3786/AB XXIII. GP

Eingelangt am 08.05.2008
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BM für Gesundheit, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag^a. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMGFJ-11001/0046-I/A/3/2008

Wien, am    8  . Mai 2008

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 3871/J der Abgeordneten Öllinger, Freundinnen und Freunde nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Fragen 1 bis 3:

GÖG/ÖBIG:

- Fachlich-organisatorische Vorbereitung und Unterstützung der technischen Umsetzung des Projektes „e-Suchtmittel“ im BMGFJ
2007 – 2009

MAX Management Consulting:

- IT-Realisierungskonzept für Elektronisches Meldewesen Epidemiologie

- Projektcontrolling bei der Errichtung des elektronischen, zentralen Betriebsregisters der Lebensmittelunternehmer
Vertragsabschluss Juli 07

Gemäß § 10 Abs. 4 des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes - LMSVG hat die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen (nunmehr Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend) ein elektronisches Register für Betriebe gemäß § 10 Abs. 1 und 2 LMSVG einzurichten.

Für die Erstellung des zentralen Betriebsregisters der tierhaltenden Betriebe und Lebensmittelunternehmer (ZBR) wurde die Statistik Austria beauftragt.

Die Aufgabe der Fa. Max Management Consulting besteht im begleitenden Projektmanagement bei der Erstellung der Fachkonzepte und deren Abnahme sowie im gesamten Projektverlauf.

Solve Consulting Management GmbH

- Vertrag betreffend die zusammenfassende Analyse der Maßnahmen zur Kostendämpfung und Effizienzsteigerung im Gesundheitswesen

- Vertragsinhalt waren der Entwurf eines standardisierten Berichtskonzeptes zur Vereinheitlichung der entsprechenden Berichte der Länder und der Sozialversicherung, die Analyse dieser Berichte, die Darstellung der tatsächlich erreichten oder geplanten Einsparungen sowie die zusammenfassende Bewertung der Maßnahmen

Gesundheit Österreich GmbH; Geschäftsbereich BIQG

- Arbeiten zum Aufbau des Gesundheitsportals (konzeptive Vorarbeiten für das Gesundheitsportal, Konzeption der Redaktionsstrukturen für das Gesundheitsportal)

Die Gesamtkosten für diese Beratungsaufträge beliefen sich auf € 181.575,--.

Frage 4:

Ich weise darauf hin, dass sich das Interpellationsrecht in Bezug auf selbständige juristische Personen im Sinn der Anfrage auf die Rechte des Bundes (z.B. Anteilsrecht in der Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft oder Wahrnehmung der Gesellschafterrechte in der Generalversammlung einer GmbH) und die Ingerenzmöglichkeiten seiner Organe beschränkt, nicht jedoch auf die Tätigkeit der Organe der juristischen Person bezogen werden kann.

Die gegenständlichen Fragen betreffen ausschließlich Handlungen von Unternehmensorganen und liegen somit außerhalb meiner politischen Verantwortung. Sie sind daher grundsätzlich nicht vom Interpellationsrecht umfasst.

Fragen 5 bis 8:

Themenbereich Familie und Jugend:

Vertretung Österreichs bei der Expert/inn/engruppe für Jugendforschung und Information und beim EU-Netzwerk EuNYK durch MMag. Manfred Zentner

Auftragnehmer: Institut für Jugendkulturforschung und Kulturvermittlung –jugendkultur.at

Sobald der Bericht fertig ist, wird das Ergebnis online im Internet über die Website des BMGFJ abrufbar sein.

Expertise zum Thema „Die Auswirkung von Alkohol auf Kinder und Jugendliche“

Auftragnehmer: Ludwig-Boltzmann-Gesellschaft/Institut für Suchtforschung

Ergebnisse: Die Expertise „Die Auswirkung von Alkohol auf Kinder und Jugendliche“ hatte die Aufgabe, bestehende Studien und wissenschaftliche Literatur zu sichten und auszuwerten, die sich mit den speziellen Auswirkungen von Alkohol auf Kinder und Jugendliche beschäftigen. Die Expertise erfolgte auf Wunsch der österreichischen Landesjugendreferent/innen. Der vorläufige Endbericht liegt vor, es werden jedoch noch etwaige Ergänzungswünsche der Länder abgewartet.

Begleitung der IMAG „Europäischer Jugendpakt“ und Erstellung der hiefür notwendigen wissenschaftlichen Expertisen

Auftragnehmer: Institut für Jugendkulturforschung und Kulturvermittlung –jugendkultur.at

Sobald der Bericht fertig ist, wird das Ergebnis online im Internet über die Website des BMGFJ abrufbar sein.

Sonderauswertung der Studie „elf/18“ - Computerspiele im Alltag Jugendlicher

Auftragnehmer: Institut für Jugendkulturforschung und Kulturvermittlung –jugendkultur.at und Universität Wien, Institut für Bildungswissenschaft der Univ.Wien

Ergebnisse: Im Rahmen der repräsentativen Jugendstudie „elf/18“ wurden Fragen zum Thema der Computerspielnutzung gestellt. Im Rahmen einer Sonderauswertung wurden die Gesamtdaten der Jugendstudie im Hinblick auf diese Fragen analysiert und eine Typologie von jugendlichen „Computerspielern und -spielerinnen“ versucht. Die Ergebnisse werden im Laufe des 2. oder 3. Quartals 2008 der Öffentlichkeit vorgestellt.

Arbeitsklima-Index, Sonderauswertung Jugendliche ArbeitnehmerInnen

Auftragnehmer: Institut SORA, Institute for Social Research und Analysis

Sobald die Studie fertig ist, werden die Ergebnisse online im Internet über die Website des BMGFJ abrufbar sein.

Forschungsprojekt „Kinder spielen digital“

Auftragnehmer: Universität Wien, Institut für Bildungswissenschaft der Univ.Wien

Ergebnisse: Das Forschungsprojekt „Kinder spielen digital“ zielte darauf ab, auf Grundlage einer Literaturrecherche eine Kritik der eingesetzten qualitativen Methoden zur Erforschung der Mediennutzung und Medienrezeption (mit Schwerpunkt Computerspiele) bei Kindern und Jugendlichen durchzuführen und Anregungen und Hinweise für besonders geeignete Methoden für zukünftige Forschungsprojekte zu liefern. Die Ergebnisse der durchgeführten Literatur- Recherche zum Thema mit Schwerpunkt auf dem deutschen Sprachraum sind unter http://gamestudies.univie.ac.at/literature/ im Internet abrufbar. Die Ergebnisse des Review-Prozesses sowie der Methoden-Entwicklung werden seitens des Universitäts-Institutes im Wege der üblichen akademischen Vorgehensweise (Präsentation bei Fachkongressen, Veröffentlichung in Journals) publiziert. Darüber hinaus ist geplant, den Endbericht nach erfolgter akademischer Publikation und Diskussion auf der Website der Bundesstelle für die Positivprädikatisierung von Computer- und Konsolenspielen (kurz: BuPP, www.bupp.at) zu veröffentlichen.

Studie „Der Übergang zur Dreikind-Familie“

Auftragnehmer: Institut für Familienforschung (ÖIF)

Ergebnisse: Die Studie widmet sich den individuellen Motivlagen, die bei der Entscheidung für oder gegen ein drittes Kind eine Rolle gespielt haben.
Der Endbericht ist am 30. Juni 2008 fällig.

Studie „TATRAS.at Tax and Transfer Simulator for Austria” - Eine Mikrosimulationsplattform zur Steuerreform 2010

Auftragnehmer: Institut für Familienforschung (ÖIF)

Zwischenbericht bis zum 30.5.2008, Endbericht bis zum 28.11.2008.

Ergebnisse: Anhand dieser Softwareplattformen können komplexe Umverteilungsvorgänge in ihrer Gesamtheit simuliert sowie anschließend leicht und überschaubar dargestellt werden.

GGP (Generations & Gender Programme)

Auftragnehmer: Statistik Austria

Mitfinanzierung durch BMWA und BMWF, Dauer bis 2009.

Ergebnisse: Das GGP (Generations & Gender Programme) der United Nations (UN-ECE [United Nations – Economic Comission for Europe] & UN-PF [United Nations Population Fund]) ist ein international durchgeführtes Panelprogramm, anhand dessen tiefgehende Informationen zum Fertilitätsverhalten, dessen Determinanten und deren Einflussänderungen über die rezenten Generationen extrahiert werden können.

Die Kosten für diese Studien beliefen sich bis zum Zeitpunkt der Anfragestellung auf € 346.967,--.

