4039/AB XXIII. GP

Eingelangt am 06.06.2008
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

Mag. Norbert DARABOS 1090 WIEN BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG Roßauer Lände 1                                                                                                                                                                              norbert.darabos@bmlv.gv.at

S91143/80-PMVD/2008                                                                                                 4. Juni 2008

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Pilz, Freundinnen und Freunde haben am 10. April 2008 unter der Nr. 4081/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Soldaten im Parlament" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 6:

Der Parlamentsbesuch  von 85 Angehörigen des Gardebataillons,  davon 80 Rekruten,  erfolgte verpflichtend im  Rahmen der  politischen Bildung auf Einladung der Frau Präsidentin des Nationalrates gemäß  Verfügung durch das Militärkommando Wien.  Er wurde in Koordination mit der Parlamentsdirektion ohne vorangehende Reservierung durchgeführt.

Zu 7:

Nein, die Verfügung des Termines erfolgte im Rahmen der Ausbildung.

Zu 8:

Die Plätze wurden vor Ort durch Parlamentsmitarbeiter zugewiesen.

Zu 9 und 12 bis 15:

Die Soldaten waren im Rahmen der politischen Bildung, die gemäß § 42 Wehrgesetz 2001 Bestandteil der Ausbildung im Bundesheer ist, im Parlament und hatten keinen über diese Ausbildung hinausgehenden Auftrag.

Zu 10:

Der Besuch erfolgte im Einvernehmen mit der Parlamentsdirektion.

Zu 11:

Nein.