4012/AB XXIII. GP

Eingelangt am 04.06.2008
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

GZ. BMVIT-12.500/0005-I/PR3/2008     DVR:0000175

An die

Präsidentin des Nationalrates

Mag.^a  Barbara Prammer

Parlament

1017   W i e n

Wien,  am      . Mai 2008

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4022/J-NR/2008 betreffend den Verein Zara, die die Abgeordneten Dipl.-Ing. Karlheinz Klement und weitere Abgeordnete am 4. April 2008 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:

Fragen 1 bis 3:

Wird die Tätigkeit dieses Vereins durch Ihr Ressort finanziell unterstützt?

Wenn ja, wie hoch, aufgelistet nach Jahren seit 2000?

Von wem wird der Rassismusbericht in Auftrag gegeben?

Antwort:

Seitens des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie wird die Tätigkeit des Vereins ZARA „Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit“  nicht finanziell unterstützt, noch wurde der Rassismusbericht in Auftrag gegeben.

Frage 4:

Im Rassismusbericht werden Vorfälle von Inländern gegenüber Ausländern aufgezeigt. Warum werden Übergriffe oder Straf- und Gewaltverbrechen von Nicht-Österreichern gegenüber Inländern mit rassistischem Hintergrund nicht aufgezeigt?

Antwort:

Da der Rassismusbericht vom privaten Verein ZARA erstellt wird, betrifft diese Frage keinen Gegenstand der Vollziehung des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie.

Mit freundlichen Grüßen

Werner Faymann