Themenbereich Gesundheitswesen, Gesundheitsstrukturangelegenheiten und Gesundheitstelematik

Qualitativer Nutzen der Verwendung digitaler medizinischer Gesundheitsdaten und Empfehlungen für inhaltliche Vorarbeiten im Kontext von ELGA

Auftragnehmer: Univ.Prof. DI DDr. Wolfgang Dorda

Inhalt: Qualitativer Nutzen der Verwendung digitaler medizinischer Gesundheitsdaten und Empfehlungen für inhaltliche Vorarbeiten im Kontext von ELGA

Ergebnisse: Wissenschaftliche Analyse qualitativer Nutzenaspekte der Verarbeitung digitaler Gesundheitsdaten im derzeitigen medizinischen Umfeld sowie Beleuchtung und theoretische Fundierung des mit der ELGA verbundenen Paradigmenwechsels im Kommunikationsverhalten.

Zeitpunkt der Fertigstellung: Ende März 2008

Erstellung eines Rechtsgutachtens zur haftungsrechtlichen Situation der Mitglieder der Organe der Bundesgesundheitsagentur und der Gesundheitsfonds der Bundesländer

Auftragnehmer: Firma Kletecka GmbH

Das Rechtsgutachten liegt vor, die Empfehlung wurde für die Bundesgesundheitsagentur in Art. 1 3. Titel Abs. 7 des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 101/2007 umgesetzt.

Durchführung einer wissenschaftlichen Studie zur Darstellung der derzeit existierenden unterschiedlichen Definitionen von Tissue Engineering

Auftragnehmer: Ludwig Boltzmann Institut für Health Technology Assessment

Damit soll die Umsetzung der Geweberichtlinie, die sich in Österreich im Gewebesicherheitsgesetz niederschlagen wird, sowie der EU-Verordnung über neuartige Therapien (in Kraft seit 1. Jänner 2008) ermöglicht und in Zusammenarbeit mit der diese rechtlichen Vorgaben umsetzenden Behörde (Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen) die Voraussetzungen zur Umsetzung geschaffen werden. Das vorliegende Projekt hat zum Ziel, eine Übersicht über den Forschungsbereich „Tissue Engineering“ zu geben und dabei insbesondere den Fokus auf (ausgewählte) klinische Anwendungen abseits des experimentellen zu legen.

8 Monate ab Auftragsvergabe, November 2007 bis Mai 2008

Aktualisierung der Diagnostischen Referenzwerte (DRW) für CT-Untersuchungen in Österreich

Auftragnehmer:     Medizinische Universität Wien, Zentrum für Biomedizinische Technik und Physik

Fertigstellung:       Mai 2010

Diagnostische Referenzwerte sind eine Art Grenzwerte für Röntgenuntersuchungen und wurden in Österreich aufgrund von EU-Vorgaben mit der Medizinischen Strahlenschutzverordnung rechtsverbindlich eingeführt. Die Festlegung der Werte erfolgte auf Grundlage einer österreichweiten Erhebung zu Beginn der 2000er Jahre. Die rasante gerätetechnische Entwicklung und die damit einhergehende Verbreiterung der Untersuchungsmöglichkeiten auf dem Gebiet der Computertomografie (CT) machen eine Aktualisierung der Diagnostischen Referenzwerte für diese Untersuchungsmethode erforderlich.

Evidenzbasierte Protokoll- und Dosisoptimierung in der diagnostischen Radiologie bei Kindern und Jugendlichen

Auftragnehmer:     Univ.-Doz. Dr. Stefan Puig

Fertigstellung:       Dezember 2008

Die Röntgendiagnostik liefert den weitaus größten Beitrag zur zivilisatorisch bedingten Strahlenexposition. Da Kinder und Jugendliche strahlensensibler als Erwachsene sind, sollen im Rahmen dieses Projektes für diese zwei Bevölkerungsgruppen Optimierungsmöglichkeiten ermittelt und in Form eines praxisorientierten Leitfadens dargestellt werden.

Nuklearmedizinische Untersuchungen in Österreich – Häufigkeit und Strahlendosen

Auftragnehmer:     DI Andreas Stemberger

Fertigstellung:       Dezember 2008

Diese Studie soll einen Überblick über die Häufigkeit von nuklearmedizinischen Untersuchungen und die damit verbundenen Strahlendosen liefern. Damit wird insbesondere auch eine entsprechende Forderung der Richtlinie 97/43/Euratom (Patientenschutz-Richtlinie) erfüllt.

