3949/AB XXIII. GP

Eingelangt am 28.05.2008
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

GZ. BMVIT-13.000/0005-I/PR3/2008     DVR:0000175

An die

Präsidentin des Nationalrates

Mag.^a  Barbara Prammer

Parlament

1017   W i e n

Wien, am      . Mai  2008

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4065/J-NR/2008 betreffend optimale Vorbereitungen im Verkehrsbereich zur Euro 2008, die die Abgeordneten Ing. Peter Westenthaler und KollegInnen am 9. April 2008 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:

Frage 1:

Welche konkreten Ziele haben Sie sich für die Verkehrsabwicklung gesetzt, um möglichst optimale Rahmenbedingungen für alle Verkehrsteilnehmer zu ermöglichen?

Antwort:

Vorab muss festgehalten werden, dass sich die Kompetenzen des BMVIT nicht auf alle Bereiche des Verkehrs zur EURO 2008 erstrecken. Vor allem den Host Cities kommt im Bereich der Erarbeitung und Umsetzung der jeweiligen Verkehrskonzepte eine große Rolle zu. Detaillierte Fragen zu diesen können daher nur eingeschränkt beantwortet werden.

Gemeinsam mit der Schweiz strebt Österreich eine möglichst nachhaltige Abwicklung der Europameisterschaft an. Für den Verkehrsbereich bedeutet das, dass ein möglichst hoher Anteil umweltfreundlicher Verkehrsträger am Gesamtverkehrsaufkommen umgesetzt werden soll. Erreicht werden soll dies mittels des gemeinsam mit der UEFA umgesetzten in der Schweiz und Österreich gültigen EURO 2008 Kombitickets. Dieses Kombiticket soll es den Tickethaltern erlauben, mit der Eintrittskarte 36 Stunden lang (Matchtag plus 12h am folgenden Tag) die öffentlichen Verkehrsmittel in den austragenden Regionen aber auch im Fernverkehr (SBB, ÖBB) zu benutzen ohne dafür extra Beförderungsentgelt entrichten zu müssen.

Durch die Bereitstellung des Kombitickets und eines verdichteten Angebots im öffentlichen Personenverkehr werden optimale Rahmenbedingungen für die Verkehrsabwicklung geschaffen.

Frage 2:

Halten Sie die für die EURO 2008 bereitgestellten Kapazitäten im Verkehrsbereich für ausreichend, um die Verkehrsströme effizient und zeitgerecht abzuwickeln?

Antwort:

Die Planungen der Host Cities im Verkehrsbereich sind auf maximale Varianten ausgelegt. Selbstverständlich bedarf es bei der Umsetzung der Konzepte aber der gemeinsamen Anstrengung aller Beteiligten. Nur durch das gemeinsame Ziehen an einem Strang  wird es möglich sein, die anstehenden Aufgaben zur Zufriedenheit der Bevölkerung und der Fans durchzuführen.

Frage 3:

Halten Sie die von den Österreichischen Bundesbahnen zur UEFA EURO 2008 eingesetzten zusätzlichen 1.919 Züge für die Bewältigung dieser großen Sportveranstaltung im Bundesgebiet für ausreichend? Wenn ja, warum? Wenn nein, warum nicht?

Antwort:

Bei der genannten Zahl von zusätzlichen 1.919 Zügen während der EURO 2008 handelt es sich um eine Momentaufnahme aus dem Dezember 2007. Im Zuge der weiteren Planungen und der Einarbeitung der Analyseergebnisse auf Basis des Final Draws wurde eine weitere Steigerung der Zuganzahl vorgenommen, sodass nun 3.955 Züge von den ÖBB bereitgestellt werden. Das stellt das Maximum des Machbaren hinsichtlich rollenden Materials und vorhandener Infrastruktur dar.

Frage 4:

Welche Vorkehrungen wurden getroffen, damit Fahrgäste, die auf dem Weg zur bzw. von der Arbeit öffentliche Verkehrsmittel benützen, insbesondere im Schienenverkehr keine Nachteile erleiden?

