4051/AB XXIII. GP
 
Eingelangt am 09.06.2008
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BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

Anfragebeantwortung

 

JOSEF PRÖLL

Bundesminister

 

 

 

 

 

An die                                                                                    Zl. LE.4.2.4/0077 -I 3/2008

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag.a Barbara Prammer

 

Parlament

1017 Wien                                                                                        Wien, am 6. JUNI 2008

 

 

Gegenstand:   Schriftl. parl. Anfr. d. Abg. z. NR, Kolleginnen

und Kollegen vom 11. April 2008, Nr. 4096/J,

betreffend Post, Umwelt und Klimaschutz

 

 

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen vom 11. April 2008, Nr. 4096/J, teile ich Folgendes mit:

 

Zu den Fragen 1 bis 12:

 

Die vorliegenden Fragen fallen durchwegs nicht in den Zuständigkeitsbereich des BMLFUW bzw. sind die geschilderten Umstände nicht bekannt. Insofern können auch keine ent­sprechenden Berechnungen nachvollzogen oder vorgenommen werden.

 

Generell ist anzumerken, dass die Schaffung einer „Klimaverträglichkeitsprüfung“ für alle künftigen Gesetzgebungsmaßnahmen des Bundes in Vorbereitung ist. Damit sollen zukünftig Gesetzesvorhaben in Hinblick auf ihre Auswirkungen auf klimarelevante Ziele und Maß­nahmen überprüft werden.

Der Bundesminister: