4226/AB XXIII. GP

Eingelangt am 01.07.2008
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BM für Justiz

Anfragebeantwortung

DIE  BUNDESMINISTERIN
           FÜR  JUSTIZ

BMJ-Pr7000/0097-Pr 1/2008

An die

                                      Frau Präsidentin des Nationalrates

W i e n

zur Zahl 4312/J-NR/2008

Der Abgeordnete zum Nationalrat Dr. Peter Fichtenbauer und weiterer Abgeordneter haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Mitarbeiterführung in der Justizanstalt Wien-Josefstadt“ gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Zu 1:

Die Funktion der Leiterin/des Leiters der Justizanstalt Wien-Josefstadt wurde bundesweit ausgeschrieben und in der Ausgabe vom 29. November 2006 in der Wiener Zeitung veröffentlicht.

Innerhalb der Ausschreibungsfrist haben sich (in alphabetischer Reihenfolge)

- Oberst Ing Josef GRAMM,

- Hofrat Mag. Helmut LANGBAUER,

- Hofrätin Mag. Helene PIGL,

- Hofrat Mag. Christian TIMM,

- und Hofrat Dr. Erwin WEILER

beworben.

Zu 2:

Hofrätin Mag. Helene Pigl wurde deswegen ausgewählt, weil sie im Hinblick auf ihre langjährige Tätigkeit als Führungskraft im Strafvollzug und auf Grund ihrer Persönlichkeit am besten geeignet ist.

Zu 3 bis 8:

Die in der Anfrage angeführten Vorwürfe gegen die Leiterin der Justizanstalt Wien sind mir nicht bekannt. Es liegen mir auch keine Beschwerden von Bediensteten der Justizanstalt Wien-Josefstadt vor. Der Personalabteilung der Vollzugsdirektion ist am 13. Dezember 2007 eine Beschwerde zugegangen, die von einer außenstehenden Privatperson eingebracht wurde. Aus dienstbehördlicher Sicht konnten jedoch keine Verfehlungen der Leiterin der Justizanstalt Wien-Josefstadt festgestellt werden.

. Juni 2008

(Dr. Maria Berger)