429/AB XXIII. GP

Eingelangt am 30.04.2007
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

 

 

 

GZ. BMVIT-9.000/0007-I/PR3/2007     DVR:0000175

 

An die

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

 

Parlament

1017   W i e n

 

 

 

Wien, am 27. April 2007

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 411/J-NR/2007 betreffend Auslandsdienstreisen, die die Abgeordneten Öllinger, Freundinnen und Freunde am 28. Februar 2007 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:

 

Fragen 1 und 2:

Welche Auslandsdienstreisen wurden von Ihnen (bzw. Ihrem Staatssekretär) absolviert

a) im Jahr 2006

b) im Jahr 2005

 

Wie hoch waren die Kosten für die einzelnen Dienstreisen

a) a) ohne

b) b) mit allfälliger Refundierung durch die EU?

 

Antwort:

Hinsichtlich der Auslandsdienstreisen meines Amtsvorgängers Hubert Gorbach und der vormaligen Staatssekretäre Mag. Helmut Kukacka und Mag. Eduard Mainoni im Jahr 2005 darf ich auf die Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfragen Nr. 3765/J-NR/2005 vom 21. Februar 2006 und Nr. 4550/J-NR/2006 vom 29. August 2006 verweisen.

Die im Jahr 2006 absolvierten Auslandsdienstreisen meines Amtsvorgängers und der Herren Staatssekretäre sind den angeschlossenen Beilagen 1, 2 und 3 zu entnehmen. Bei den dort für die jeweilige Auslandsdienstreise angeführten Gesamtkosten handelt es sich um jene Aufwendungen, welche über die zuständigen Abteilungen des BMVIT abgerechnet wurden und somit dort entsprechende Aufzeichnungen vorliegen.

 

Was eine allfällige Refundierung durch die EU anlangt, darf ich gleichfalls auf die Ausführungen zu den Fragepunkten 1 und 2 der Anfrage Nr. 3765/J-NR/2005 verweisen.

 

 

Fragen 3 bis 8:

Wie viele Mitglieder Ihres Kabinetts (bzw. des Büros Ihres Staatssekretärs) haben Sie (bzw. Ihren Staatssekretär) bei den einzelnen Auslandsdienstreisen in den Jahren 2006 und 2005 begleitet?

 

Wie hoch waren die Reisekosten (inkl. Reisemittel, Verpflegungs- und Übernachtungskosten) für diese KabinettsmitarbeiterInnen, getrennt nach einzelnen Dienstreisen?

 

Wie viele sonstigen MitarbeiterInnen Ihres Ressorts haben Sie (bzw. Ihren Staatssekretär) bei den einzelnen Dienstreisen begleitet?

 

Wie hoch waren die Reisekosten (inkl. Reisemittel, Verpflegungs- und Übernachtungskosten) bei den einzelnen Dienstreisen für diese MitarbeiterInnen?

 

Wie viele sonstigen Personen außerhalb Ihres Ressorts haben an Ihren Dienstreisen (bzw. denen Ihres Staatssekretärs) teilgenommen, für die Ihrem Ressort Kosten erwachsen sind?

 

Wie hoch waren die Reisekosten (inkl. Reisemittel, Verpflegungs- und Übernachtungskosten) bei den einzelnen Dienstreisen für diese Personen?

 

Antwort:

Die gewünschten Daten für das Jahr 2005 entnehmen Sie bitte den o.a. Anfragebeantwortungen meines Amtsvorgängers Hubert Gorbach.

 

Die Auslandsdienstreisen der Begleitpersonen im Jahr 2006 sind in den Beilagen 4, 5 und 6 aufgelistet. Bei den dort für die jeweilige Auslandsdienstreise angeführten Gesamtkosten handelt es sich ebenfalls um jene Aufwendungen, welche über die zuständigen Abteilungen des BMVIT abgerechnet wurden und somit dort entsprechende Aufzeichnungen vorliegen.