Antwort:

Durch entsprechende Zusatzangebote der Verkehrsunternehmen während der EURO 2008 sollen Beeinträchtigungen im Pendlervekehr minimiert werden. Wiewohl sämtliche Maßnahmen auch darauf ausgerichtet sind Nachteile für den Berufsverkehr so weit als möglich zu vermeiden, muss seriöser Weise darauf hingewiesen werden, dass nicht völlig ausgeschlossen werden kann, dass es zu einzelnen Zeitpunkten zu kurzfristigen Beeinträchtigungen kommen könnte.

Frage 5:

Welche konkreten Maßnahmen wurden bzw. werden für die EURO 2008 im Bereich des Luftverkehrs umgesetzt?

Antwort:

Für den Zeitraum der EURO 2008 werden alle Flughäfen Österreichs geslotet, d.h. es wurde bereits jetzt in der AIP Österreich (Aeronautical Information Publication) verlautbart, unter welchen Bedingungen die Flughäfen zur EURO 2008 benützt werden können (Local Rules for Schedule Coordination at Airports in Austria during the European Soccer Championship „EURO 2008“).

Weiters werden durch entsprechende Bewilligungen seitens des BMVIT auf den Flughäfen zusätzliche Abstellflächen für Luftfahrzeuge bereitgehalten werden.

Der § 5 Abs. 2 der Zivilluftfahrt-Betriebsordnung (ZFBO) räumt den Flughafenbetreibern die Möglichkeit ein, beliebig und formlos die Betriebszeit ihres Flughafens vorübergehend auszudehnen.

Die österreichische Rechtslage ermöglicht es dem BMVIT nicht, die Bundesländerflughäfen zur Anwendung des § 5 Abs. 2 ZFBO zu zwingen und bietet auch keine Handhabe, die Betriebszeiten der Flughäfen zentral und generell auszudehnen.

Dem BMVIT ist nicht bekannt, dass es im Bereich der Regionalflughäfen während der EURO 2008 eine generelle Betriebszeitenausweitung geben wird.

Fragen 6 und 9:

Welche konkreten Maßnahmen wurden seitens des BMVIT gesetzt, damit der Verkehr auf dem Bundesstraßennetz entsprechend abgestimmt verläuft?

Welche konkreten Maßnahmen wurden bzw. werden bei der erwarteten verstärkten Reisetätigkeit zwischen den Host Cities der jeweiligen Spielgruppe während der Spiele in der Gruppenphase ergriffen?

Antwort:

Die ASFINAG hat im Zuge ihres Baustellenmanagements dafür Sorge getragen, dass die Hauptkorridore des Autobahn- und Schnellstraßennetzes während der EURO 2008 baustellenfrei sein werden. Fragen zur etwaigen Schnittstellenproblematik zwischen hoch- und niederrangigem Straßennetz wurden im Rahmen der Plattform Verkehr bzw. bilateral mit den jeweiligen Host Cities besprochen.

Neben der Baustellenfreiheit am hochrangigen Netz werden auch auf Länderebene, vor allem in Niederösterreich, wichtige Korridore im Landesstraßennetz baustellenfrei gehalten, um eine möglichst reibungslose Abwicklung des Verkehrs zu ermöglichen. Im öffentlichen Verkehr werden Zusatzangebote bereitgestellt, um der verstärkten Reisetätigkeit gerecht zu werden.

Frage 7:

Für welche konkreten Straßenabschnitte im gesamten Bundesgebiet haben Sie mit den jeweils zuständigen Gebietskörperschaften eine Verkehrskoordination abgeschlossen bzw. geplant?

Antwort:

Sowohl die Host Cities als auch alle Bundesländer sind Teilnehmer an der Plattform Verkehr EURO 2008. Insofern sind alle betroffenen Gebietskörperschaften in den Vorbereitungen zur EURO 2008 im Verkehrsbereich involviert und eingebunden.

Frage 8:

Auf welchen konkreten Straßenabschnitten wird aufgrund der für die EURO 2008 ein Fahrverbot für den Güterverkehr angedacht bzw. umgesetzt? Welche detaillierten Maßnahmen sind geplant?

Antwort:

Derzeit sind aufgrund der EURO 2008 keine Fahrverbote vorgesehen.

Frage 10:

Welche verkehrsorganisatorischen Maßnahmen wurden bzw. werden gesetzt, um trotz des verstärkten Zustroms Richtung Stadion in den Host Cities während der abendlichen Hauptverkehrszeit für einen reibungslosen Verkehrsablauf zu sorgen?

Antwort:

Die Erfahrungen bisheriger Fußballturniere dieser Größenordnung (FIFA WM 2006 und UEFA EURO 2004) zeigen, dass der Zustrom zum Stadion frühzeitiger beginnt und gleichmäßiger verläuft als bei sonstigen beispielsweise nationalen Fußballspielen. Auf Grund dieser länger dauernden Anreisezeit wird erwartet, dass es zu einer Abflachung der Verkehrsspitze und somit vergleichsweise zu einer Reduzierung der Verkehrsbelastung in der Stunde vor Spielbeginn – also zu einer geringeren Beeinträchtigung des gleichzeitig stattfindenden Berufsverkehrs kommen wird.

Des Weiteren wird über gezielte Verkehrsinformation darauf hingewiesen, dass eine möglichst frühe Anreise zum Stadion sinnvoll wäre. Die Wirksamkeit dieser Maßnahme hat sich schon am 26. März 2008 erwiesen, als durch eine gezielte Informationspolitik die Anreise der Fans zum Spiel Österreich – Niederlande zeitlich gedehnt werden konnte und somit, die von Ihnen angesprochenen Zustände anlässlich des Spiels gegen Deutschland Anfang Februar, vermieden werden konnten.

Frage 11:

Welche konkreten Maßnahmen wurden bzw. werden bei der Finalphase der Spiele für den erwarteten Stadionverkehr in Wien gesetzt?

Antwort:

Für die Finalphase sind seitens der Host City Wien bereits Maßnahmenszenarien erarbeitet worden. Da die einzelnen, konkret zu setzenden Maßnahmen aber von den spielenden Mannschaften abhängen, können diese erst nach Ende der Gruppenphase bzw. nach vorliegen der jeweiligen finalen Spielpaarungen festgelegt werden.

Für weitere Details darf auf das Verkehrskonzept der Host City verwiesen werden.

Frage 12:

Welche Vorkehrungen wurden bzw. werden durch den erwarteten regionalen und grenzüberschreitenden Verkehr der Fans getroffen?

Antwort:

Im Bereich des grenzüberschreitenden Verkehrs ist fest zu halten, dass während der EURO 2008 die Schengengrenze temporär aufgehoben wird. Das Bundesministerium für Inneres wird anlassbezogen Grenzkontrollen durchführen.

Frage 13:

Welche konkreten Maßnahmen sind am Ende des Finalspiels der Europameisterschaft geplant, um den starken Verkehr durch die EURO-Abreise und den beginnenden Reiseverkehr (Ferienbeginn in Teilen Deutschlands) störungsfrei abzuwickeln?

Antwort:

Im Zuge der Finalphase konzentriert sich das Turnier auf die Host Cities Basel und Wien. Mit dem Finale in Wien am 29. Juni findet nicht nur der sportliche, sondern auch verkehrlich gesehen der Höhepunkt des Turniers statt. Mit Ende der EURO 2008 wird es intensive Nutzung der von Wien weggehenden internationalen Verkehrsverbindungen geben. Neben den Bahnhöfen wird vor allem auch der Flugverkehr eine bedeutende Rolle spielen. Entsprechende Maßnahmenpakete sind von der Host City und auch seitens des Flughafens erarbeitet worden.

Mit freundlichen Grüßen

Werner Faymann