4033/AB XXIII. GP

Eingelangt am 06.06.2008
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

Mag. Norbert DARABOS 1090 WIEN BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG Roßauer Lände 1                                                                                                                                                                              norbert.darabos@bmlv.gv.at

S91143/74-PMVD/2008                                                                                                 4. Juni 2008

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Strache, Kolleginnen und Kollegen haben am 9. April 2008 unter der Nr. 4058/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Verkäufe von Luxusvillen durch das Verteidigungsministerium" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Tschechien:   16000 Praha 6, Na Kodymce 1058/25     
Slowakei:       Bratislava, Pod Vinicami 19    
Ungarn:          1068 Budapest, Lepce Utca 18        
Die Immobilie in Slowenien (1000 Ljubljana, Ellerjeva 55) steht derzeit noch zum Verkauf an.

Zu 2:

Tschechien:   3 Bieter
Slowakei:       2 Bieter
Ungarn:          1 Bieter

Zu 3:

Ja.

Zu 4:

Entfällt.

Zu 5:

Tschechien:   639.328,00 Euro
Slowakei:       634.070,47 Euro
Ungarn:          283.424,05 Euro

Zu 6:

Die Ankäufe erfolgten in der Regierungszeit meiner Amtsvorgänger zwischen 1993 –1998;

Tschechien:   1996
Slowakei:       1993
Ungarn:          1998

Zu 7:

Jeweils in der Tageszeitung Kurier und in lokalen Medien.

Zu 8:

Tschechien:   2.164,04 Euro
Slowakei:       1.014,00 Euro
Ungarn:          1.089,38 Euro
Darüber hinaus fielen 1.025,65 Euro für ein Sammelinserat an.

Zu 9:

Für genannte Liegenschaften hat sich die Strategische Immobilien Verwertungs-,Beratungs-und EntwicklungsgesmbH (SIVBEG) der CPB Immobilientreuhand GesmbH bedient.

Zu 10:

Das Bundesministerium für Landesverteidigung hat die SIVBEG mit der Verwertung der angeführten Auslandsliegenschaften beauftragt. Die SIVBEG erhält für die Erbringung ihrer Leistung im Rahmen von Verwertungsaufträgen ein marktkonformes, erfolgsorientiertes Entgelt im Sinne des § 3 SIVBEG-EG. Dieses gliedert sich in ein Basishonorar und ein Erfolgshonorar, welches sich einerseits vom Nettoverkaufspreis und andererseits vom Basis-wert errechnet. Im Gegenstand wurden bisher zwei Kaufverträge haushaltsrechnerisch im ersten Quartal 2008 abgewickelt (Ungarn und Tschechien); dafür erhielt die SIVBEG ein Honorar bzw. Entgelt von 68.061,12 Euro (inkl. USt.). Die restlichen in Abwicklung befindlichen Verwertungen sowie die entsprechenden Verträge stehen derzeit noch in Bearbeitung. Die konkrete Abrechnung der weiteren Honorare wird nach Abschluss der Verträge und Abrechnungen erfolgen.

Zu 11:

Belgien:            1950 Kraainem, Av. Des Sequoyas 12 und 1933 Sterrebeek, Reigerlaan 18 Griechenland:                          15237 Athen, Valaoritou 6a/Filothei/Attika
Italien:              00197 Rom, Via Giacinta Pezzana 57, Int 15
Kroatien:          41000 Zagreb, Maksimir, Gorjanoviceva 34
Schweden:        18165 Lidingö, Kragenäsvägen 2
Serbien:            11000 Belgrad, Mirca Tomica Nr. 19
Slowenien:       1000 Ljubljana, Ellerjeva 55
Ukraine:           252030 Kiew, Yaroslawow Vals Str.16/18 und Zhytomirskaya Str. 26/11-21 USA:                          3040 Washington, Davenport Street N.W.

Zu 12:

Auslandsliegenschaften stehen in Slowenien und Griechenland zum Verkauf.

Zu 13 und 14:

Ich ersuche um Verständnis, dass ich den Kaufpreis dieser Liegenschaften derzeit nicht bekanntgeben kann, um die Verhandlungsposition im Zuge der Veräußerungen nicht zu beeinträchtigen.

Zu 15:

Beide Liegenschaften wurden im Jahr 2000 in der Regierungszeit meines Amtsvorgängers angekauft.