 

Frage 9:

Wie hoch sind die Gesamtkosten (Reisemittel, Verpflegungs- und Übernachtungskosten) innerhalb Ihres Ressorts jeweils für die Jahre 2006 und 2005 aufgegliedert nach

a) a) Dienstreisen

b) b) Auslandsdienstreisen (exkl. bzw. inkl. allfälliger Refundierung durch die EU)?

 

Antwort:

Für Inlandsdienstreisen aller Ressortbediensteten wurden im Jahr 2005 insgesamt € 299.406,44 und im Jahr 2006 € 495.629,71 an Gesamtkosten aufgewendet.

 

Für Auslandsdienstreisen aller Ressortbediensteten wurden im Jahr 2005 insgesamt € 1.416.901,55 und im Jahr 2006 € 1.635.498,99 an Gesamtkosten aufgewendet.

 

 

6 Beilagen

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

Werner Faymann

HVK/HBM Hubert GORBACH                                                                                                                                                                                                                                                                                                  Beilage 1

 

Auslandsdienstreisen 2006

 

Datum

Ziel

Reisegrund

über das BMVIT abgerechnete Gesamtkosten

16.1-17.1.

Kuwait

Belgrad

Kondolenz EMIR SCHEICH JABER AL AHMED AL JABER AL SABAH

Serbien – Treffen m. RM  Kostunica, VPM Labus, Min. Bubalo

 

 

 

9.513,50

 

25.1.

Brüssel

Präsentation der Präsident-schaftsschwerpunkte in Ver-

kehr u. Industrie des Europ.

Parlaments

 

1.241,40

27.1.

Belgrad

Arbeitsgespr. „Mobtel“

 

21,96

31.1.

Budapest

ME mit VKM Koka

 

11,63

9.2.

Vaduz

MI-Essen m. Regierungschef Hasler u. Reg.R. Dr. Mayer

 

11,60

28.2.

Belgrad

Mobtel-Besprechung

 

20,66

14.3.-15.3.

Sofia

ADR Bulgarien

 

1.047,85

16.3.

Brüssel

Vorbesprechung mit Kom. Barrot zum Verkehrsministerrat

EU-Präs.06

1.825,43

19.3.-21.3.

Moskau

Treffen mit VKM Levitin und div. Wirtschaftsgespräche

 

73,60

26.3.-27.3.

Brüssel

Rat Verkehr, Telekom und Energie

 

1.185,59

3.4.-4.4.

Sarajewo

bilaterales Treffen u. Wirtschaftsdelegation

 

1.146,35

5.4.

Strassburg

Fragestunde EU-Parlament

EU-Präs.06

809,27

8.5.

Sedrun

Trilaterales Treffen mit HVK, BP Leuenberger u. Kommissar

Barrot

 

672,58

16.5.-17.5.

Dublin

CEMT-Konferenz

EU-Präs.06

2.306,28

24.5.-25.5.

Sotschi

(Russland)

EU-Russland Gipfel

 

EU-Präs.06

2.314,03

29.5.-31.5.

Brüssel

Berlin

Rat d. Wettbewerbsfähigkeit

Bil. Treffen m. VKM Tiefensee

EU-Präs.06

3.185,05

 

2.6.-3.6.

Vaduz

Treffen mit VKM Meyer

 

236.49

7.6.-9.6.

Brüssel

Luxemburg

Rat Energie, Verkehr, Telekommunikation

EU-Präs06

3.084.44

 

15.6.-17.6.

Korfu

Paneuropäischer Kongress „Pan European Corridor“

EU-.Präs. 06

3.552,74

28.6.-30.6.

Washington

Offizieller Besuch in Washington

 

5.187,24

8.7.-10.7.

Berlin

Besuch des Endspiels der FIFA-Fußball WM 2006

 

1.400,28

10.7.-11.7.

Rabat/

Marokko

Euro-Afrikanische Ministerkonferenz Migration und Entwicklung

 

8.329,33

23.7.-24.7.

