4256/AB XXIII. GP
Eingelangt am 02.07.2008
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möglich.
BM für Soziales und Konsumentenschutz
Anfragebeantwortung
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1010 Wien
|
GZ: BMSK-20001/0030-II/2008 |
Wien, |
Betreff: Parlament
Parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Ing. Hofer u. a. betreffend Barrierefreiheit in Rehabilitationszentren, Nr. 4259/J
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4259/J der Abgeordneten Ing. Hofer u. a. wie folgt:
Vorweg erlaube ich mir mitzuteilen, dass ich die gegenständliche Anfrage an den Hauptverband mit der Bitte um Einholung einer Stellungnahme durch die betroffenen Sozialversicherungsträger weitergeleitet habe. Folgendes wurde mir mitgeteilt:
Fragen 1 - 3:
„Die Sonderkrankenanstalt RZ Bad Hofgastein der PVA wurde unter Bedachtnahme auf die Bedürfnisse der zur Behandlung zugewiesenen PatientInnen und entsprechend den sanitäts- und baubehördlichen Vorgaben nach modernsten Erkenntnissen errichtet. So ist diese Einrichtung insgesamt für PatientInnen ausgerichtet, deren Mobilität von der Benutzung eines Rollstuhls abhängig ist. Auf die Erreichbarkeit der gesamten Infrastruktur ohne fremde Hilfe wurde deshalb Bedacht genommen.
Der in § 6 Abs. 5 Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz (BGStG) zu entnehmenden Definition „Barrierefrei sind bauliche und sonstige Anlagen, Verkehrsmittel, technische Gebrauchsgegenstände, Systeme der Informationsverarbeitung sowie andere gestaltete Lebensbereiche, wenn sie für Menschen mit Behinderungen in der allgemein üblichen Weise, ohne besondere Erschwernis und grundsätzlich ohne fremde Hilfe zugänglich und nutzbar sind“ wird jedenfalls entsprochen.
Bedingt durch die äußerst unterschiedlichen Bedürfnisse schwerstbehinderter PatientInnen ist es neben der kostenseitigen Komponente auch technisch äußerst schwierig, jeglichen Bedürfnissen vollends zu entsprechen. Natürlich sind alle Bediensteten der Einrichtung und insbesondere das die Therapien begleitende medizinische Personal bemüht, individuell auftretenden Bedarf an Hilfestellung gerne zu übernehmen. Darüber hinaus werden in persönlichen Gesprächen und aus den Patientenfragebögen erkennbare Verbesserungsvorschläge aufgegriffen und dadurch permanent den PatientInnenbedürfnissen Folge geleistet.“
Frage 4:
Siehe die beiliegende Aufstellung:
Fragen 5 - 7:
„Betreffend die weiteren Sonderkrankenanstalten der PVA ist festzustellen, dass die in jüngerer Vergangenheit zur Fertigstellung gelangten Einrichtungen alle für die Unterbringung und Behandlung von rollstuhlabhängigen Patienten ausgerichtet sind und bis auf vier Sonderkrankenanstalten und einer noch im Umbau befindlichen Einrichtung im Stationsbereich bzw. in mehreren behindertengerecht ausgestatteten Patientenzimmern die Aufnahmemöglichkeit besteht.
Es darf festgestellt werden, dass die PVA in allen Indikationsbereichen, in welchen sie rehabilitativ tätig ist, Vorsorge getroffen hat, um Behandlungsmöglichkeiten für PatientInnen, welche an einen Rollstuhl gebunden sind, anbieten zu können.“
Zu den von der VAEB betriebenen Kur- und Rehabilitationseinrichtungen wird Folgendes ausgeführt:
· Im Kurheim Bad Hofgastein sind die Anforderungen im Bedarfsfall durch die Kooperation mit dem nahe liegenden Kurhaus Hanusch gegeben.
· Im Kurheim Bad Schallerbach wird der Umsetzung der Barrierefreiheit im Rahmen der künftigen bzw. in Umsetzung befindlichen Infrastrukturprojekte besondere Bedeutung beigemessen. Die Umsetzung erfolgt in den Jahren 2009 bis 2011.
Alle eigenen Einrichtungen der SVB entsprechen durch laufende Umbauarbeiten weitgehend den Kriterien der Barrierefreiheit (Hotelkomponente, Erreichbarkeit der Therapie etc.). In den Einrichtungen SKA Baden und SKA Bad Hall ist sie zur Gänze gegeben.
Im Rahmen der Teilprivatisierung der eigenen Einrichtungen werden durch in diesem Zusammenhang geplante Aus- bzw. Umbauarbeiten in den nächsten drei bis vier Jahren weitere Verbesserungen im Hinblick auf die Barrierefreiheit erreicht werden.
Die SVA teilt mit, dass die Sonderkrankenanstalt in Bad Ischl abgesehen von einer Drehtüre in den Speisesaal behindertengerecht und der Umbau dieser Türe im Rahmen der nächsten Umbauarbeiten in dieser Sonderkrankenanstalt beabsichtigt ist.
Alle anderen Sonderkrankenanstalten der SVA sind barrierefrei.
Bei allen Rehabilitationszentren der NÖGKK, der OÖGKK, der BKKVB, der AUVA sowie der BVA besteht eine barrierefreie Zugänglichkeit. Es sind daher keine weiteren Maßnahmen geplant.
Mit freundlichen Grüßen
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