Parlamentarische Materialien

3719/AB XXIII. GP

Eingelangt am 02.05.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Bundeskanzler

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Öllinger, Freundinnen und Freunde haben am 4. März 2008 unter der Nr. 3697/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Vertretung in Aufsichtsräten, Beiräten und anderen Gremien gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Eingangs halte ich fest, dass die Vertretungen in denjenigen Wirkungsbereichen des Bundeskanzleramtes, die der Bundesministerin für Frauen, Medien und öffentlichen Dienst übertragen wurden, in der Beantwortung der an sie gerichteten parlamentari-schen Anfrage Nr. 3698/J wiedergegeben sind.

Zu den Fragen 1 bis 6:

Ø In welchen Aufsichtsräten, Wirtschaftsräten, Beiräten, Kommissionen, Fachgre-mien und ähnlichen Arbeitsgruppen ist Ihr Ressort vertreten?

Ø In welchen Institutionen ist Ihr Ressort in weiteren Funktionen, z.B. mit Aufsichts-kommissären, Staatskommissären etc. vertreten?

Ø In welchen Gremien der EU, die zumindest auf eine gewisse Dauer eingerichtet sind, ist Ihr Ressort vertreten?

Ø Welche MitarbeiterInnen Ihres Ressorts sind zum Stichtag 1. März 2008 mit der Vertretung des Ressorts in den einzelnen Gremien bzw. mit den Aufsichtsfunktio-nen (zu Fragen 1, 2 und 3) betraut?

Ø Für welchen Zeitraum wurden diese MitarbeiterInnen bestellt?

Ø Welche Neubestellungen bzw. Abberufungen wurden in den Jahren 2006, 2007 bzw. bis Ende Februar 2008 vorgenommen?

Nutzerbeirat der BRZ GmbH

Mitglied Leiter der Abteilung I/9

Beirat der Buchhaltungsagentur

Vertreterin des BKA Leiterin der Abteilung I/3

Stellvertreter Mitarbeiter der Abteilung I/3

Bundesseniorenbeirat

Mitglied Mitarbeiter im KabHBK (5 Jahre)

Ersatzmitglied Mitarbeiter im KabHBK

Statistische Zentralkommission- Fachbeiräte

Zentralkommission Leiter der Sektion I

Statistik Österreich Wirtschaftsrat

Stellvertretender Vorsitzender Leiter der Sektion I

Statistikrat

Vom Bundeskanzler bestelltes Mitglied Leiter der Abteilung I/8 (5 Jahre)

Beirat für die Statistik des Außenhandels

Vertreter des Bundeskanzleramtes Leiter der Sektion I

Stellvertreter Leiter der Abteilung I/8

ZAS - Kommission

Vorsitzender Leiter der Sektion I

Geschäftsführung Leiter der Abteilung I/13

Österreichisches Normungsinstitut,

Fachnormenausschuss „Bibliothekswesen und

Dokumentation“ und Unterausschüsse

Mitglied Leiterin der Abteilung I/10

Stellvertreter stellv. Leiter der Abteilung I/10

Plattform Digitales Österreich

(einschl. untergeordneter Gremien) Leiter des Bereichs IKT-Strategie

Mitglieder des Bundes

Leiter der Abteilung I/11
Mitarbeiter der Abteilung I/11

Ratsarbeitsgruppe „Rechtsinformatik“

Mitglied Leiter der Abt. I/11

Pan-European E-Government Services

Committee (PEGSCO) (einschl. untergeordneter

Gremien und Arbeitsgruppen)

Mitglieder Leiter der Abteilung I/11

Mitarbeiter der Abteilung I/11

i2010 E-Government Subgroup

(einschl. untergeordneter)

