4014/AB XXIII. GP

Eingelangt am 04.06.2008
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien     

 

 

 

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen haben am
4. April 2008 unter der Zahl 4025/J an mich eine parlamentarische  Anfrage betreffend „Vermeidung von Sicherheitslücken während der EM 2008 in der Steiermark“ gestellt.

 

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

 

Zu Frage 1:

Ca. 730 Beamte.

 

Zu Frage 2:

Die sonstigen in der Steiermark Dienst versehenden Beamten.

 

Zu Frage 3:

Die verbleibenden Beamten werden je nach Lagebeurteilung konzentriert eingesetzt; der Fehlstand wird durch eine verfügte Urlaubssperre kompensiert.

Nach der Gruppenphase wird eine merkliche Anzahl von Beamten von Kärnten in die Steiermark rückzugeteilt.

 

Zu Frage 4:

Je nach Lage und Notwendigkeit haben die Beamten über den Normaldienstplan hinaus Mehrdienstleistungen zu erbringen. Die Anzahl der Mehrdienstleistungen kann derzeit nicht beziffert werden. 

 

Zu den Fragen 5 und 6:

Ja.

 

Zu den Fragen 7 und 8:

Die abgestellten Beamten werden in der Kirchner Kaserne, 8010 Graz, Kasernstraße 24 untergebracht.

Diese Unterkünfte weisen alle erforderlichen Qualitätsstandards für eine derartige Einsatzlage auf.

 

Zu den Fragen 9 und 10:

Ja.