4032/AB XXIII. GP

Eingelangt am 06.06.2008
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

Mag. Norbert DARABOS 1090 WIEN BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG Roßauer Lände 1                                                                                                                                                                              norbert.darabos@bmlv.gv.at

S91143/73-PMVD/2008                                                                                                 4. Juni 2008

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen haben am 9. April 2008 unter der Nr. 4057/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Vertragsunterzeichnung Vergleich mit der Eurofighter GmbH" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zunächst ist in diesem Zusammenhang festzustellen, dass ich zu diesem Thema die Mitglieder des Landesverteidigungsausschusses in den letzten Sitzungen informiert und in verschiedenen Anfragebeantwortungen Stellung genommen habe. Weiters bemühe ich mich seit geraumer Zeit, den Inhalt des Vergleiches dem Parlament zur Kenntnis zu bringen: Mangels einer entsprechenden Zusicherung zur Sicherstellung der Vertraulichkeit – dies ist eine vereinbarte Bedingung zwischen den Vertragspartnern – konnte dies bisher nicht erfolgen. Zu der in der Anfrage verwendeten Begrifflichkeit möchte ich festhalten, dass meine Verhandlungen zu einem von mir unterzeichneten Vergleich geführt haben, und dass es in weiterer Folge – darauf basierend – zur Änderung der Verträge V1/V2 gekommen ist.

Im Einzelnen beantworte ich die vorliegenden Fragen wie folgt:

Zu 1, 2 und 4 bis 7:

Der Vergleich wurde am 24. Juni 2007 von mir und dem CEO der Eurofighter GmbH unterschrieben und am 26. Juni 2007 bindend.

Zu 3:

Ja.