Mitglieder Leiter der Abteilung I/11

Mitarbeiter der Abteilung I/11

CSC - Council Security Commission

Mitglied Leiter der Abteilung I/12

CSPAG - Council Security Policy Advisory Group

Mitglied Leiter der Abteilung I/12

ELAK-Lenkungsausschuss

Vorsitzender (5 Jahre) Leiter der Abteilung I/13

Steuerungsgremium im Projekt

„Serviceleistungen des Bundes“

Projektleiter Leiter der Sektion I

Lenkungsausschuss im Projekt

„Serviceleistungen des Bundes“

Mitglied Leiter der Abteilung I/2

Controlling-Beirat
„Flexibilisierung ÖSTA“

Vorsitzender Leiter der Abteilung I/2

Ersatzmitglied Mitarbeiter der Abteilung I/2

(4 Jahre)

ISK - Informationssicherheitskommission

Mitglied Leiter der Sektion I

Stellvertreter Leiter der Abteilung I/12

Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter

Für den Vorstand als Versicherungsvertreter Leiter der Abteilung I/2 (5 Jahre)

Für den Vorstand als Stellvertreter Leiter der Abteilung I/8

Kuratorium MUMOK

Mitglied Leiter der Sektion I

Künstler Sozialversicherungsfonds

Vorsitzender Leiter der Abteilung I/8 (5 Jahre)

Kuratorium der österreichischen

Nationalbibliothek

Mitglied Leiterin der Abteilung I/10 (5 Jahre)

Museum für angewandte Kunst - MAK

Mitglied Mitarbeiterin des KabHBK (4 Jahre)

Aufsichtsrat der Wiener Zeitung GmbH

Stellvertreterin des Vorsitzenden: stellvertr. Leiterin der Abt. I/8

Aufsichtsrat der Wiener Zeitung -

digitale Publikationen GmbH

Stellvertreterin des Vorsitzenden: stellvertr. Leiterin der Abt. I/8

Executive Committee of International Institute of

Administrative Sciences - MAS

Mitglied Leiter der Sektion I (bis 2010)

OECD: Executive Commitee in Special Session: Leiter der Sektion IV

OECD: Österreichprüfung,

Leitung der österreichischen Delegation Leiter der Sektion IV

Kuratorium des Allgemeinen

Entschädigungsfonds Leiter der Sektion IV

Kuratorium des Nationalfonds der

Republik Österreich Leiter der Sektion IV

Beirat nach dem Ausfuhrförderungs-
gesetz 1981 idgF stellvertr. Leiterin der Abt. IV/1

Beirat für Garantiepolitik stellvertr. Leiterin der Abt. IV/1

Außenwirtschaftspolitischer Beirat stellvertr. Leiterin der Abt. IV/1

Fachbeirat für Produktions- und

Dienstleistungsstatistik Mitarbeiter der Abt. IV/1

Rat für Freiwilligenarbeit Mitarbeiterin der Abt. IV/1

Energielenkungsbeirat Leiterin der Abt. IV/1

EU: Ratsarbeitsgruppe Freunde der

Präsidentschaft „Nachhaltige Entwicklung“ Leiter der Abt. IV/2;

OECD: Annual Meeting of Sustainable

Development Experts Leiter u. Mitarbeiterin der Abt. IV/2

Umweltrat Leiter u. Mitarbeiterin der Abt. IV/2

Kommission in Angelegenheiten der

Umweltförderung im In- und Ausland Leiter u. Mitarbeiterin der Abt. IV/2

für die Dauer einer GP
Kommission in Angelegenheiten der

Altlastensanierung Leiter u. Mitarbeiterin der Abt. IV/2

für die Dauer einer GP
JI/CDM-Kommission (Joint Implementation and

Clean Development Management) Leiter u, Mitarbeiterin der Abt. IV/2

für die Dauer einer GP

Komitee für ein nachhaltiges Österreich Leiter u. Mitarbeiterin der Abt. IV/2

EU: Ratsarbeitsgruppe Strukturmaßnahmen Leiter od. Mitarbeiter der Abt. IV/4

EU: Koordinierungsausschuss für die Fonds Leiter od. Mitarbeiter der Abt. IV/4

fallweise Leiterin der Abt. IV/3

EU: Begleit- und Lenkungsausschüsse der

Strukturfondsprogramme Leiter od. Mitarbeiter der Abt. IV/4

OECD: Territorial Development Policy Committee Leiter und Mitarbeiter der Abt. IV/4