Erhebung der radioaktiven Belastung von Wildbret

Auftragnehmer:     Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH (AGES),
Kompetenzzentrum Strahlenschutz und Radiochemie

Fertigstellung:       Februar 2009

Österreich ist eines der vom Tschernobylunfall außerhalb der ehemaligen Sowjetunion am stärksten betroffenen Länder. Insbesondere in Wild und Wildpilzen aus bestimmten Regionen Österreichs sind daher weiterhin Grenzwertüberschreitungen möglich. Das Projekt soll einen österreichweiten Überblick über die radioaktive Belastung von Wildfleisch liefern.

Natürliche Radioaktivität in österreichischen Trinkwässern

Auftragnehmer:     Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH (AGES),
Kompetenzzentrum Strahlenschutz und Radiochemie

Fertigstellung:       November 2009

Die regelmäßige Kontrolle der Trinkwässer auf Radioaktivität ist auf Basis von EU-Vorgaben in der Trinkwasserverordnung festgeschrieben. Die Häufigkeit dieser Kontrollen kann bei Vorhandensein eines landesweiten Überblicks über die Radioaktivität in Trinkwässern, den dieses Projekt schaffen soll, erheblich reduziert und damit kostengünstig durchgeführt werden.

Die Kosten für die zu diesem Themenbereich angeführten Studien beliefen sich bis zum Zeitpunkt der Anfragestellung auf € 129.640,--.

Themenbereich Verbrauchergesundheit:

Epidemiologische Bedeutung von BVD-persistent infizierten Schafen für das Pestiviren-Infektionsgeschehen des Rindes

Auftragnehmer: Klinik für Wiederkäuer der Veterinärmedizinischen Universität Wien

Damit soll der mögliche Einfluss BVD-infizierter Schafe auf die BVD-Bekämpfung des Rindes, welche in Österreich gem. BVD-Verordnung 2007 durchgeführt wird, geklärt werden. Das Projekt wurde 2007 begonnen, am 28.11.2007 wurde ein Zwischenbericht gelegt, der nächste Zwischenbericht ist am 1.10.2008 fällig, der Endbericht ist für das Jahr 2009 vorgesehen.

Evaluierung neuer Haltungssysteme am Beispiel von Volieren und neuen Käfigsystemen für Legehennen (100184)

Auftragnehmer: Vet.Med. Univ. Wien

Ergebnis: 1. Zwischenbericht vom 15. Dezember 2007

Haltung behornter und unbehornter Milchziegen in Großgruppen

Auftragnehmer: Vet.Med. Univ. Wien

Ergebnis: 1. Zwischenbericht vom 15. Dezember 2007

Projekt: Aquakultur Teil 1

Auftragnehmer: Vet.Med. Univ. Wien

Ergebnis: Endbericht liegt vor.

Einführung und Monitoring von Betriebsentwicklungsplänen (BEP) Tiergesundheit und Wohlbefinden in österr. Bioschweinebetrieben

Auftragnehmer: Univ. für Bodenkultur

Ergebnis: 1. Zwischenbericht fällig am 30. September 2008

Simulation von Ausbrüchen der Klassischen Schweinepest in zwei schweinedichten Regionen Österreichs und die Abschätzung der wirtschaftlichen Auswirkungen

Auftragnehmer: AGES Bereich Veterinärmedizin

Es liegen noch keine Ergebnisse vor, der Endbericht ist  im Juli 2008 fällig. 

„Public understanding of Science im Bereich Life Sciences“

Auftragnehmer: Dialog Gentechnik

Das vorliegende Projekt soll den offenen Dialog zu Themen der Gentechnik fördern, indem die erfolgreichen Aktivitäten im Bereich Landwirtschaft und im medizinischen Bereich (genetische Daten und genetische Beratung) fortgesetzt werden. In diesem Zusammenhang durchgeführte Events zu Landwirtschaft/Lebensmittel sind auch angesichts der nun begonnenen Marktzulassung von GVOs von allgemeinem Interesse.

Besonders wichtig ist die Beendigung der Arbeiten zu einem Leitfaden über die Handhabung genetischer Daten sowie die Erstellung eines Grundlagenpapiers für die genetische Beratung durch die entsprechenden Fachärzte.

Der Endbericht wurde im Dezember 2007 vorgelegt und das Projektziel erreicht.

„Transgene Hybridsysteme bei Raps und Grundlagen des Risikomanagements“

Auftragnehmer: DI Reiner, 1090 Wien

Dieses Gutachten wurde dringend benötigt, da die Marktzulassung von transgenem Raps mit männlicher Sterilität & restorer System + Herbizidtoleranz durch die belgischen Behörden unmittelbar bevorstand.

