3832/AB XXIII. GP
Eingelangt am 09.05.2008
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten
Anfragebeantwortung
Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Reinhard Eugen Bösch, Kolleginnen und Kollegen haben am 11. März 2008 unter der Zl. 3837/J-NR/2008 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „österreichische Vertretungsbehörde in der
Schweiz“ gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu den Fragen 1 bis 6:
Die Österreichische Botschaft (ÖB) Bern hatte in den Jahren 2004 bis 2007 durchschnittlich 17 Bedienstete, davon etwa ein Drittel Lokalbedienstete.
Von Jänner bis Oktober 2004 war ich selbst Leiterin der ÖB Bern. Mir folgte Bot. Dr. Aurel Saupe. Seit Juni 2007 fungiert Dr. Hans-Peter Manz als Botschafter in Bern.
Der Gesamtaufwand der ÖB Bern lag in den letzten drei Jahren bei durchschnittlich 1,873 Mio. Euro, wovon etwa ein Drittel auf Personal- und etwa zwei Drittel auf Sachaufwand entfiel.
Zu den Fragen 7, 11, 14 und 16 bis 19:
Ich verweise auf die Beantwortung der Parlamentarischen Anfrage ZI. 1799/J-NR/2007.
Zu den Fragen 8 bis 10 und 20 bis 24:
An der ÖB Bern wurden in den Jahren 2004 bis 2007 insgesamt über 15.000 konsularische Amtshandlungen abgewickelt und über 61.000 Anträge auf Sichtvermerke bearbeitet, wovon rund 98% auch erteilt wurden.
Visaanträge an der ÖB Bern werden - da für Schweizer Staatsangehörige keine Visumpflicht für Österreich besteht - beinahe ausschließlich von in der Schweiz rechtmäßig aufhältigen AusländerInnen gestellt. Aufgrund der Abschaffung der Transitvisumpflicht für diese Personengruppe (ein Schweizer Aufenthaltstitel berechtigt nunmehr zum Transit durch den Schengenraum) sind die Visazahlen in den letzten Jahren stark gefallen - von 23.487 im Jahr 2004 auf 1.801 im Jahr 2007.
Es gibt an der ÖB Bern weder eine - üblicherweise nur in großen Flächenstaaten mit hohem Touristenaufkommen wie etwa Russland angewandte — so genannte "Reisebüroregelung" noch eine "bona fide Stellung von Unternehmen".
Zu den Fragen 12 und 13:
Die Österreichische Botschaft Bern wurde zuletzt 1992 durch das Generalinspektorat inspiziert. Die Inspektion ergab, dass es sich bei der ÖB Bern um eine insgesamt sehr gut geführte und gut arbeitende Vertretungsbehörde handelt.
Zu Frage 15:
Die Räumlichkeiten der Österreichischen Botschaft Bern umfassen in Summe 1.445 m2.
Zu Frage 25:
Es wurden keine Fälle evident, in denen die Angaben in den Anträgen von den Naturmaßen der jeweiligen Wohnung abwichen.