3830/AB XXIII. GP

Eingelangt am 09.05.2008
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Reinhard Eugen Bösch, Kolleginnen und Kollegen
haben am 11. März 2008 unter der Zl. 3833/J-NR/2008 an mich eine schriftliche
parlamentarische Anfrage betreffend „Vorenthaltung von Aufklärungsmaterial zum Tod von
Major Lang" gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 46:

Österreich war seit Bekanntwerden des tragischen Unglücksfalls in Khiam mit Israel wie auch
mit den Vereinten Nationen (VN) in engem Kontakt und hat nachdrücklich auf eine rasche
und umfassende Aufklärung der Umstände gedrängt.

Israel hat wenige Wochen später den betroffenen Staaten Österreich, Kanada, Finnland und
China umfassend über die Umstände des Unglückshergangs berichtet. Die Vereinten Nationen
haben die betroffenen Staaten über den Fortgang und über die Ergebnisse der internen
Untersuchungen laufend und ausführlich informiert. Dies stellte eine Ausnahme vom bisher
geltenden Prinzip der strengen Vertraulichkeit von VN-internen Untersuchungen dar und ist
nur auf das Drängen Österreichs und der anderen betroffenen Staaten zurückzuführen.

Seit Juli 2006 steht Österreich in ständigem Kontakt mit den anderen betroffenen Staaten.
Österreich setzt sich nach wie vor konsequent für die Verbesserung der Sicherheit von
Blauhelm-Soldaten ein. Auch in diesem Bereich werden wir die Zusammenarbeit mit unseren
Kollegen aus Finnland, China und Kanada fortsetzen.

Betreffend die Ergebnisse der kanadischen Untersuchungen verweise ich auf meine
Beantwortung der Anfrage Zl. 2642/J-NR/2007; betreffend die Ergebnisse der finnischen
Untersuchungen auf meine Beantwortung der Anfrage Zl. 593/J-NR/2007.

Zu den Fragen 47 bis 52:

Aufgrund der federführenden Zuständigkeit des Bundesministeriums für Landesverteidigung
gibt es keinen eigenen Bericht des Bundesministeriums für europäische und internationale
Angelegenheiten zu diesem Vorfall. Darüber hinaus verweise ich auf die Beantwortung der
Anfrage Zl. 3834/J-NR/2008 durch den Bundesminister für Landesverteidigung.

Zu den Fragen 53 bis 62:

Darüber liegen dem BMeiA keine Informationen vor.

Zu den Fragen 63 und 64:

Betreffend die Ergebnisse der Untersuchungen verweise ich auf die veröffentlichten Berichte
sowie auf meine Beantwortung der Anfragen Zl. 593/J-NR/2007 und Zl. 2642/J-NR/2007.