406/AB XXIII. GP

Eingelangt am 27.04.2007
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BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

Anfragebeantwortung

 JOSEF PRÖLL

Bundesminister

An die                                                                                    Zl. LE.4.2.4/0019 -I 3/2007

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien                                                                                        Wien, am 25.APR.2007

Gegenstand:   Schriftl. parl. Anfr. d. Abg. z. NR Karl Öllinger, Kolleginnen

und Kollegen vom 28. Februar 2007, Nr. 409/J, betreffend

Auslandsdienstreisen

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen vom 28. Februar 2007, Nr. 409/J, betreffend Auslandsdienstreisen, beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:

Zu Frage 1:

a) Bezüglich der Auslandsdienstreisen, die ich als Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft zwischen 01.01. – 10.07.2006 durchführte, darf auf die Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 4548/J der XXII. GP verwiesen werden.

In unten stehender Zusammenfassung sind die Auslandsdienstreisen, die ich in der Zeit vom 11.07.  – 31.12.2006 unternahm,  sowie die dafür entstandenen Kosten dargestellt:

b) Daten über die Auslandsdienstreisen, die von mir im Jahr 2005 durchgeführt wurden, sind der Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 3763/J der XXII. GP zu entnehmen.

Zu Frage 2:

a)         Die Kosten sind in der Auflistung zu Frage 1 angeführt.

b)         Ab 01.01. 2004 erfolgte eine grundsätzliche Neuregelung der Erstattung der Reisekosten der Delegierten der Mitglieder des Rates durch Ratsverfügung Nr. 190/2003. Demnach entfällt die Refundierung der einzelnen Dienstreisen, jedem Mitgliedstaat wird ein jährlicher Pauschalbetrag zu deren Abgeltung zur Verfügung gestellt.

Zu den Fragen 3 und 4:

Die Auslandsdienstreisen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministerbüros für den Zeitraum 11.07. bis 31.12.2006 sind (unter Angabe der Anzahl der mitreisenden Personen, der Dauer der Dienstreise, des Reisezwecks und der Kosten) nachfolgender Tabelle zu entnehmen:

Für 2005 und das erste Halbjahr 2006 (01.01. – 10.07.2006) darf auf die Beantwortungen der schriftlichen parlamentarischen Anfragen Nr. 3763/J und Nr. 4548/J der XXII. GP verwiesen werden.

Zu den Fragen 5 und 6:

Die Anzahl der sonstigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter meines Ressorts, die mich auf meinen Auslandsdienstreisen begleiteten, sowie die Höhe der Kosten, die in diesem Zusammenhang anfielen, betrugen:

Zu den Fragen 7 und 8:

Für sonstige Personen außerhalb des Ressorts, wie Journalisten, die an einzelnen Dienstreisen teilgenommen haben, ergaben sich zwischen 11.07.2006 und 31.12.2006 folgende Kosten:

Für 2005 und das erste Halbjahr 2006 (01.01. – 10.07.2006) darf auf die Beantwortungen der schriftlichen parlamentarischen Anfragen Nr. 3763/J und Nr. 4548/J der XXII. GP verwiesen werden.

Zu Frage 9:

Im Jahr 2006 betrugen die Gesamtkosten der

a) Inlandsdienstreisen:           €    301.305,98 und

b) Auslandsdienstreisen:       € 1,950.046,41 (exkl. EU – Refundierungen) bzw.

                                               € 1,731.832,49 (inkl. EU – Refundierungen)

Für das Jahr 2005 darf auf die Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 3763/J  der XXII. GP verwiesen werden.

Der Bundesminister: