3734/AB XXIII. GP
Eingelangt am 05.05.2008
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BM für Justiz
Anfragebeantwortung

DIE
BUNDESMINISTERIN
FÜR
JUSTIZ
BMJ-Pr7000/0049-Pr 1/2008
An die
Frau Präsidentin des Nationalrates
W i e n
zur Zahl 3887/J-NR/2008
Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Ruperta Lichtenecker, Freundinnen und Freunde haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „klimafreundliche Dienstreisen“ gerichtet.
Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:
Einer auch nur annähernd seriösen Berechnung von auf Dienstreiseaktivitäten zurück zu führende Treibhausgas- und Luftschadstoffemissionen liegen – nach Information des Herrn Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft – folgende Parameter und Überlegungen zu Grunde:
· Fahrzeugkilometer getrennt nach Verkehrsmittel
· Verkehrsleistung getrennt nach Verkehrsmittel
· Trennung nach In- und Auslandsdienstreisen (insbesondere bei Bahn)
· Auslastung der jeweiligen Verkehrsmittel
· Energieeinsatz in Liter bzw. kWh für die Erbringung der Verkehrsleistung der jeweiligen Verkehrsmittel
· Alters-, Größen- und Abgasklasse der Fahrzeuge.
Die Erhebung und Auswertung dieser Daten zur Berechnung der CO2-Emissionen könnte nur durch die Zuziehung externer Experten durchgeführt werden und würde jedenfalls einen Aufwand auslösen, der verwaltungsökonomisch nicht vertretbar erscheint. Die Anfragebeantwortung umfasst daher die angefragten Reisedaten, im Übrigens erlaube ich mir, auf die in der Beantwortung der parlamentarischen Anfrage durch den Herrn Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft zur Zahl Nr. 3889/J- NR/2008 angeführten Durchschnittswerte zu verweisen.
Zu 1 bis 2:
Ich habe im angefragten Zeitraum nachstehende Inlandsflüge mit folgenden Flugmeilen getätigt:
a) 18.6. bis 19.6.2007 Innsbruck 500 Meilen
b) 18.7. bis 19.7.2007 Altenrhein 656 Meilen
c) 3.10. bis 4.10.2007 Innsbruck 500 Meilen
d) 13.12. bis 14.12.2007 Innsbruck 500 Meilen
Zu 3 und 4:
Ich habe im angefragten Zeitraum nachstehende Inlandsflüge getätigt:
a) 14.1.2008 Innsbruck 500 Meilen
b) 13.2.2008 Salzburg 332 Meilen
Zu 5 bis 6:
Ich habe im angefragten Zeitraum nachstehende Auslandsflugreisen in angrenzende Nachbarstaaten unternommen:
22.4. bis 23.4.2007 Zagreb 334 Meilen
Zu 7 bis 8:
Ich habe im angefragten Zeitraum nachstehende Auslandsflugreisen zu unmittelbar angrenzenden Nachbarstaaten unternommen:
25.1. bis 26.1.2008 Laibach 328 Meilen
Zu 9:
Ich habe im angefragten Zeitraum nachstehende Auslandsflugreisen insgesamt getätigt:
a) 14.1. bis 16.1.2007 Dresden 486 Meilen
b) 6.2. bis 7.2.2007 Brüssel 574 Meilen
c) 15.2.2007 Brüssel 574 Meilen
d) 18.4. bis 19.4.2007 Luxemburg 964 Meilen
e) 13.5. bis 15.5.2007 Athen 1592 Meilen
f) 17.9. bis 18.9.2007 Brüssel 1154 Meilen
g) 30.9. bis 2.10.2007 Lissabon 2864 Meilen
h) 20.11. bis 21.11.2007 Rom 964 Meilen
i) 6.12. bis 7.12.2007 Brüssel 574 Meilen
Zu 10:
Ich habe im angefragten Zeitraum nachstehende Auslandsflugreisen insgesamt getätigt:
21.2. bis 22.2.2008 Tirana 992 Meilen
Zu 11 und 12:
Vom 11. Jänner 2007 bis zum 31. Dezember 2007 wurden 50.456 Kilometer, vom 1. Jänner 2008 bis zum 29. Februar 2008 wurden 5.876 Kilometer zurückgelegt.
Zu 13 und 14:
Keine.
Zu 15:
Kurze Strecken gehe ich zu Fuß. Über Fahrten von weniger als 5 Kilometer werden keine Aufzeichnungen geführt.
Zu 16:
Dienstreisen werden nur absolviert, wenn sie zur Amtsausübung erforderlich sind.
. Mai 2008
(Dr. Maria Berger)