3971/AB XXIII. GP

Eingelangt am 30.05.2008
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

S91143/66-PMVD/2008                                        .                                                           Mai 2008

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen haben am 1. April 2008 unter der Nr. 3990/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Friedenseinsatz in Manhattan" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Nein

Zu 2 und 3:

Der Generalsekretär und ich haben unter anderem die Mission im KOSOVO und die Humanitäre EUFOR-Mission im TSCHAD  besprochen.

Zu 4:

Der UN-Generalsekretär hat sich sehr positiv zum österreichischen Engagement bei internationalen Friedenseinsätzen geäußert. Ich habe das humanitäre internationale Engagement erläutert und ihn über die – gemäß im Nationalrat beschlossenen – internationalen Einsätze informiert.

Zu 5:

Es hat kein Treffen mit Herrn Schwab stattgefunden.

Zu 6:

Entfällt.

Zu 7:

Es hat kein Treffen mit Herrn Richard Betts stattgefunden.

Zu 8:

Entfällt.

Zu 9:

Entfällt.

Zu 10:

Das Österreichische Bundesheer liefert im Rahmen der Mission EUFOR Tchad/RCA einen wertvollen Beitrag im Verbund der teilnehmenden Nationen und stellt Schutz und Hilfe für Flüchtlinge und Binnenvertriebene sicher.

Zu 11:

Die Fahrzeuge des Typs PUCH G wurden gemäß den Anforderungen adaptiert. Ähnliches Gerät wird auch durch andere Truppen stellende Nationen verwendet.

Zu 12:

Wie den Anfragestellern nicht gänzlich unbekannt sein dürfte, hat das Österreichische Bundesheer in den letzten 48 Jahren mit rund 60.000 Soldatinnen und Soldaten an einer großen Anzahl an internationalen Einsätzen in aller Welt mit einem breiten Aufgabenspektrum höchst erfolgreich teilgenommen und kann daher aus einem reichhaltigen Erfahrungsschatz schöpfen.

Zu 13:

Meine Aussage bezog sich auf die im Rahmen der Multinational Task Force South (MNTF S) im Süden des Kosovo eingesetzten österreichischen Soldatinnen und Soldaten, wo die Sicherheitslage grundsätzlich stabiler ist als im Norden.

Zu 14 bis 16:

Das Österreichische Bundesheer beteiligt sich seit dem 1. Jänner 2008 an dem durch Deutschland geführten ORF-Bataillon (Operational Reserve Forces). Diese Beteiligung wurde am 13. Juni 2007 durch die Bundesregierung beschlossen und am 19. Juni 2007 durch den Hauptausschuss des Nationalrates einvernehmlich bestätigt. In gleicher Weise wurde das Engagement im Rahmen der MNTF S mit Ministerratsbeschluss vom 31. Oktober 2007 im Einvernehmen mit dem Hauptausschuss des Nationalrates (9.November 2007) beschlossen. Die damit verbundene personelle Erhöhung auf bis zu 700 Soldatinnen und Soldaten hat ihren Grund in der Übernahme der Führungsverantwortung der MNTF S ab 29. Mai 2008 auf Dauer eines Jahres. Die Zusagen wurden im Rahmen der vorerwähnten Grundlagen für die Entsendungen getätigt.

Der Umfang der österreichischen Betzeiligung umfasst wie bereits erwähnt bis zu 700 Soldatinnen und Soldaten. Für kurzfristige Entsendungen im Rahmen einer nationalen Verstärkung auf Grund einer krisenhaften Entwicklung im Verantwortungsbereich der MNTF S können weitere 250 Soldatinnen und Soldaten bis zu einer Dauer von drei Monaten sowie bis zu 30 Personen für kurze Dauer (Überprüfung, Dienstaufsicht, Inventuren, technische Abnahmen, Besuche usw.) zusätzlich herangezogen werden. Für die Beteiligung Österreichs im Rahmen des ORF-Bataillons sind derzeit bis zu 230 Soldatinnen und Soldaten verfügbar. Für etwaige kurzfristige Entsendung (für vorbereitende bzw. unterstützende Tätigkeiten) können bis zu 30 weitere Personen herangezogen werden.