

Beirat im Österreichischen Verkehrssicherheitsrat (Kuratorium für Verkehrssicherheit)

Beirat zum Verkehrssicherheitsfonds (§ 131a Kraftfahrgesetz 1967)

Besetzungsoberkommission gemäß § 21 Tabakmonopolgesetz

Mitglied: Dr.in Angelika Güven (wegen Karenzierung vertreten durch Mag. Renate Salinger)

Bevorrechtete Schuldnerberatungsstelle „Schuldnerberatung KWH“

Buchhaltungsagentur des Bundes - Aufsichtsrat sowie Budget- und Finanzausschuss

Buchhaltungsagentur des Bundes - Nutzerbeirat

Dauer: bis auf weiteres

Bundesbehindertenbeirat

Bundeslenkungsausschuss nach dem Lebensmittelbewirtschaftungsgesetz

Bundesrechenzentrum GmbH - Nutzerbeirat

Bundesseniorenbeirat

Mitglieder: Dr.in Margarethe Fürstl-Grasser, Dr. Gerald Reiter (Neubestellung im Jahr 2007 zwecks Einbeziehung des Büros des Herrn Bundesministers), Mag.a Edeltraud Glettler (Neubestellung im Oktober 2007 statt Mag. Anton Hörting aufgrund einer Geschäftseinteilungsänderung des BMSK)

Bundesvergabeamt

Bundesverpackungskommission (§ 14 Verpackungsverordnung)

Bundes-Versorgungssicherungsausschuss

Codex-Arbeitsgruppe „Gentechnikfreie Lebensmittel“

Codex-Unterkommission Beurteilungsgrundsätze

Mitglied: Mag.ª Romy Wuntschek

Codex-Unterkommission BIO

Codex-Unterkommission „Gebrauchsgegenstände“ (LMG 1975)

Digitales Österreich - IKT-Bund (vormals IKT-Board)

Elektrotechnischer Beirat (§ 16 ElektrotechnikG 1992)

Fachbeirat für Bevölkerungsstatistik, Statistik Österreich

Mitglied: Dr.in Alexandra Werba, Mag. Roman Freitag (Neubestellung im Juli 2007 aufgrund des Ressortwechsels von Dr. Andreas Kresbach)

Ersatzmitglied: Mag.a Michaela Mayer-Schulz (Neubestellung im Juli 2007 als Vertreterin für Mag. Roman Freitag)

Dauer: bis auf weiteres

Fachbeirat für Datenbanken (ISIS):

Mitglied: Mag. Roman Freitag (Neubestellung im Juli 2007 zur Vertretung der Sektion II im Fachbeirat)

Ersatzmitglied: Mag.a Michaela Mayer-Schulz (Neubestellung im Juli 2007 als Vertreterin für Mag. Roman Freitag)

Dauer der Bestellung: bis auf weiteres

Fachbeirat für Gesundheitsstatistik, Statistik Österreich

Fachbeirat für Sozialstatistik, Statistik Österreich

Dauer: bis auf weiteres

Fachnormenausschuss FNA 015 (Verdingungswesen) im Österreichischen Normungsinstitut

Familie & Beruf Management GmbH – Aufsichtsrat

FAO/WHO Codex Alimentarius – Kommission (WECO) –

Gemischten Kommissionen zum österreichisch-tschechischen Grenzgänger- und Praktikantenabkommen

Gleichbehandlungskommission

Informationssicherheitskommission

Interministerielle Arbeitsgruppe Europaratskampagne gegen häusliche Gewalt an Frauen

Mitglied: Dr.in Heidemarie Haydari (Neubestellung im Mai 2007, weil zur Nominierung alle Ministerien eingeladen wurde, die mit der Thematik befasst sind)

Dauer: bis auf weiteres

Interministerielle Arbeitsgruppe „Gender Mainstreaming“

IT-Arbeitsgruppe „Bundesclient“

Mitglied des Aufsichtsrats: Mag.^a Edeltraud Glettler (Neubestellung im Februar 2008 aufgrund einer Geschäftseinteilungsänderung des BMSK),

Vorsitz: Mag.^a Andrea Otter (Neubestellung im Jahr 2007 aufgrund der Einrichtung dieses neuen Gremiums)

Arbeitskreis für Pflegevorsorge (eingerichtet aufgrund der Vereinbarung
gemäß Art. 15a B-VG)

Stellvertreter/in: Erich Lang, Mag.^a Karin Königsreiter

Beirat für Investitionsförderungen (gemäß § 26b Energie-Regulierungs-
behördengesetz)

Mitglied: Dr.ⁱⁿ Ruth Enthofer-Stoisser

Mitglied: Dr.ⁱⁿ Angelika Güven (wegen Karenzierung vertreten durch Mag. Renate Salinger)

Mitglieder: Dr.ⁱⁿ Margarethe Fürstl-Grasser, Dr. Gerald Reiter (Neubestellung im Jahr 2007 zwecks Einbeziehung des Büros des Herrn Bundesministers), Mag.^a Edeltraud Glettler (Neubestellung im Oktober 2007 statt Mag. Anton Hörting aufgrund einer Geschäftseinteilungsänderung des BMSK)

Mitglied: Dr.ⁱⁿ Alexandra Werba, Mag. Roman Freitag (Neubestellung im Juli 2007 aufgrund des Ressortwechsels von Dr. Andreas Kresbach)

Ersatzmitglied: Mag.^a Michaela Mayer-Schulz (Neubestellung im Juli 2007 als Vertreterin für Mag. Roman Freitag)

Ersatzmitglied: Mag.^a Michaela Mayer-Schulz (Neubestellung im Juli 2007 als Vertreterin für Mag. Roman Freitag)

Mitglied: Dr.ⁱⁿ Heidemarie Haydari (Neubestellung im Mai 2007, weil zur Nominierung alle Ministerien eingeladen wurde, die mit der Thematik befasst sind)

Stellvertreterin: Mag.^a Ulrike Neufang (Neubestellung im März 2007 aufgrund der Einrichtung dieses neuen Gremiums)