4069/AB XXIII. GP

Eingelangt am 10.06.2008
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

S91143/82-PMVD/2008                                                                                                                   10. Juni 2008

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Eßl, Kolleginnen und Kollegen haben am 10. April 2008 unter der Nr. 4084/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Ungewisse Zukunft der Strucker-Kaserne Tamsweg" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 und 2:

Wie bereits im Rahmen der Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 4151/J (4092/AB XXII. GP.-NR) durch meinen Amtsvorgänger ausgeführt wurde, hat die im Bundesministerium für Landesverteidigung eingerichtete Projektorganisation „Management Österreichisches Bundesheer 2010“ unter Einbindung von zahlreichen ressortinternen und externen Expertinnen und Experten auf den Bericht der Bundesheerreformkommission aufbauend eine neue Organisationsstruktur für das Bundesheer des Jahres 2010 erstellt (Nutzungskonzept), die von der Bundesregierung – der Empfehlung des Nationalen Sicherheitsrates folgend – am 24. Mai 2005 beschlossen wurde. Am 7. Juni 2005 verfügte die Bundesregierung unter Berücksichtigung der militärischen, wirtschaftlichen und regionalen Gesichtspunkte „Grundsätzliche Angelegenheiten der Garnisonierung“, nachdem mit allen Landeshauptleuten eingehende Gespräche über die Garnisonierung des Bundesheeres in den Bundesländern geführt worden waren. Zu diesem Zeitpunkt wurden bereits all jene militärischen Standorte (einschließlich Gliederung und Zieldislokation) veröffentlicht, die über das Jahr 2010 hinaus militärisch genutzt werden sollen. Darin enthalten ist auch die Strucker-Kaserne Tamsweg die als Standort über das Jahr 2010 hinaus militärisch genutzt werden soll.

Zu 3:.

Am Standort Tamsweg befinden sich zur Zeit die 3. Jägerkompanie des Jägerbataillons 26, Teile der Stabskompanie und Teile der 2. Betriebsversorgungsstelle des Militärkommandos Salzburg. Diese Organisationselemente sind auch weiterhin am Standort Tamsweg vorgesehen. Wie bereits in der letzten Gesetzgebungsperiode unter meinem Vorgänger Bundesminister Günther PLATTER festgelegt, war und ist auch zukünftig ein „Katastrophenhilfszug“ in Tamsweg strukturell nicht als eigenständiges Organisationselement geplant. Im Katastrophenfall wird, bis zur Überleitung dieser Aufgabe an das Militärkommando Salzburg, wie bisher im Rahmen des wehrgesetzlichen Auftrages (Hilfeleistung bei Elementarereignissen und Unglücksfällen außergewöhnlichen Umfanges) aus der 3. Jägerkompanie des Jägerbataillons 26 ein Katastrophenhilfszug gebildet. Dieser steht für Katastrophenhilfseinsätze mit dem an Ort und Stelle eingelagerten Katastrophenhilfsgerät zur Verfügung.

Darüber hinaus sieht die Struktur ÖBH 2010 für Elementarereignisse und Unglücksfälle außergewöhnlichen Umfanges drei Pionierbataillone (eines davon direkt in Salzburg verfügbar) vor, die schwergewichtsmäßig im gesamten Bundesgebiet verfügbar sein werden. Zusätzlich zu diesen Kräften werden ohnedies in jedem Bundesland je ein Baupionierzug sowie je eine zusätzliche Pionierkompanie (mob) beim territorial zuständigen Militärkommando bereitgehalten.