Sämtliche Fachgremien der ÖROK Leiter od. Mitarbeiter der Abt. IV/4

EU: Ratsarbeitsgruppe PROCIV Mitarbeiter der Abt. IV/6

Bundes-Versorgungssicherungsausschuss Leiter und stellvertr. Leiterin der

Abteilung IV/6

Beirat der Nationalen Behörde zur Implementierung

der Chemiewaffenkonvention stellvertr. Leiterin der Abt. IV/6

Lebensmittelbewirtschaftungsausschuss Leiter der Abteilung IV/6

Lenkungsausschuss Sicherheitsforschung Leiter u. Mitarbeiter der Abt. IV/6

Kuratorium des österr. Integrationsfonds Mitarbeiter der Abt. IV/6

EU: Wirtschaftspolitisches Komitee (EPC) stellvertr. Leiter der Abt. IV/7

OECD: Tagung des Ministerrates Leiterin der Abt. IV/7

OECD: Arbeitsgruppe 1 des Wirtschaftspolit.

Komitees Mitarbeiterin der Abt. IV/7

OECD: Working Party on Regulatory Management

and Reform Mitarbeiterin der Abt. IV/7

OECD: Working Party on the Information

Economy Mitarbeiterin der Abt. IV/7

Beratender Ausschuss des Nationalen

Kontaktpunktes gemäß den OECD-Leitsätzen für

Multinationale Unternehmen, im BMWA Referatsleiter des Ref. IV/7/a

Fachbeirat für Finanzstatistik Referatsleiterin des Ref. IV/8/a

Expertengruppe für Staats- und

Verwaltungsreform (Neuerrichtung) Leiter der Sektion V (Vorsitz);

Datenschutzrat Leiter der Sektion V,

Stellvertreterin: Leiterin der
Abteilung V/3

Präventionsbeirat beim BMI Leiterin des Referats V/5/b

Mitglied des Kuratoriums für die Verleihung

des Befreiungsehrenzeichens Leiter der Sektion V

Mitglied des Kuratoriums des

Naturhistorischen Museums Leiterin des Referats V/5/a

bis 31.12.2012

T-PD (Beratender Ausschuss zur

Konvention 108) des Europarates Leiterin der Abteilung V/3

GRECO „Gruppe von Staaten gegen Korruption“

im Europarat Mitarbeiter der Abteilung V/4

Expertengruppe über die Verbesserung des

Verfahrens v. d. Konventionsorganen (DH-PR) Mitarbeiterin des Referats V/5/b

(Neubestellung)

Expertengruppe f. administratives Recht (CJ-DA) Mitarbeiterin der Abteilung V/5

Leitungskomitee für Menschenrechtsfragen im

Europarat Leiterin des Referats V/5/b

(Neubestellung)

DH-DEV-Expertengruppe im Europarat Mitarbeiterin des Referats V/5/b

(Neubestellung)

DH-MIN-Expertengruppe im Europarat Leiterin der Abteilung V/6

High Level Group i2010 Leiter der Sektion V

Ratsarbeitsgruppe „Rechtsinformatik“ Leiterin des Referats V/2/a

Art. 31 -Ausschuss (RL 95/46/EG) Leiterin der Abteilung V/3

Ratsarbeitsgruppe „Datenschutz“ Leiterin der Abteilung V/3

Ratsarbeitsgruppe „Wirtschaftsfragen/öffentliches

Auftragswesen“ Mitarbeiter der Abteilung V/7

Beratender Ausschuss für das öffentliche

Auftragswesen Mitarbeiter der Abteilung V/7

Ratsarbeitsgruppe „EuGH“ Mitarbeiter der Abteilung V/7

Ratsarbeitsgruppe „Wettbewerbsfähigkeit“

(Bessere Rechtsetzung) Mitarbeiter der Abteilung V/7

Kommissionsgruppe High Level National

Regulatory Experts Mitarbeiter der Abteilung V/7

(Neubestellung)

Österreichische Bundes-Sportorganisation (BSO)

kooptiertes Vorstandsmitglied Leiter der Sektion VI

Mitglieder in der Arbeitsgruppe „Internationales Leiter der Abteilung VI/1

Stellvertr. Leiterin der Abteilung VI/1

Mitglied der Arbeitsgruppe „Frauen“ Stellvertr. Leiterin der Abteilung VI/2

Mitglieder im „Trainerreferat" Leiter der Abteilung VI/3

Mitglied in der Arbeitsgruppe „Schule und Sport“ Leiter der Abteilung VI/4

seit 1.1.2008

Kontrollausschuss für die Besonderen Bundes-Sportförderungsmittel der BSO

Vorsitzender Leiter der Abteilung VI/5

seit 1.1.2006
Vorsitzenderstellvertreterin Mitarbeiterin der Abteilung VI/2

seit 1.1.2006

Evaluierungskommission für die Besonderen Bundes-Sportförderungsmittel der BSO

Vorsitzender Leiter der Sektion VI seit 1.1.2006

Mitglieder Leiter der Abteilung VI/5

seit 1.1.2006

Leiterin der Abteilung VI/3
seit 1.5.2006
Leiter der Abteilung VI/4
seit 1.1.2006

Stellvertr. Leiter der Abteilung VI/4
seit 1.5.2006

Verqabekommission für die Besonderen Bundes-Sportförderunqsmittel der

Dachverbände

Mitglieder Büroleiter StS Dr. Lopatka

seit 1.2.2007

Leiter der Sektion VI seit 1.1.2006
Leiter der Abteilung VI/4
seit 1.1.2006

Stellvertr. Leiter der Abteilung VI/4
seit 1.1.2006

Vergabekommission für die Besonderen Bundes-Sportförderungsmittel der

Fachverbände und des ÖFB

Mitglieder Büroleiter StS Dr. Lopatka

seit 1.2.2007

Leiter der Sektion VI seit 1.1.2006
Leiter der Abteilung VI/4
seit 1.1.2006

Interministerielle Steuerungsgruppe „Fit für Österreich“

Vorsitzender Büroleiter StS Dr. Lopatka

1.2.2007 bis 17.9.2007

Mitglieder Büroleiter StS Mag. Schweitzer

bis 31.1.2007

Mitarbeiter StS Mag. Schweitzer
bis 31.1.2007
Mitarbeiter Kab.HBK
1.2.2007 bis 17.9.2007
Leiter der Abteilung VI/1
bis 17.9.2007
Leiter der Abteilung VI/4
bis 17.9.2007

Bundesweite Bewegungsinitiative „Fit für Österreich“ – Strategieebene

Mitglied Leiter der Sektion VI

seit 4.12.2007

Bundesweite Bewegungsinitiative „Fit für Österreich“ – Expertenebene

Mitglied Leiter der Abteilung VI/4

seit 4.12.2007

Bundesweite Bewegungsinitiative „Fit für Österreich“ – Managementebene

Mitglieder Leiter der Abteilung VI/4

seit 4.12.2007
Leiter der Abteilung VI/5
seit 4.12.2007

CDDS (Europarat)

Österr. Vertreter im Sportlenkungsausschuss Leiter der Abteilung VI/1

Delegationsmitglied Stellvertr. Leiterin der Abteilung VI/1

Standing Committee (Konvention gegen Gewalt im Sport des Europarates)