Moskau

Arbeitsgespräch m. VKM Lewitin, weitere Wirtschafts-

gespräche

 

75,11

9.9.-11.9.

Helsinki

ASEM  6 Gipfel

 

2.387,29

11.9.-12.9.

Budapest

Informelles Treffen mit VKM Koka

635,42

4.10.

Sofia

Bukarest

Besuch in Rumänien und Bulgarien

34,20

5.10.

Sopron

Besuch d. Frastanzer Unternehmer bei der Raaberbahn

 

20,50

8.10.-11.10.

Beijing

China

Grundsteinlegung Projekt Biolux

6.445,22

12.10.

Luxemburg

Verkehrsministerrat

 

1.618,47

16.10.-17.10.

St. Petersburg

Reise nach Russland

 

73,60

18.10.

Berlin

Lyon

23. Deutscher Logistik Kongress/Berlin

Ministerkonferenz/Lyon

 

2.419,90

23.10.

Budapest

Feierlichkeiten zum 50. Jahrestag der ung. Revolution u. d. Freiheitskampfes von 1956

 

21,90

ohne Flug

24.10.-25.10.

Bozen

Treffen m. Hrn LH Durnwalder und Vortrag Lions Club

 

382,72

27.11.-2.12.

Beijing

Shanghai

ADR China

 

4.827,66

 

8.12.

Malbun

Saisonstart Malbun

20,46

11.12.-12.12.

Brüssel

Verkehrsministerrat

 

3.155,62

 

 

 

 

69.295,57

 

 

 

 

STS Mag. Helmut KUKACKA                                                          Beilage 2

 

Auslandsdienstreisen 2006

 

Datum

Ziel

Reisegrund

über das BMVIT abgerechnete Gesamtkosten

            €

16.1.

Den Haag

Arbeitstreffen m. NL-Verk.min. Pejis

792,32

18.1.

Strassburg

Seefahrtskonferenz

859,77

23.1.-24.1.

Ljubljana

Vertretung HVK, Motorways of the see

760,69

7.2.

München

Berlin

Arbeitsgespräche m. Staatsminister Huber u. m. STS Hennerkes

879,22

9.2.

Brünn

Arbeitsgespräch m. Vize-

Minister Koconiek

20,70

14.3.

Sopron

Ehrenzeichenverleihung an GD Sikeos – Raaberb.

EU-Präs. 06

keine Kosten

26.3.-27.3.

Brüssel

Verkehrsministerrat

EU-Präs.06

819,27

20.4.

Bratislava

Bilaterales Treffen Österr.-Slowakei, Crossborder Management

 

 

keine Kosten

9.5.-10.5.

Chiemsee

Termin mit Staatsminister Huber

44,60

29.5.

Berlin

Treffen m.d. deutschen STS Hennerkes

 

834,19

1.6.-2.6.

Brünn

Vortrag beim European Transport Congress

EU-Präs.06

39,13

8.6.-9.6.

Luxemburg

Verkehrsministerrat

EU-Präs.06

1.055,87

23.6.

Frankfurt

Termin m. VD Mayrhuber von der Lufthansa

 

883,72

10.7.-11.7.

Brüssel

Vertretung HVK

Verkehrsausschuss

 

843,92

2.8.-3.8.

Pannon-halma

Gespr. m. Raaberbahn Dir. Szekely u. ungar. STS Felsmann

 

keine Kosten

29.8.-30.8.

Laibach

3-Länder-Treffen, Slowenien-Tschechien-Ö

 

693,60

13.9.-14.9.

Bukarest

Verkehrsminister-konferenz

1.055,79

 

26.9.-27.9.

Passau

Donaubereisung

keine Kosten

17.10.-18.10.

Budapest

Vortrag beim „Danube Summit“

284,76

13.11.

Budweis

Trilaterales Treffen CZ+SLO+AUT, STS Verlic, VM Kocourek

 

keine Kosten

21.11.-22.11.