Die Arbeit ist dazu geeignet, einen wichtigen Beitrag der anstehenden Zulassung von MS8xRf3 Raps zu liefern, welche auf die Besonderheiten des gegenständlichen Rapses eingeht.

Das Gutachten wurde im Juni 2007 vorgelegt und das Projektziel erreicht.

"Begründung eines Importverbots für den gentechnisch veränderten Raps MS8xRF3"

Auftragnehmer: Umweltbundesamt GmbH, 1090 Wien

Dieses Gutachten wurde ebenfalls im Hinblick auf die Marktzulassung von transgenem Raps mit männlicher Sterilität & restorer System + Herbizidtoleranz durch die belgischen Behörden in Auftrag gegeben.

Das Gutachten wurde im Juli 2007 vorgelegt und das Projektziel erreicht.

"Durchführung einer ergänzenden Risikoabschätzung für den gentechnisch veränderten Mais MON810 unter Berücksichtigung des Berichts des WTO Panels im Streitfall ‚EC Biotech’"

Auftragnehmer: Umweltbundesamt GmbH, 1090 Wien

Zur neuerlichen Risikoabschätzung von MON 810 war es notwendig, wieder neue wissenschaftliche Erkenntnisse zu ermitteln, welche das österreichische Importverbot rechtfertigen.

Das Gutachten wurde im November 2007 vorgelegt und das Projektziel erreicht.

Fütterungsversuche und allgemeine toxikologische Bewertung von Antragsdossiers betreffend die Zulassung von genetisch veränderten Lebens- und Futtermitteln gemäss der Verordnung (EG)Nr. 1829/2003 GVO

Auftragnehmer: Dr. Binter,vet.med. Universität Wien und Dr. Velimirov

Die Bewertung von Fütterungsstudien sowie toxikologischen Tests, welche die Unbedenklichkeit von Produkten, die nach der VO 1829/2003 als LM und FM beantragt wurden, gewinnt zunehmend an Bedeutung.

Im Jahr 2007 wurden Aufträge zur Bewertung von Dossiers betreffend neun gentechnisch veränderte Maislinien und zwei gentechnisch veränderte Sojabohnen vergeben.

Alle 11 Gutachten wurden fristgerecht vorgelegt und das Projektziel erreicht.

“Gutachten zu Fütterungsversuchen betr. GV-Mais MON863“

Auftragnehmer: Prof. Zentek, Vet.Med. Universität Wien – Institut für Ernährung

Der Wissenschaftliche Ausschuss für Freisetzung und Inverkehrbringen von GVO sprach sich mit knapper Mehrheit für eine Verhängung eines Importverbotes für Mais MON863 aus. Für die Verhängung des Importverbotes werden zahlreiche wissenschaftliche Argumente benötigt.

Um eine fundierte Begründung vorbringen zu können, ist ein Gutachten über diesen Themenkomplex erforderlich, das dann auch im Zuge der Notifikation einer Verbotsverordnung an die EK als wesentlicher Teil der wissenschaftlichen Begründung an die Kommission zu übermitteln wäre.

Die Vorlagefrist für das Gutachten wurde bis Ende April 2008 verlängert.

“Übersetzung der Studie „Transgene Tiere Status-quo bezüglich Risikoabschätzung und Stand der Forschung“ in die englische

Sprache“

Auftragnehmerin: Mag. Alice Schmatzberger

Die gegenständliche Studie wurde im Herbst 2007 fertiggestellt. Sie stellt eine erste umfassende Darstellung relevanter Aspekte, gesetzlicher Instrumentarien und des identifizierten Handlungsbedarfs dar. Relevante Schutzziele sind die menschliche Geundheit, Lebensmittelsicherheit und Umweltschutz.

Wegen des internationalen Aspekts dieser Arbeit war es erforderlich, diese Studie von der Autorin in Kooperation mit einer Dolmetscherin in die englische Sprache übersetzen zu lassen, damit die Arbeit auch international verbreitet und somit als ein Beitrag Österreichs in die Diskussion eingebracht werden kann.

Die Studie in englischer Sprache wurde im Feber 2008 vorgelegt und das Projektziel erreicht.

Die Kosten für die zu diesem Themenbereich angeführten Studien beliefen sich bis zum Zeitpunkt der Anfragestellung auf € 514.090,50.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Andrea Kdolsky

Bundesministerin