2 vom BKA entsandte Österreichische Fachexperten

Monitoring Group der Anti-Doping Konvention des Europarates

1 vom BKA entsandter Österreichischer Fachexperte

Monitoring Group der Anti-Doping Konvention des Europarates/Untergruppen

Je 1 vom BKA entsandter Österreichischer Fachexperte

Monitoring Group der Anti-Doping Konvention des Europarates/Untergruppe Ad Hoc

Committee European Co-Ordination Forum of the World Anti-Doping Agency

(CAHAMA)

1 vom BKA entsandter österreichischer Fachexperte (stellvertretender Vorsitzender)

EU - Sportdirektorenkonferenzen:

Sportdirektor Leiter der Sektion VI

Mitglieder Leiter der Abteilung VI/1

Stellvertr. Leiterin der Abteilung VI/1
Leiter der Abteilung VI/2

Expertengruppe „Sport and Health“ und „White Paper“ bei der EU-Kommission

Mitglied Stellvertr. Leiterin der Abteilung VI/1

Expertengruppe „Sport and Economics“ bei der EU-Kommission

1 vom BKA entsandter Österreichischer Fachexperte

Expertengruppe „Equal Opportunities“ bei der EU-Kommission

Stellvertretende Leiterin der Abteilung VI/2 (Vertreterin des Bundeskanzleramtes)

Expertengruppe „Free Movement“ bei der EU-Kommission

1 vom BKA entsandter Österreichischer Fachexperte

Steering Group der internationalen Arbeitsgruppe „Sport and Entwicklung“

vom BKA entsandte Vertreterin Österreichs Stellvertr. Leiterin der Abteilung VI/1

Zwischenstaatliches Komitee des Programms Leibeserziehung und Schulsport

(CIGEPS)

Österreichischer Vertreter im Komitee Leiter der Abteilung VI/1

Büro der internationalen Arbeitsgruppe „Sport and Entwicklung“

Vertreter des BKA Leiter der Abteilung VI/1

Delegationsmitglied Stellvertr. Leiterin der Abteilung VI/1

Österreichischer Rat für Freiwilligenarbeit beim BMSGK

Vertreterinnen des BKA Stellvertr. Leiterin der Abteilung VI/2

Mitarbeiterin der Abteilung VI/2

Österreichisches Komitee für internationale Sportbeziehungen (KIS)

Mitglieder Leiter der Sektion VI

Leiter der Abteilung VI/1

Stellvertr. Leiterin der Abteilung VI/2

seit 1.11.2006

Österreichische Sporthilfe

kooptierte Vorstandsmitglieder Mitarbeiter des Kab.HBK

seit 1.2.2007

Büroleiter StS Dr. Lopatka
seit 1.2.2007
Leiter der Sektion VI

Top Sport Austria (TSA)

Vorsitzender Leiter der Sektion VI

Vertreter des BKA Leiterin der Abteilung VI/3

sowie Mitglied im Vergabegremium

seit 1.11.2006
Geschäftsführerin Stellvertr. Leiterin der Abteilung VI/3

seit 1.11.2006
kooptierte Vorstandsmitglieder Mitarbeiter des Kab.HBK

seit 1.2.2007

Büroleiter StS Dr. Lopatka

seit 1.2.2007

Austria Ski Pool (ASP)

Vorstandsmitglieder Leiter der Sektion VI

seit 1.11.2006
Leiter der Abteilung VI/2

INTERSKI-Austria

Präsidentin, Vertreterin des BKA Leiterin der Abteilung VI/3

seit 7.5.2007

Generalsekretärin Stellvertr. Leiterin der Abteilung VI/3

Mitglied Mitarbeiterin der Abteilung VI/3

Österreichisches Institut für Sportmedizin (ÖlSM)

Mitglied Leiter der Abteilung VI/2

Österreichisches Institut für Schul- und Sportstättenbau (ÖISS)

Kuratoriumsmitglied Leiter der Abteilung VI/2

Mitglied Mitarbeiter der Abteilung VI/5

Behindertensportreferent des BKA

seit 1.11.2006

Österreichische Anti-Doping-Comite (ÖADC)

Vorstandsmitglieder Leiter der Abteilung VI/2

Leiterin der Abteilung VI/3
Rechnungsprüfer Mitarbeiterin der Abteilung VI/5

seit 1.11.2006

Nordisches Ausbildunqszentrum Eisenerz

Kuratoren Leiter der Abteilung VI/2

Leiterin der Abteilung VI/3

seit 1.11.2006
Rechnungsprüfer Leiter der Abteilung VI/5

seit 1.11.2006

Basketball-Leistungszentrum Klosterneuburg

Vorstandsmitglieder Leiterin der Abteilung VI/3

seit 1.11.2006
Ersatzmitglieder Mitarbeiterin der Abteilung VI/2

seit 1.11.2006

Beirat für Kinder-, Schüler- und Jugendschilauf

Mitglieder Leiterin der Abteilung VI/3

seit 1.11.2006

Bundesliga Nachwuchszentrum Fußball

Kommissionsmitglied Leiter der Sektion VI

seit 1.11.2006

Österreichisches Leistungssportzentrum Südstadt

Vorstandsmitglieder Leiter der Sektion VI

Leiterin der Abteilung VI/3

seit 1.11.2006

Schulführunqsausschuss für die Privatschule beim ÖLSZ Südstadt

Vertreter des BKA Leiter der Abteilung VI/4

seit 1.1.2007

Institut für medizinische und sportwissenschaftliche Beratung (IMSB)

Vorstandsmitglieder Leiterin der Abteilung Vl/3

seit 1.11.2006
Rechnungsprüfer Mitarbeiterin der Abteilung VI/5

seit 1.11.2006

Schigymnasium Stams

Vorstandsmitglieder Leiterin der Abteilung Vl/3

seit 1.11.2006

Skihandelsschule und Aufbaulehrgang Schladming

Kuratoren (Vertreter des BKA Leiterin der Abteilung Vl/3

seit September 2007

Tischtennis-Leistungszentrum Stockerau

Vorstandsmitglieder Leiterin der Abteilung Vl/3

seit 1.11.2006

Austria Tennis-Pool

Vorsitzenderstellvertreter Leiter der Abteilung VI/5

seit 1.8.2006
Rechnungsprüferin Mitarbeiterin der Abteilung VI/5

seit September 2007

ARGE Schülerliga Fußball, Volleyball und Handball

Mitglieder Mitarbeiterin der Abteilung VI/2

seit 1.8.2006

ARGE Österreichisches Wasserrettungswesen

Vertreter des BKA und Geschäftsführer Leiter der Abteilung VI/4

Fonds zur Förderung des Behindertensports (FFBS)

