3724/AB XXIII. GP

Eingelangt am 02.05.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Frauen, Medien und öffentlichen Dienst

Anfragebeantwortung

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Öllinger, Freundinnen und Freunde haben am 14. März 2008 unter der Nr. 3868/J an mich eine schriftliche parlamentarische An­frage betreffend Beratungsverträge und Studien gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 3 und 8:

Ø        Mit welchen Beratungsunternehmen oder externen BeraterInnen wurden im Jahr 2007 durch Ihr Ressort Verträge abgeschlossen?

Ø        Wie hoch waren die Kosten für die zu 1. beauskunfteten Beratungsaufträge im Einzelnen?

Ø        Was waren die konkreten Aufträge und Dienstleistungen der einzelnen Verträge bzw.  worin besteht der konkrete Inhalt der Verträge mit den zu Frage 1 beauskunfteten Unternehmen oder Personen?

Ø        Mit welchen Beratungsunternehmen, externen BeraterInnen oder Auftragnehmer­Innen im Zusammenhang mit der Erstellung wissenschaftlicher Studien oder sonstiger Aufträge mit wissenschaftlichem Hintergrund bestehen zum Zeitpunkt der Anfragebeantwortung aufrechte Vertragsverhältnisse?

Im Jahre 2007 wurde ein Werkvertrag mit der Gesellschaft für Wirtschaftspsychologie und Organisationsdynamik in der Höhe von 18.000 Euro inkl. USt für die beratende Begleitung des Prozesses zur Realisierung des Projekts „Verhaltenskodex für öffent­lich Bedienstete" sowie Beratung bei der Entwicklung eines Kommunikationskonzep­tes zur Implementierung des Verhaltenskodex (Voraussichtlicher Abschluss des Pro­jekts: Juni 2008) abgeschlossen.

Mit der Bundesanstalt der Statistik Österreich wurden Werkverträge für die Durchfüh­rung der BundesmitarbeiterInnenbefragung in Höhe von € 148.461,50 sowie für die Erhebung von Personaldaten ausgegliederter Einheiten des Bundessektors in Höhe von € 9.437,00 abgeschlossen;

Mit der BRZ GmbH wurde ein Werkvertrag in Höhe von € 4.946,40 für eine begleiten­de Dokumentation im Zusammenhang mit der VQO Datenbank (Verwaltungsquali­tätsoffensive) abgeschlossen.

Zu Frage 4:

Ø        Welchen Beratungsunternehmen oder externen BeraterInnen wurden im Jahr 2007 durch Unternehmen, an denen Ihr Ressort mit mindestens 50 Prozent des Stamm-, Grund - oder Eigenkapitals beteiligt ist, oder sonst wie beherrschend tätig ist, Aufträge erteilt?
a.  Welche Kosten sind dabei im Einzelnen angefallen?
b.  Welchen Inhalt hatten die einzelnen Verträge?

Die gegenständlichen Fragen betreffen ausschließlich Handlungen von Unterneh­mensorganen und liegen somit außerhalb meiner politischen Verantwortung. Sie sind daher grundsätzlich nicht vom Interpellationsrecht umfasst.

Zu den Fragen 5 bis 8:

Ø        Welche Studien, Untersuchungen und sonstige Aufträge mit wissenschaftlichem Hintergrund (unter Anführung des Auftragsinhalts sowie der Zielsetzung sowie den festgelegten Zeitpunkt der Fertigstellung) wurden durch Ihr Ressort im Jahr 2007 vergeben und an wen?

Ø        Wie hoch waren die Kosten für diese Aufträge im Jahr 2007 im Einzelnen?

Ø        Liegen bereits Ergebnisse dieser Studien usw. vor? Wenn ja, welche? Wenn nein, wann erwarten Sie Ergebnisse?

Für die Ausarbeitung eines Entwurfs der Verordnung gemäß § 14 Abs. 3 PVG und Formulierung von Richtlinien betreffend den Gebrauch der IT-Ausstattung durch Bun­desbedienstete, insbesondere unter dem Aspekt des Umgangs mit sensiblen Daten wurde mit Ao. Univ.-Prof. Mag. Dr. Wolfgang Brodil in der Höhe von € 4.200 ein Werkvertrag abgeschlossen. Die Ergebnisse liegen bereits vor.

 

Mit Herrn Mag. Thomas Pletschko wurde ein Werkvertrag in Höhe von € 3.500 für Ar­beiten im Rahmen der Evaluationsstudie zum „Ideenmanagement" abgeschlossen. Die Ergebnisse liegen bereits vor.

Im Jahr 2007 habe ich die Vergabe folgender Studien, Untersuchungen und sonsti­ger Aufträge mit wissenschaftlichem Hintergrund veranlasst:

♦     Die Publikation „Arbeitshilfe für Gender Budgeting in der Verwaltung":
Zielsetzung war, eine Arbeitshilfe für die Erstellung eines geschlechtssensiblen und geschlechter-gerechten Haushaltes zu erstellen, welcher Auswirkungen auf Geschlechterverhältnisse offenlegt, Prioritäten verändert und Mittel umverteilt.
Auftragnehmerin war Dr. Regina Frey („genderbüro"); die Fertigstellung erfolgte im   November  2007.   Die  Kosten  für den  Werkvertrag   beliefen  sich  auf € 12.197,50.

Als Ergebnis liegt eine konkrete anwendungsorientierte Hilfestellung für die Um­setzung von Gender Budgeting in der Verwaltung vor.

♦     Das Statistische Handbuch „Frauen und Männer in Österreich":

Zielsetzung war die Erstellung einer statistischen Analyse als wichtige Grundlage für die Umsetzung der Gender Mainstreaming Strategie. Auftragnehmerin war „Statistik Austria". Die Fertigstellung erfolgte im November 2007; die Kosten für den Werkvertrag inkl. grafischer Aufbereitung beliefen sich auf € 13.100,00.
Als Ergebnis liegen mir eine überarbeitete aktuelle geschlechtsspezifische Sta­tistik für die Bereiche demographische Strukturen, Bildung, Erwerbstätigkeit und Einkommen in Österreich, sowie weiters die Beschreibung der wirtschaftlichen und sozialen Gegebenheiten von Frauen und Männern in Österreich, bestehend aus analytischem Textteil mit Grafiken und einem ausführlichen Tabellenanhang, vor.

♦     Die „Zeitverwendungserhebung":

Zielsetzung ist die präzise Erfassung einzelner Tätigkeiten, um eine monetäre Bewertung der in österreichischen Privathaushalten geleisteten unbezahlten Ar­beiten zu ermöglichen. Der Auftragsinhalt umfasst eine aktuelle und detaillierte Erfassung der Lebenssituation und Tagesabläufe von Frauen und Männern so­wie von besonders belasteten Gruppen wie erwerbstätigen Müttern und von allein erziehenden Elternteilen.

Die Fertigstellung ist für Herbst 2009 geplant; ab diesem Zeitpunkt werden die Ergebnisse der Zeitverwendungserhebung 2008/09 präsentiert werden.
Die Kosten beliefen sich im Jahr 2007 auf € 100.000,00.
Es besteht ein aufrechtes Vertragsverhältnis mit „Statistik Austria".

♦ Die Studie "Indikatoren für ein Monitoring zur Verringerung der geschlechtsspezifischen Einkommensunterschiede": Zielsetzung ist die qualitative Verbesserung der Erwerbsbeteiligung von Frauen, wie verstärkte Beschäftigung in höherwertigen Berufen, auf höheren Hierarchiestufen und mit höheren Einkommen. Der Auftragsinhalt umfasst die Erarbeitung eines Sets an transparenten   und   politisch   relevanten   Indikatoren   zur   systematischen Beobachtung der Entwicklung der Einkommensunterschiede von Frauen und Männern als Grundlage für die Entwicklung von Programmen und Maßnahmen zur Verringerung der geschlechtsspezifischen Einkommensunterschiede.

Die Kosten für den Werkvertrag beliefen sich im Jahr 2007 auf € 21.528,00.

Die Fertigstellung ist Ende August 2008 vorgesehen und ab diesem Zeitpunkt werden die Ergebnisse vorliegen.

Es besteht ein aufrechtes Vertragsverhältnis mit "Synthesis Forschung".

♦     DAB-Studie - Digitales Radio in Europa":

Zielsetzung der Studie ist die Erhebung, inwieweit terrestrisches digitales Radio (DAB) in Europa, insbesondere jedoch in Österreich, zukunftsträchtig ist und welche rechtlichen Rahmenbedingungen diesbezüglich auszugestalten wären.
Auftragnehmer ist die LS telcom AG/Lichtenau; die Kosten belaufen sich auf € 19.000,--. Ein Endbericht ist für Juni 2008 zu erwarten.

♦     Aus- und Weiterbildungsförderung zur Sicherung von Medienqualität:
Zielsetzung der Studie ist die Erhebung des Ist-Zustandes im Bereich der Aus- und  Weiterbildung  von  Medienberufen,  die  Erstellung  eines  internationalen Vergleichs und die Ausarbeitung eines Kriterienkatalogs für die Erstellung neuer Aus- und Fortbildungsprogramme.

Auftragnehmer ist die PlaiknerPublic Medienarbeit; die Kosten belaufen sich auf € 19.200,00. Der Endbericht ist für Juni 2008 zu erwarten.