3853/AB XXIII. GP

Eingelangt am 09.05.2008
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

Mag. Norbert DARABOS 1090 WIEN

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG Roßauer Lände 1

                                                                                                                                                                             norbert.darabos@bmlv.gv.at

S91143/57-PMVD/2008                                                                                                 9. Mai 2008

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Öllinger, Freundinnen und Freunde haben am 14. März 2008 unter der Nr. 3874/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Beratungsverträge und Studien" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 3:

Hinsichtlich dieser Fragen verweise ich auf nachstehende Übersicht:

Beratungsunternehmen	Vertragsinhalt	Kosten (€)
Act management Consulting GmbH	Vorbereitungsphase, Evaluierung der zentralen strategischen Geschäftsfelder; Analyse und Definition der Geschäftsfelder; Strategiefestlegung, strategische Ausrichtung der Geschäftsfelder; Operatives Controlling; Erstellung eines Strukturreformkonzeptes.	94.440
Dr. Alma Steger	Vertragliche Gestaltung des Betreibermodells Akademiebad Wr. Neustadt sowie juristische Vorbereitung und Durchführung	11.760
Dr. Alma Steger	Weiterführung bei der Beratung zur Gestaltung des Betreibermodells Akademiebad Wr. Neustadt	18.000
Hübner&Hübner; Steuerberatung GmbH & Co KG	Betriebswirtschaftliche Beratung hinsichtlich des Betreibermodells Akademiebad Wr. Neustadt; Erstellung eines Verkehrswertgutachtens gem. LBG	28.560
Univ. Prof. Dr. Vonkilch; Institut für Zivilrecht Universität Wien	Rechtliche Beratung in der Neuausrichtung des Wohnungsportfolios	20.520
Best4Fleet Fleetconsulting GmbH	Rechtliche und betriebswirtschaftliche Beratung des BMLV bei der Entwicklung, Erstellung und Umsetzung eines neuen Fuhrparkmanagements	15.070
Georg Geyer Public Relations-Berater	Unterstützung im Projekt Fuhrparkmanagement in den Bereichen Marketing und Integrierte Kommunikation	8.760
Infora Consulting Group	Beratung des BMLV für die Einführung der Flexibilisierungsklausel bei der Heeresforstverwaltung Allentsteig	7.830
m2n Consulting and Development GmbH	Beratungs- und Unterstützungsleistung im Rahmen des Projektes Evaluierung BH2010	46.080

Infora Consulting Group	Beratungs- und Unterstützungsleistung im Rahmen des Projektes Evaluierung BH2010	120.000
SAP Österreich GmbH	Unterstützung des BMLV bei der Prüfung der Eignung von Standardsoftware für militärische Zwecke	Keine Kosten angefallen
Univ. Prof. i. R. Dr. Dr. hc. Koziol	Beratung des Bundesministers bzw. des BMLV	37.500

Zu 4, 4a und 4b:

Die mit 5. Oktober 2005 gegründete „SIVBEG“ (strategische Immobilien Verwertungs-, Beratungs- und Entwicklungsgesellschaft m.b.H.), der die Verwertung von Liegenschaften im Namen und im Auftrag des Bundes obliegt, hat im Jahr 2007 nachstehende Aufträge erteilt:

Beratungsunternehmen	Vertragsinhalt	Kosten (€)
Reinberg&Partner GmbH, MRG Metzger Realitäten GmbH, Hein Muhr SV GmbH, Mag. Detlev Gross	Immobilienschätzgutachten gemäß LBG	27.558
Roland Hafner	Kommunikationstraining	16.150
Finanzprokuratur	rechtliche Beratung	37.500

Zu 5 bis 7:

In diesem Zusammenhang verweise ich auf nachstehende Übersicht:

Auftragnehmer	Auftragsinhalt	Kosten (€)	Ergebnisse
Univ. Prof. Dr. Macoun TU Wien	Gutachten betreffend technische und rechtliche Erfordernisse im Zusammenhang mit dem Wasserversuchsbetrieb des ÖBH	10.000	Fertigstellung des Gutachtens Ende 2007, derzeit Prüfung der Ergebnisse durch die Fachabteilungen des BMLV
Electronic Data Systems (EDS Austria) GmbH	Eurofighter Machbarkeitsstudie	300.000	Endbericht liegt vor
Institut für empirische Sozialforschung (IFES)	Studie „Bundesheer und EU-Battle Groups“	46.440	Endbericht wird in der 2. Hälfte 2008 erwartet
ECONOMICA, Institut für Wirtschaftsforschung	Studie „Analyse der wirtschaftspolitischen Bedeutung der EDA für Österreich im Bereich Forschung und Technologie“	11.500	Rohbericht liegt vor, Fertigstellung des Endberichtes im April 2008
Integrated Microsystems Austria (IMA)	Projekt „Detektion/Analyse von kritischen Gasen und Stoffen“	72.000	Endbericht liegt vor
Universitätsklinikum Heidelberg der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg	Studie „Kriterien und Messverfahren zur Bewertung der Schutzfunktion von antiballistischen Kopfschutzsystemen“	4.515	Endbericht liegt vor
Hague Centre of Strategic Studies	Verteidigungspolitik 2025	55.000	Drei Studien
Internationales Institut für Liberale Politik	Werkvertrag: Identifikation von Konflikten und Konfliktpotentialen und Möglichkeiten derer Beilegung und Lösung	72.000 (jährlich)	Zwei Workshops; eine Studie zum Thema „Konfliktregion Kaukasus: Sezessionskonflikte in Georgien“
Österreichisches Institut für Europäische Sicherheitspolitik	Werkvertrag: Forschungsarbeiten zu den Themen Europäischer Sicherheitspolitik wie dem Ausbau der politischen und sicherheitspolitischen Dimension der EU	200.000 (jährlich)	Folgende Studien: „Globale Akteure“, „UNO und EU: Sicherheitspolitische Zusammenarbeit“, „Perspektiven für das österreichische Engagement in der ESVP“, „EU-Einsätze 2025“, „Planungs- und Führungsstrukturen für EU-Missionen“
Österreichisches Institut für Internationale Politik	Sicherheitspolitische Regionen- und Staatenanalyse	100.000 (jährlich)	12 Veranstaltungen/Podiumsdiskussionen, folgende Studien: „Kroatiens NATO-Beitritt – Kontext und politische Optionen“, „Sicherheits-Szenarien Western Balkans“, „European Views of the Middle East, Perception, Prejudice, Projection“; „Die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der USA: Transformation der US Streitkräfte“; „Asymmetrien in den Theorien der internationalen Beziehungen“; „Die Geburt der N+N Staatengruppe, österreichische und schweizerische Außenpolitik in der KSZE; „The Global System between Integration and Fragmentation“; „EU-25 Watch, Österreichreport über politischen Diskurs zur EU-Erweiterung für die Trans European Studies Association“
Ludwig Boltzmann Institut	Post Conflict reconstruction and Crisis Prevention – Weiterentwicklung der Effizienz von zivil-militärischer Koordination in Krisenprävention und Krisenmanagement	70.000 (jährlich)	Workshop “Der Bergkarabach-Konflikt” samt Bericht; Workshop “Gewaltanwendung in internationalen Konflikten“ samt Bericht; Projektbericht „Post-Conflict Reconstructions and Crisis Prevention – Weiterentwicklung von zivil-militärischer Zusammenarbeit in Krisenprävention und Konfliktmanagement“
TNO Defence Security and Safety	Analyse von aktuellen gesamtstaatlichen nationalen Sicherheitsstrategien, Sammlung, Aufbereitung und Evaluierung von Literatur zum Thema “whole of government security planning” und Darstellung des politisch -strategischen Planungsprozesses	20.000	Zwischenbericht
Infraprotect	Erstellung eines Anforderungsprofils für die österreichischen Sicherheitskräfte und im Besonderen des ÖBH im Inneren (Schutz kritischer Infrastruktur, sicherheitspolizeilicher Assistenzeinsatz)	39.600	Zwischenbericht
Klaus Becher	Zukünftige Bedeutung raumfahrttechnischer Fähigkeiten für die Landesverteidigung	Je 2.000 (2007 und 2008)	Studie „Zukünftige Bedeutung raumfahrttechnischer Fähigkeiten für die Landesverteidigung“
Klaus Becher	Mitwirkung am MNE 5 Projekt: Entwicklung eines idealtypischen nationalen strategischen Planungsprozesses	4.000	Mitwirkung an zwei Workshops, Moderation von Workshops und Konferenzen; Teilnahme und Vortrag an der einwöchigen internationalen Konferenz in Paris; Moderation der interministeriellen Konferenz in Wien; Kommentare, Analyse und Auswertungen von themenrelevanten Papieren und Unterlagen
Ralph Thiele	Beratungsgespräch zur längerfristigen Weiterentwicklung der österreichischen Verteidigungspolitik	930	ein Beratungsgespräch und Vortrag
Heiko Bochert	Beratungsgespräch zum Projekt „Umfassende Sicherheitsvorsorge“	930	ein Beratungsgespräch und Vortrag
Heiko Bochert	Mitwirkung an MNE 5 Projekt: Entwicklung eines idealtypischen nationalen strategischen Planungsprozesses	6.000	Mitwirkung und Planung von zwei Workshops; Koordination nationaler und internationaler Beiträge; Teilnahme und Vortrag an der einwöchigen internationalen Konferenz in Paris; Moderation der interministeriellen Konferenz in Wien; Kommentare, Analyse und Auswertungen von themenrelevanten Papieren und Unterlagen;
Stephan Spiegeleire	Vortrag „Whole of Government of Security Planning”	995	ein Beratungsgespräch und Vortrag
Mag. Lydia Ladurner	Studie „Österreichische Kapazitäten im Bereich zivil-militärisches Krisenmanagement“	1.500	Studie „Österreichische Kapazitäten im Bereich zivil-militärisches Krisenmanagement“
Hon. Prof. DDr. Erich Reiter	Planungskonferenz und Vorstudie zum Thema „Naher und mittlerer Osten“ (gemeinsam mit Univ. Prof. Othmar Höll)	10.000	Planungskonferenz und Projektstudie „Naher und mittlerer Osten“; Durchführung des Projektes 2008
Univ. Prof. Dr. Othmar Höll	Planungskonferenz und Vorstudie zum Thema „Naher und mittlerer Osten“ (gemeinsam mit Hon. Prof. DDr. Erich Reiter)	10.000	Planungskonferenz und Projektstudie „Naher und mittlerer Osten“; Durchführung des Projektes 2008

Zu 8:

Aufrechte Vertragsverhältnisse bestehen derzeit noch mit der m2n Consulting and Development GmbH, der Infora Consulting Group, der Infraprotect GmbH, Frau Dr. Alma Steger, dem Österreichischen Institut für Europäische Sicherheitspolitik, dem Österreichischen Institut für Internationale Politik, dem Internationalen Institut für Liberale Politik und dem Ludwig Boltzmann Institut.