4056/AB XXIII. GP

Eingelangt am 09.06.2008
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

 

 

 

GZ. BMVIT-10.000/0022-I/PR3/2008     DVR:0000175

 

 

An die

Präsidentin des Nationalrates

Mag.a  Barbara Prammer

 

Parlament

1017 W i e n

 

Wien, am      . Juni 2008

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4098/J-NR/2008 betreffend Ausbau der Summerauer Bahn, die die Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Freundinnen und Freunde am 11. April 2008 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:

 

Frage 1:

Aus welchen Gründen wurde der Ausbau der Achse Summerau – Pyhrn und insbesondere der Summerauer Bahn im aktuellen Rahmenplan wiederum zeitlich schlechter gestellt und verschoben?

 

Antwort:

Im Rahmenplan 2007-2012 der ÖBB-Infrastruktur Bau AG war für diverse Maßnahmen (selektiv zweigleisiger Ausbau und Bahnhofsumbauten) zwischen Linz und Summerau (so genannte „Summerauer Bahn“) ein Baubeginn für 2011 angepeilt. Auch der Rahmenplan 2008 – 2013  sieht den Beginn der Bauarbeiten für den zweigleisigen Ausbau zwischen Linz und St. Georgen an der Gusen, für den Bahnhofsumbau Freistadt sowie für die sonstigen Bahnhofsumbauten zwischen St. Georgen an der Gusen und Summerau im Jahre 2011 vor. Auch der Fertigstellungstermin der oben genannten Baumaßnahmen ist mit 2017 gleich geblieben. Die lange Bauzeit erklärt sich daraus, dass auf dieser eingleisigen Strecke nicht sämtliche Bauarbeiten gleichzeitig stattfinden können, da sonst der Eisenbahnbetrieb für längere Phasen eingestellt werden müsste. Insoferne sind die Arbeiten an einen für die Bahnreisenden verträglichen Ablauf geknüpft.

 

Auf der Strecke südlich von Linz bis Spital am Phyrn sind auch keine Projekte im Vergleich zum Rahmenplan 2007-2012 verschoben worden. Dabei handelt es sich um selektiv zweigleisige Ausbauten (Ausweiche Linzerhaus, Schlierbach – bereits fertig gestellt) und Bahnhofsumbauten (Spital am Phyrn). Diese Maßnahmen werden bis Ende 2010 abgewickelt sein. Darüber hinausgehende Ausbauten wurden zwar in der Öffentlichkeit diskutiert, waren aber nicht konkrete Projekte des Rahmenplans.

 

 

Frage 2:

Warum kam es nicht schon längst auf Basis von zahlreichen Verhandlungen während der letzten Legislaturperiode(n) zu einem offensiven Ausbau dieser Strecke?

 

Antwort:

Diese Frage bezieht sich auf eine Zeit, in welcher ich noch nicht der Bundesregierung angehört habe. Allfällige Versäumnisse im Zusammenhang mit dem Ausbau der Summerauer­bahn sind daher durch das damalig zuständige Mitglied der Bundesregierung zu verantworten. 

 

Frage 3:

Wie schätzen sie das Potenzial dieser Bahnverbindung a) im Personenfernverkehr, b) im Personennah- und –regionalverkehr, c) im Güterverkehr ein?

 

Antwort:

Ich bin mir durchaus bewusst, dass der Summerauerbahn schon auf Grund der europäischen Integration eine zunehmend steigende Verkehrsbedeutung gerade im Güterverkehr zuzumessen ist.

 

Der Abschnitt zwischen Linz und St. Georgen an der Gusen wird im Nahverkehr stark an Bedeutung gewinnen, hier wird durch die geplanten Maßnahmen ein zusätzliches durchgehendes Gleis für mehr Kapazität errichtet. Dann ist eine Bestellung von dichteren Nahverkehrsintervallen durch das Land Oberösterreich möglich. Aber auch die nördlich davon liegenden Bereiche werden einerseits durch die verbesserte Infrastruktur, andererseits durch verdichtete Intervalle im Rahmen der zukünftigen Bestellungen des Landes Oberösterreich profitieren.