Kuratoriumsvorsitzender Leiter der Sektion VI

Kuratoriumsmitglieder Leiter der Abteilung VI/2

Mitarbeiterin der Abteilung VI/2
seit 1.11.2006

Rechnungsprüfer Leiter der Abteilung VI/5

seit 31.10.2006

Förderbeirat des Fonds zur Förderung des Behindertensports

kooptiertes Mitglied Leiterin der Abteilung Vl/3

seit 6.6.2007
Mitglieder Mitarbeiter der Abteilung VI/5

seit 1.11.2006
beratende Mitglieder Mitarbeiter der Abteilung VI/2

seit 1.11.2006

Bewerbungsgesellschaft für die Olympischen Winterspiele 2014 Salzburg

Aufsichtsräte StS für Sport Dr. Lopatka

seit 1.2.2007
Leiter der Sektion VI
1 Experte als Vertreter des BKA

Prüfungskollegium der Straßen-Rad-Weltmeisterschaft 2006

Rechnungsprüfer Mitarbeiter der Abteilung VI/2

Controllingbeirat Innsbruck der Fußball-Europameisterschaft 2008

Mitglied und Vorsitzender Leiter der Abteilung VI/2

Mitglied und Vorsitzenderstellvertreter Leiter der Abteilung VI/5

Controllingbeirat Klagenfurt der Fußball-Europameisterschaft 2008

Mitglieder Leiter der Abteilung VI/2

Leiter der Abteilung VI/5

Controllingbeirat Salzburg der Fußball-Europameisterschaft 2008

Mitglieder Leiter der Abteilung VI/2 seit 2006

Leiter der Abteilung VI/5 seit 2006

Controllingbeirat Wien der Fußball-Europameisterschaft 2008

Mitglieder Leiter der Abteilung VI/2

Leiter der Abteilung VI/5

Steuerungsgruppe Bund Fußball EURO 2008

Vertreter des BKA Leiter der Abteilung VI/2 seit 2006

Stellvertr. Leiterin der Abteilung VI/2

seit 2006

Koordinierungsgruppe Fußball EURO 2008

Vertreter des BKA seit 2006 Leiter der Abteilung VI/2

Stellvertr. Leiterin der Abteilung VI/2

Controllingbeirat Skiakademie St. Christoph 2006

Vertreter des BKA bis März 2008 Leiter der Abteilung VI/2

Leiter der Abteilung VI/5

Verein „Sports Econ Austria"

Mitglied Stellvertr. Leiterin der Abteilung VI/2

Beirat zur World Sailing Games 2006

Mitglieder Leiter der Abteilung VI/2 seit 2006

Mitarbeiterin der Abteilung VI/2

seit 1.11.2006

Straßen-Weltmeisterschaft 2006 Salzburg

Mitglied Leiter der Abteilung VI/2 seit 2006

Soweit nicht anders angegeben, erfolgten die Entsendungen unbefristet.

Die Betreuung der einzelnen Fachgebiete und Gremien kann insbesondere im Rah-men von Geschäftseinteilungsänderungen auf andere Abteilungen bzw. Mitarbeiter-innen und Mitarbeiter übergehen.

Zu Frage 7:

Ø Welche Neubestellungen (bzw. Abberufungen) sind für 2008 noch geplant?

Zum jetzigen Zeitpunkt sind keine Neubestellungen geplant.

Zu den Fragen 8 und 9:

Ø Welche sonstigen Personen sind zum Stichtag 1.3.2008 mit der Vertretung Ihres Ressorts in Gremien bzw. mit Aufsichtsfunktionen (zu Frage 1, 2 und 3) betraut?

Ø Für welchen Zeitraum wurden diese Personen bestellt?

Statistik Österreich Wirtschaftsrat

Vorsitz Dkfm. Dr. Richard Bock

Mitglied Univ.Doz. Dr. Heinz Handler

Die genannten Personen wurden für die Funktionsperiode von 1.1.2005 bis zum 31.12.2009 bestellt.

Zu Frage 10:

Ø Welche Neubestellungen bzw. Abberufungen (von sonstigen Personen) wurden
in den Jahren 2006, 2007 bzw. bis Ende Februar 2008 vorgenommen?

Aufgrund eines nicht zu vertretenden Verwaltungsaufwandes können dazu keine An-gaben gemacht werden.

Zu Frage 11:

Ø Welche Neubestellungen (bzw. Abberufungen) sind für 2008 noch geplant?

Zum jetzigen Zeitpunkt sind keine Neubestellungen geplant.

Zu Frage 12:

Ø In welchen Fällen wurden die VertreterInnen auf Grund eines öffentlichen Aus-schreibungsverfahrens ermittelt?

Ein Ausschreibungsverfahren ist in den betreffenden gesetzlichen Vorschriften nicht vorgesehen; keiner der Vertreter des Ressorts in den genannten Gremien wurde da-her durch ein derartiges Verfahren ermittelt.

Zu Frage 13:

Ø Welche Einkünfte beziehen

a) die entsendeten MitarbeiterInnen aus den Vertretungs- bzw. Aufsichtsfunktio-

nen

b) die entsendeten sonstigen Personen?