Berlin

Kongress  Alpfrail

967,87

 

 

 

  10.835,42

 

 

 

 

STS Mag. Eduard MAINONI                                                                  Beilage 3

 

Auslandsdienstreisen  2006

 

Datum

Ziel

Reisegrund

über das BMVIT abgerechnete Gesamtkosten

                €

2.-3.2.

Stockholm

Schweden-Sicherheitsforschung-

advanced medical simulation

 

1.410,85

26.-27.3.

Brüssel

HVK Vertretung

Rat TTE

EU-Präs.06

1.070,67

11.4.

Bratislava

HVK Vertretung

/Diskussionsforum A-SK

 

keine Kosten

24.4.-25.4.

Sofia

VA Tech Hydro Auftrag Dolna Arda  (ohne Begl.,)

 

17,90

11.5.

Brüssel

HVK Vertretung- Präsentation des sichersten LKW`s Daimler Chrysler

 

 

946,86

17.5.-18.5.

Berlin

München

Berlin-Air Show, München-

Vertragsunterzeichnung

Absichtserklärung

 

 

1.244,47

5.6.-6.6.

Ispra

Besuch in Ispra

 

1.105,8

9.6.

Prag

EUREKA Ministerkonferenz

 

1.766,85

13.6.

München

EADS München Besuch BM Platter

 

719,79

4.-5.7.

Frascati

Besuch v. ESRIN (Vorstellung ESA-Fascilities, Möglichkeiten einer österr. Beteiligung a.d.geplanten ESA-Erd-beobachtungsmission)

 

936,84

15.7.-24.7.

Manila

Offiz.Besuch a.d.Philippinen, Polit.u.wirt. Mission, Treffen mit philipp. Regierungsvertr.

8.024,45

27.8.-28.8.

Moskau

Projekte i.d. Region Krasnodar

2.148,94

10.9.-11.9.

Berlin

Treffen mit STS Frieder Meyer-Krahmer Berlin zum Thema Sicherheitsforschung

907,55

20.9.

Berlin

Innotrans-Messe

716,01                                                                            

17.10.-18.10.

Darmstadt

Frankfurt

METOP LAUNCH/ESOC

1.139,65

16.11.-17.11.

Triest

Arbeitsgespräch triestinische Handelskammer

227,06

30.11.

Mailand

Gemeinsame Forschungsstelle der EK in Ispra

966,74

1.12.

Oberpfaffen-

hofen

Besichtigung des deutsch. Zentrums f. Luft- u. Raumfahrt

463,19

 

 

 

 23.813,62

 

 

 

Begleitpersonen HVK/HBM Gorbach                                 Beilage 4

 

Auslandsdienstreisen 2006

16.-17.1.

Kuwait

Belgrad

Begleitung HVK

 

1 Kabinettsmitarbeiter

9.425,00

25.1.

Brüssel

Begleitung HVK

2 Kabinettsmitarbeiter

1 Sektionsleiter

1 Bereichsleiter

1 Abteilungsleiter

6.104,60

27.1.

Belgrad

Begleitung HVK

2 Kabinettsmitarbeiter

EU-Präs.06

20,70

9.2.

Vaduz

Begleitung HVK

1 Kabinettsmitarbeiter

720,53

14.-15.3.

Sofia

Begleitung HVK

4 Kabinettsmitarbeiter

4.125,94

16.3.

Brüssel

Begleitung HVK

1 Kabinettsmitarbeiter

1 Sektionsleiter

1 Bereichsleiter

5.450,80

26.-27.3.

Brüssel

Begleitung HVK

 

 

 

4 Kabinettsmitarbeiter

2 Sektionsleiter

2 Bereichsleiter

2 Referenten Fachabteilung

EU-Präs. 06

10.220,36

3.- 4.4.

Sarajewo

Begleitung HVK

1 Kabinettsmitarbeiter

1 Sektionsleiter

2.035,97

5.4.

