394/AB XXIII. GP
Eingelangt am 27.04.2007
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BM für Wirtschaft und Arbeit
Anfragebeantwortung
Präsidentin des Nationalrates
Mag. Barbara PRAMMER
Parlament
1017 Wien
Wien, am 25. April 2007
Geschäftszahl:
BMWA-10.101/0036-IK/1a/2007
Antwort zu Punkt 1 der Anfrage:
Zum Stichtag 28.2.2007 waren im Ministerbüro neben den Sekretariats- und Kanzleikräften sowie dem sonstigen Hilfspersonal acht Personen und im Kabinett des Staatssekretariats drei Personen beschäftigt.
Antwort zu den Punkten 2 und 5 der Anfrage:
Seit dem 1. Jänner 2007 bis zum 28. Februar 2007 wurden im Ministerbüro bzw. Büro des Staatssekretariats neben den Sekretariats- und Kanzleikräften sowie dem sonstigen Hilfspersonal folgende Personen beschäftigt:
Kabinett des Bundesministers:
Dr. Martin Eichtinger bis 14.1.2007
Dr. Ingrid Nemec bis 14.1.2007
Dr. Christian Steyrer bis 14.2.2007
Dipl.-Ing. Holger Fürst
Mag. Gabriele Stöffler
Mag. Karin Jessernigg-Putz
Mag. Irene Janisch ab 15.1.2007
Mag. Ilse Maria Simma bis 31.1.2007
Mag. Gerhard Langeder ab 15.1.2007
Mag. Silvia Hofinger ab 15.1.2007
Dr. Helwig Aubauer ab 1.2.2007
MMag. Roland Garber ab 25.1.2007
Kabinett des Staatssekretariats:
Dr. Angelika Schätz ab 15.1.2007
Mag. Daniela Faltlhansl ab 1.2.2007
Mag. Christian Kuhaupt ab 12.2.2007
Dabei basieren bzw. basierten die Dienstverhältnisse bei fünf Mitarbeiter/inne/n auf dem Vertragsbedienstetengesetz 1948 (VBG), wobei davon vier Sonderverträge gem. § 36 VBG mit Zustimmung des Bundeskanzleramtes abgeschlossen wurden, und bei vier Mitarbeiter/inne/n auf dem Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 (BDG). Die Rechtsgrundlage bei weiteren sechs Dienstverhältnissen der genannten Mitarbeiter/innen basierte bzw. basiert auf der Basis von Arbeitskräfteüberlassungen. Davon wurden im Kalenderjahr 2007 zwei neue derartige Arbeitsleihverhältnisse abgeschlossen.
Antwort zu den Punkten 3 und 4 der Anfrage:
Im Kalenderjahr 2006 wurden im Ministerbüro neben den Sekretariats- und Kanzleikräften sowie dem sonstigen Hilfspersonal folgende Personen beschäftigt:
Kabinett des Bundesministers:
Dr. Martin Eichtinger
Dr. Ingrid Nemec
Dr. Christian Steyrer
Dr. Johannes Kopf bis 30.6.2006
Dipl.-Ing. Holger Fürst
Mag. Gabriele Stöffler
Dr. Roland Weinrauch bis 31.12.2006
D.I. Gottfried Steiner bis 30.9.2006
Mag. Karin Jessernigg-Putz
Mag. Ilse Maria Simma ab 11.12.2006
Dabei basierten die Dienstverhältnisse im Ministerbüro bei drei Mitarbeiter/inne/n auf dem Vertragsbedienstetengesetz 1948 (VBG), wobei davon zwei Sonderverträge gem. § 36 VBG mit Zustimmung des Bundeskanzleramtes abgeschlossen wurden, und bei einem/r Mitarbeiter/in auf dem Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 (BDG).
Die Rechtsgrundlage bei weiteren sechs Dienstverhältnissen der genannten Mitarbeiter/innen basierte auf der Basis von Arbeitskräfteüberlassungen.
Antwort zu Punkt 6 der Anfrage:
Die Arbeitsleihverträge in den Kalenderjahren 2006 und 2007 wurden mit Interessenvertretungen abgeschlossen.
Antwort zu Punkt 7 der Anfrage:
Die Gesamtkosten (Personalkosten der Bundesbediensteten und Arbeitsleihen inklusive aller Arbeitgeberanteile), die aus der Beschäftigung aller Mitarbeiter/innen (ohne den Sekretariats- und Kanzleikräften sowie dem sonstigen Hilfspersonal) des Ministerbüros 2006 entstanden sind, sind der nachstehenden Tabelle zu entnehmen (Angabe in Euro):
Jänner 2006 |
68.000 |
|
Februar 2006 |
66.900 |
|
März 2006 |
84.000 |
|
April 2006 |
67.600 |
|
Mai 2006 |
67.500 |
|
Juni 2006 |
109.500 |
|
Juli 2006 |
70.800 |
|
August 2006 |
62.400 |
|
September 2006 |
84.400 |
|
Oktober 2006 |
57.100 |
|
November 2006 |
82.200 |
|
Dezember 2006 |
66.100 |
Antwort zu den Punkten 8 bis 10 der Anfrage:
Neben den bereits unter Punkt 1 genannten Personen wurde folgende Anzahl an weiteren Mitarbeiter/inne/n im Ministerbüro im Kalenderjahr 2006 in folgenden Funktionen beschäftigt:
· Fahrdienst: zwei Mitarbeiter/innen
· Botendienst (Hilfskräfte): drei Mitarbeiter/innen
· Kanzleidienst: drei Mitarbeiter/innen
· Sekretariatsdienst: zwölf Mitarbeiter/innen, wobei davon drei Mitarbeiter/innen ihr Beschäftigungsverhältnis im Laufe des Jahres 2006 begonnen und drei Mitarbeiter/innen es im Laufe des Jahres 2006 beendet haben
Bei zwei der genannten Mitarbeiter/innen bestanden im Kalenderjahr 2006 Arbeitsleihverträge. Über diese genannten Personen hinaus wurden im Ministerbüro im Kalenderjahr 2006 keine sonstigen Mitarbeiter/innen beschäftigt.