Zu 3727/AB XXIII. GP

Eingelangt am 07.05.2008
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

Zurückziehung

Anfragebeantwortung

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

Wien, am 6. Mai 2008

Aufgrund eines redaktionellen Schreibfehlers korrigiere ich Seite 2, Absatz 2 meiner Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 3737/J betreffend „Änderung des Gegengeschäftsvertrages“, welche die Abgeordneten Dr. Manfred Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen am 5. März 2008 an mich richteten, wie folgt:

„Das Bundesministerium für Landesverteidigung hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit mit Fax vom 22. April 2008 informiert, dass am 6. Juli 2007 eine Detailvereinbarung mit der EF GmbH abgeschlossen wurde, durch die eine Einsparungssumme von € 250.000.000,-- erreicht wurde. Der im Jahr 2003 unterzeichnete Gegengeschäftsvertrag mit der Firma Eurofighter Jagdflugzeug  GmbH regelt unter der Bestimmung 9.5. die Auswirkungen auf den Gegengeschäftsvertrag im Falle   einer Änderung des Hauptgeschäftes dahingehend, dass Änderungen des Kaufvertrages eine automatische anteilige Anpassung der Höhe der Kompensationsverpflichtung bewirken. Daraus ergibt sich eine Reduktion des gesamten Gegengeschäftsvolumens um € 500.000.000,--. Festzuhalten ist, dass sich eine Reduktion des Gegengeschäftsvolumens auf das zu erbringende Gegengeschäftsvolumen als Ganzes bezieht.“