Eingelangt am 06.06.2008
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BM für
Landesverteidigung
Anfragebeantwortung
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Mag. Norbert DARABOS 1090 WIEN
BUNDESMINISTER FÜR
LANDESVERTEIDIGUNG Roßauer Lände 1
norbert.darabos@bmlv.gv.at
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Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten
zum Nationalrat Dr. Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen haben am 9. April 2008
unter der Nr. 4062/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend "Bauvorhaben und Besetzung des Arbeitsplatzes Baudirektor"
gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1:
Das offene Interessenbekundungsverfahren
zur Errichtung einer Tiefgarage im Mittelhof des Amtsgebäudes des
Bundesministeriums für Landesverteidigung wurde aus baurechtlichen
Gründen unterbrochen, da Ergebnisse von durch die Magistratsabteilung 45
der Stadt Wien durchgeführten Bodenuntersuchungen in die Anbieterunterlagen
einzuarbeiten waren. Mit einer Fortsetzung des Verfahrens in den nächsten
Monaten ist zu rechnen.
Zu 2:
Ja.
Zu 3, 5 bis 8
und 13:
Nein.
Zu 4:
Entfällt.
Zu 9:
Analog.
Zu 10:
Niemals.
Zu 11:
Vergaben im
Bereich des Bauwesens erfolgen nach dem Bundesvergabegesetz bzw. nach der
Richtlinie für die Vergabe von Leistungen (RVL). Damit entsprechen
Vergaben dem Wettbewerbsprinzip sowie dem Transparenz- und
Gleichbehandlungsgebot.
Zu 12:
Da es im
Bundesministerium für Landesverteidigung zu keinerlei „nicht
transparenter Vergaben“ gekommen ist, entbehrt die in der Anfrage
getroffene, unrichtige Behauptung jeglicher Grundlage und ist entschieden
zurückgewiesen.
Zu 14:
An mein Ressort
gerichtete Anbringen werden geprüft und ohne unnötigen Aufschub einer
Erledigung zugeführt.