 

Auch der Personenfernverkehr wird durch die mit den Ausbaumaßnahmen verbundenen Qualitätssteigerungen der Infrastruktur deutlich profitieren.

 

Fragen 4 und 5:

Aus welchen Überlegungen lassen Sie zu, dass der Ausbau des hochrangigen Straßennetzes auf dieser Strecke dem Ausbau der Bahn ständig vorgereiht wird; wo Sie doch gerne die Attraktivierung der Schiene gegenüber der Straße und die Bedeutung der Verlagerung auf die Schiene betonen?

 

Lässt sich diese konkrete Vorgangsweise mit Ihren verbalen Aussagen zum Thema Klimaschutz vereinbaren, wenn ja in welcher Weise?

 

Antwort:

Der Bau der S10 von Unterweitersdorf bis Freistadt wurde weder nach vor noch nach hinten gereiht, sondern ist im Zeitplan wie vorgesehen. Eine zeitlich raschere Umsetzung der Sumerauerbahn ist aufgrund der Verfahrenslage (die Verfahren wurden unter meinen Vorgängern nicht entsprechend vorangetrieben) aber auch den unter Antwort 1. beschriebenen eisenbahnbetrieblichen Erfordernissen nicht früher möglich.  Ein Vorreihen des Straßenabschnittes kann daher nicht gesehen werden.

 

 

 

Frage 6:

Welche Schritte werden Sie unternehmen, damit endlich diese gerade für die Wirtschaft dringend nötige Strecke ausgebaut und attraktiviert wird?

 

Antwort:

Im Rahmenplan sind sämtliche derzeit geplanten oder in Bau befindlichen Eisenbahninfrastrukturprojekte festgelegt. Die ÖBB-Infrastruktur Bau AG als errichtende Gesellschaft der Rahmenplanprojekte liefert halbjährliche Berichte inklusive Meilensteinlisten zu den jeweiligen Projekten des Rahmenplans an das BMVIT und die SCHIG. Damit wird ein genaues Projektcontrolling durchgeführt.

Die Aufnahme weiterer Vorhaben könnte gegebenenfalls im Zuge der rollierenden Fortschreibung vorbehaltlich der finanziellen Rahmenbedingungen der zukünftigen Rahmenpläne erfolgen.

Für die Summerauerbahn kann mitgeteilt werden, dass derzeit die Planungen für das UVP-Verfahren laufen und damit einem Baubeginn 2011, so wie im Rahmenplan festgelegt, vorbehaltlich der weiteren Genehmigungsverfahren, entgegengesehen wird.


Frage 7:

Wann treten Sie mit dem Land OÖ in konkrete Verhandlungen ein?

 

Antwort:

Es fanden bereits mehrere Gespräche mit Vertretern des Landes Oberösterreich auf Beamtenebene statt, in welchen insbesondere eine Mitfinanzierung des Landes Oberösterreich für die nahverkehrsrelevante Teile der einzelnen derzeit im Rahmenplan befindlichen Vorhaben erörtert wurde.

 

Frage 8:

Besteht überhaupt noch die Möglichkeit, vor Fertigstellung der S 10 die Summerauer Bahn zu attraktivieren, damit sich die PendlerInnen- und Güterströme nicht noch mehr auf die Straße verlagern?

 

Antwort:

Im Hinblick darauf, dass einzelne Vorhaben zur Attraktivierung der Summerauerbahn bereits vor der Verkehrsübergabe des Straßenabschnittes der S10 zwischen Unterweitersdorf und Freistadt realisiert sein werden, kann davon ausgegangen werden, dass die Summerauerbahn nach wie vor eine durch entsprechende fahrplantechnische Maßnahmen attraktive Alternative darstellt und dass auch auf einer eingleisigen elektrifizierten Strecke ein nahverkehrsgerechter Verkehr angeboten werden kann. Außerdem liegt die Summerauerbahn teilweise relativ weit von der S10 entfernt, sodass durch Straße und Schiene eher unterschiedliche Bereiche des Mühlviertels infrastrukturell erschlossen werden.

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

 

 

Werner Faymann