3996/AB XXIII. GP

Eingelangt am 03.06.2008
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Der Abgeordnete zum Nationalrat Vilimsky und weitere Abgeordnete haben am 10. April 2008 unter der Zahl 4070/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Informationen bezüglich geplanter Terroranschläge in Österreich“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 6 und 8:

Im Bundesministerium für Inneres liegen weder Erkenntnisse über diesen angeblichen geheimen Krisengipfel in Ankara noch zu in dessen Rahmen angeblich übergebenen Plänen über geplante Terroranschläge vor.

Zu den Fragen 7, 11 und 12:

Ein international bedeutsames Sportgroßereignis wie die EURO 2008 ist aufgrund der internationalen Medienpräsenz und des umfassenden öffentlichen Interesses grundsätzlich als potenziell interessanter Anlassfall für extremistische und terroristische Aktionen zu bewerten.

Dem Bundesministerium für Inneres liegen im Zusammenhang mit der EURO 2008 derzeit keine spezifischen Hinweise auf konkret geplante Terroranschläge vor.

Zu den Fragen 9 und 10:

Mit Vertretern der Teilnehmerstaaten wurden Gespräche auf den drei Anrainer-, Transit- und Teilnehmerstaatenkonferenzen, die in Wien und in Zürich stattfanden, sowie im Rahmen der Sicherheitsworkshops EURO 2008  geführt.

Zu Frage 13:

Die Zusammenarbeit zwischen dem Bundesministerium für Inneres und dem Bundesministerium für Landesverteidigung, speziell zwischen dem Heeresnachrichtenamt und dem Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, gestaltet sich im Zusammenhang mit der EURO 2008 sehr gut.