3955/AB XXIII. GP

Eingelangt am 29.05.2008
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BM für Soziales und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

Frau                                                                                               

Präsidentin des Nationalrates                                                     (5-fach)

Parlament                                                                                     

1010 Wien                                                                                    

GZ: BMSK-10001/0129-I/A/4/2008                                          Wien,

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4020/J der Abgeordneten Dipl. Ing. Karlheinz Klement und weiterer Abgeordneter wie folgt:

Fragen 1 und 2:

Bis dato erfolgte keine Förderung des Vereines ZARA durch mein Ressort.

Fragen 3 und 4:

Medieninhaber und Herausgeber des Rassismus-Berichts ist der Verein ZARA. Ob und - wenn ja - von wem der Bericht in Auftrag gegeben wurde, ist mir nicht bekannt. Diese Angelegenheit betrifft auch nicht den Zuständigkeits- und Vollzugsbereich meines Ressorts, sodass sich die inhaltliche Gestaltung des Berichts meiner Einflussnahme entzieht.

Mit freundlichen Grüßen