3919/AB XXIII. GP

Eingelangt am 23.05.2008
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BM für Justiz

Anfragebeantwortung

 

 

DIE  BUNDESMINISTERIN
           FÜR  JUSTIZ

BMJ-Pr7000/0067-Pr 1/2008

 

An die

                                      Frau Präsidentin des Nationalrates

                                                                                                                           W i e n

 

zur Zahl 4017/J-NR/2008

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dipl.-Ing. Karlheinz Klement, MAS, Kolleginnen und Kollegen haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „den Verein Zara“ gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Zu 1:

Der Verein ZARA – Zivilcourage und Anti-Rassismus Arbeit erhält vom Bundesministerium für Justiz keine finanziellen Unterstützungsleistungen.

Zu 2:

Entfällt im Hinblick auf die Beantwortung der Frage 1.

Zu 3:

Der jährliche Rassismusbericht wird vom Verein selbst herausgegeben.

Zu 4:

Die Frage fällt – im Hinblick auf meine Antwort zu Punkt 3 – nicht in meinen Vollziehungsbereich.

. Mai 2008

 

(Dr. Maria Berger)