Aus datenschutzrechtlichen Überlegungen können zu Einkünften von Einzelpersonen keine Angaben gemacht werden. Da die Wahrnehmung der Vertretung meines Res-sorts in den angeführten Gremien größtenteils ehrenamtlich erfolgt, ist die Ermittlung der Einkünfte im Sinne des Einkommensberichts des Rechnungshofes nicht zweck-mäßig.

Zu Frage 14:

Ø Welche Beiräte, Kommissionen, Fachgremien und Arbeitsgruppen existieren in-nerhalb Ihres Ressorts (die nicht von den obigen Fragen erfasst werden), von welchen MitarbeiterInnen oder sonstigen Personen sind sie derzeit besetzt und welche Neubestellungen (bzw. Abberufungen) haben seit 2006 stattgefunden?

Bioethikkommission

Die Bioethikkommission (siehe www.bka.gv.at/bioethik) wurde beim Bundeskanzler-amt 2001 mittels Verordnung des Bundeskanzlers über die Einsetzung einer Bio-ethikkommission, BGBl II Nr. 226/2001, eingerichtet.

Die Zusammensetzung der Bioethikkommission bestimmt sich nach §3 der genannten Verordnung. Die Mitglieder der Kommission werden gem. §4 der VO auf zwei Jahre bestellt. Die Mitglieder der 3. Amtsperiode der Bioethikkommission (bis Oktober 2007) finden sich unter http://10.204.16.34/site/3457/default.aspx. Die Mitglieder der 4. Amts-periode der Bioethikkommission (seit Oktober 2007) unter
http://10.204.16.34/site/5769/default.aspx

Nationaler Sicherheitsrat

Beim Bundeskanzleramt ist ein Nationaler Sicherheitsrat errichtet. Die Vertretung im Nationalen Sicherheitsrat bestimmt sich nach § 3 des Bundesgesetzes über die Er-richtung eines Nationalen Sicherheitsrates, BGBl. I Nr. 122/2001 idF BGBl. I Nr. 30/2008.

Arbeitsgruppe Gender Mainstreaming im BKA:

Die Basis für die Einrichtung dieser Arbeitsgruppe bildet der Vortrag an den Minister-
rat vom 11. Juli 2000.

Vorsitz: Referatsleiterin des Ref. IV/5/b

Stv. Vorsitz: Stellvertr. Leiterin der Abt. IV/2,

stellvertr. Leiterin der Abt. VI/2
Weitere Mitglieder Mitarbeiterinnen der Sektionen

Arbeitsgruppe für Gleichbehandlungsfragen im BKA:

Die Rechtsgrundlage für deren Einrichtung bildet § 28 Abs. 1
Bundesgleichbehandlungsgesetz (BGBl 100 aus 1993 idgF).
Vorsitz Leiterin des Referates IV/8/a

Stv. Vorsitz Mitarbeiterin der Abt. I/9 (bis 2010)

Weitere Mitglieder Mitarbeiterinnen aus jeder Sektion

und aus nachgeord. Dienststellen.

Neubestellungen seit 2006:

- Vorsitzende; frühere Vorsitzende ab 2006 stellvertretende Vorsitzende;

- neue Mitglieder 2006: Mitarbeiterinnen der Sekt. I, III und VI;

- aufgrund der BMG-Novelle 2007: zwei neue Mitglieder der Sektion II;

- 2007 ein neues Mitglied aufgrund Versetzung in den Ruhestand;

- neues Mitglied seit 2008: Staatsarchiv.

Parteiakademienförderunqsbeirat:

Vorsitz Bundeskanzler oder Vertreter

(Mitarbeiter der Sektion V)

ExpertInnengruppe „einheitlicher Anlagen- und Parteienbegriff“ beim Bundeskanzleramt (Regierungsprogramm für die XXIII GP, Punkt 14 des Kapitels „Staats- und Verwaltungsreform“):

Leiterin des Referats V/5/b