415/AB XXIII. GP

Eingelangt am 27.04.2007
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BM für Gesundheit, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

 

 

 

 

 

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Maga. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

 

 

 

GZ: BMGFJ-11001/0027-I/A/3/2007

Wien, am 27. April 2007

 

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 405/J der Abgeordneten Öllinger, Freundinnen und Freunde wie folgt:

 

Fragen 1 bis 8:

Zu den im Jahr 2005 durchgeführten Auslandsdienstreisen verweise ich auf die Beantwortung der parl. Anfrage Nr. 3760/J (XXII. GP) vom 21. Februar 2006, zu den im Zeitraum Jänner bis August 2006 durchgeführten Auslandsdienstreisen auf die Beantwortung der parl. Anfrage Nr. 4544/J (XXII. GP) vom 8. September 2006 durch die ehemalige Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Maria Rauch-Kallat.

 

Darüber hinaus wurden nach den mir vorliegenden Unterlagen von der damaligen Bundesministerin für Gesundheit und Frauen bis Ende 2006 folgende Auslandsdienstreisen durchgeführt:

 

 

 

Datum

Destination

Begleitung

Kosten BM

Kosten KBM

6. – 7. 10.

Helsinki

1 KBM

779,38

   834,86

18. 11.

Rom

 

687,21

 

30. 11.

Brüssel

3 KBM

613,73

1.921,79

 

Die Kosten sind der Tabelle zu entnehmen. Hinsichtlich der Frage nach einer allfälligen Refundierung durch die EU ist grundsätzlich festzuhalten, dass die Europäische Kommission einen vom Dienstreisenden anzusprechenden Reisekostenersatz an das jeweilige Ressort leistet. Seit 1. Jänner 2004 wird auf Verfügung des Generalsekretärs des Rates/Hohen Vertreters für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik hin jedem Mitgliedstaat für die zu erwartenden Reisekosten zu Tagungen des Rates, zu Sitzungen seiner Vorbereitungsgremien oder anderer Sitzungen im Rahmen der Tätigkeit des Rates als Organ ein pauschaler Betrag überwiesen. Für den gesamten Bund werden die Transportkostenrefundierungen zwischen dem Rat und dem Bundesministerium für Finanzen abgewickelt, wobei die Pauschalvergütung in das allgemeine Budget einfließt und keine Aufteilung auf die einzelnen Ressorts erfolgt.

 

Frage 9:

Zu den Kosten der Inlands- sowie Auslandsdienstreisen für das Jahr 2005 verweise ich auf die Beantwortung der parl. Anfrage 3760/J.

Für das Jahr 2006 betrugen die Gesamtkosten für Dienstreisen € 454.981,83; davon machten die Kosten für Auslandsdienstreisen € 301.337,29 aus.

 

 

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

 

 

Dr. Andrea Kdolsky

Bundesministerin