4002/AB XXIII. GP

Eingelangt am 04.06.2008
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BM für Justiz

Anfragebeantwortung

DIE  BUNDESMINISTERIN
           FÜR  JUSTIZ

BMJ-Pr7000/0071-Pr 1/2008

An die

                                      Frau Präsidentin des Nationalrates

W i e n

zur Zahl 4087/J-NR/2008

Der Abgeordnete zum Nationalrat Dr. Robert Aspöck und weitere Abgeordnete haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Neubau Justizanstalt Salzburg“ gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Zu 1 bis 4:

Im Bundesministerium für Justiz werden derzeit verschiedene Varianten für die Generalsanierung des Justizzentrums Salzburg durchgerechnet. Dabei wird der Plan einer Sanierung des Landesgerichtes Salzburg und einer Neuunterbringung der Justizanstalt Salzburg präferiert. Es gibt dazu zwar bereits mehrere – unaufgefordert vorgelegte – Angebote. Die Neuerrichtung der Justizanstalt Salzburg ist jedoch wirtschaftlich und organisatorisch eng mit der Adaptierung des Landesgerichtes Salzburg verknüpft. Vor der Klärung der Standortfrage für eine neue Justizanstalt werden daher noch einige grundsätzliche Entscheidungen zu treffen sein. Daher wurden bisher noch keine Gespräche mit Bürgermeistern geführt.

Zu 5 bis 7:

Anrainer werden im Zuge des baubehördlichen Genehmigungsverfahrens eingebunden werden.

Zu 8:

Nach dem Ergebnis der Machbarkeitsstudie wird von Nettobaukosten in Höhe von etwa  25,4 Mio. Euro zuzüglich Grundstückskosten ausgegangen.

Zu 9:

Der Zeitpunkt der Fertigstellung hängt von den grundsätzlichen Entscheidungen über die weitere Vorgangsweise sowie von der Zustimmung des Herrn Bundesministers für Finanzen ab. Derzeit ist noch kein Zeitrahmen erstellt.

Zu 10:

Dem aktuellen Belag entsprechend wird derzeit von einer Größe von etwa 210 Haftplätzen ausgegangen.

Zu 11:

Die Generalsanierung des Gebäudekomplexes Justizzentrum Salzburg wurde im Rahmen einer Machbarkeitsstudie im Dezember 2007 eingehend untersucht. Gemäß der Studie ist bei der Variante „Neubau Justizanstalt, Sanierung des bisherigen Standorts für Zwecke des Landesgerichts und der Staatsanwaltschaft“ mit einem Sanierungsaufwand von 15,8 bis 17 Millionen Euro netto zu rechnen.

Zu 12:

Der Beginn der Sanierungsarbeiten des Landesgerichtsgebäudes Salzburg ist noch nicht bekannt, weil er von den Ergebnissen der Standortsuche für die Justizanstalt Salzburg abhängig ist. Die Sanierungs- und Adaptierungsarbeiten werden zumindest 24 Monate in Anspruch nehmen, zumal die bautechnische Abwicklung wegen räumlicher Beengtheit sehr schwierig sein wird.

Zu 13:

Die Organe der Personal- und Standesvertretungen der betroffenen Dienststellen sind bereits und werden weiterhin in das Projekt eingebunden.

. Juni 2008

(Dr. Maria Berger)