3842/AB XXIII. GP

Eingelangt am 09.05.2008
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten Bettina Stadlbauer und GenossInnen haben am 11. März 2008 unter der Zahl 3819/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Internationalem Workshop zum Thema „Einsatztraining“ vom Verein der Österreichischen Polizeieinsatztrainer“ gestellt.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen zusammenfassend wie folgt:

Da es sich bei gegenständlich geplantem internationalen Workshop um keine Veranstaltung des Bundesministeriums für Inneres handelt, wurden zum Zwecke der Anfragebeantwortung (soweit offen zugänglich) Informationen beim Verein Österreichischer Polizeieinsatztrainer und beim Bundessport- und Freizeitzentrum Maria Alm/Hintermoos eingeholt, die zu folgendem Ergebnis führten:

Zielgruppe dürfte laut der zugänglichen Vereinsinformationen Lehrpersonal in verschiedenen Bereichen sein.

Nähere Fragen wären an den Verein Österreichische Polizeieinsatztrainer als Veranstalter zu richten.

Soweit für das Bundesministerium für Inneres möglich, die Beantwortung der einzelnen Fragen:

Zu Frage 1:

Zeitgleich zum Zeitpunkt der Anfrage wurde die Information über eine bestehende Homepage „Polizeieinsatztrainer“ im Ressort bekannt.

Zu Frage 2:

Der betreffende Workshop würde lt. Information der Vereinshompage von Chefinspektor Rudolf Pföhs geleitet. Hinsichtlich des Konzeptes wäre die Anfrage an den betreffenden Verein zu richten. 

Zu Frage 3:

Ja.

Zu den Fragen 4 und 6:

Zu diesem konkreten Training, das von einem Verein angeboten wird, gibt es keine Gespräche zwischen den beiden genannten Ressorts. Es gibt natürlich Abstimmungen und Kooperationen mit dem Unterrichtsministerium bei einer Vielzahl von Präventionsprojekten. Als Beispiel darf hier das Jugendpräventionsprojekt „Bleib sauber – Jugend o.k.“ aus dem Jahr 2007 genannt werden.

Zu den Fragen 5 und 7:

Entfällt.

Zu Frage 8:

Diese Frage wäre an die Veranstalter zu richten.

Zu Frage 9:

Nein.

Zu Frage 10:

Entfällt.

Zu den Fragen 11, 15 und 16:

Siehe hierzu die Ausführungen in den allgemeinen Erläuterungen.

Zu den Fragen 12, 13, 14 und 17:

Entfällt.

Zu Frage 18:

Der Verein Österreichischer Polizeieinsatztrainer wird vom BM.I  nicht  gefördert.

Zu Frage 19:

Chefinspektor Rudolf Pföhs ist in seiner dienstlichen Funktion Bundeseinsatztrainer in der Bundespolizei.

Zu Frage 20:

Die Aussage tätigte Chefinspektor Pföhs nach ho. Informationsstand in seiner Eigenschaft als gerichtlich beeideter Sachverständiger im Rahmen einer gerichtlichen Hauptverhandlung. Ein direkter Zusammenhang mit der angesprochenen Vereinstätigkeit kann hier nicht gesehen werden.

Zu Frage 22:

Diese Frage war seinerzeit vom zuständigen Gerichtshof zu klären. Eine              Beantwortung fällt in den Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Justiz.