Strassburg

Begleitung HVK

2 Kabinettsmitarbeiter

2 Bereichsleiter

1 Abteilungsleiter

1 Referent Fachabteilung

EU-Präs. 06

4.883,56

7.- 8.5.

Zürich

Sedrun

Begleitung HVK

 

2 Kabinettsmitarbeiter

1 Sektionsleiter

2060,05

16.-17.5.

Dublin

Begleitung HVK

 

2 Kabinettsmitarbeiter

1 Sektionsleiter

1 Bereichsleiter

2 Referenten Fachabteilung

EU-Präs.06

13.949,93

 

 

24.-25.5.

Sotschi

(Russland)

Begleitung HVK

 

2 Kabinettsmitarbeiter

EU-Präs.06

4.585,04

 

29.-31.5.

Brüssel

Berlin

Begleitung HVK

 

 

 

3 Kabinettsmitarbeiter

2 Bereichsleiter

1 Abteilungsleiter

2 Referenten Fachabteiung

EU-Präs.06

21.210,41

 

2. -3.6.

Innsbruck

Vaduz

Begleitung HVK

2 Kabinettsmitarbeiter

236,49

7. – 9.6.

Brüssel

Luxemburg

Begleitung HVK

 

 

 

5 Kabinettsmitarbeiter

2 Sektionsleiter

2 Bereichsleiter

3 Referenten Fachabteilung

EU-Präs.06

26.921,81

15.-17.6.

Korfu

Begleitung HVK

 

 

1 Kabinettsmitarbeiter

1 Sektionsleiter

1 Abteilungsleiter

EU-Präs.06

11.923,48

28.-30.6.

Washington

Begleitung HVK

1 Kabinettsmitarbeiter

1 Bereichsleiter

9.353,20

9.-11.9.

Helsinki

Begleitung HVK

2 Kabinettsmitarbeiter

3.950,01

11.-12.9.

Budapest

Begleitung HVK

1 Kabinettsmitarbeiter

372,20

4.10.

Sofia

Bukarest

Begleitung HVK

1 Kabinettsmitarbeiter

25,00

5.10.

Sopron

Begleitung HVK

2 Kabinettsmitarbeiter

16,10

8.-11.10.

China

Begleitung HVK

2 Kabinettsmitarbeiter

12.165,04

12.10.

Luxemburg

Begleitung HVK

1 Kabinettsmitarbeiter

2 Sektionsleiter

1 Bereichsleiter

6.488,02

18.-20.10.

Berlin

Lyon

Begleitung HVK

 

 

19.-29.10.

1 Kabinettsmitarbeiter

1 Sektionsleiter

1 Bereichsleiter

1 Referent Fachabteilung

10.713,02

 

24.-25.10.

Bozen

Begleitung HVK

1 Kabinettsmitarbeiter

369,18

27.-1.12.

Beijing

Shanghai

Begleitung HVK

1 Kabinettsmitarbeiter

4.832,72

11.-12.12.

Brüssel

Begleitung HVK

 

 

1 Kabinettsmitarbeiter

1 Sektionsleiter

2 Bereichsleiter

1 Referent Fachabteilung

10.986,92

 

 

 

Gesamtkosten

€ 183.146,08

 

 

 

 

 

 

 

Begleitpersonen STS Mag. Kukacka                                   Beilage 5

 

Auslandsdienstreisen 2006

16.1.

Den Haag

Begleitung STSK

2 Kabinettsmitarbeiter

1.568,90

8.1.

Strassburg

Begleitung STSK

1 Kabinettsmitarbeiter

851,27

23.-24.1.

Ljubljana

Begleitung STSK

1 Kabinettsmitarbeiter

553,99

7.2.

Berlin

München

Begleitung STSK

2 Kabinettsmitarbeiter

1 Bereichsleiter

2.680,10

9.2.

Brünn

Begleitung STSK

2 Kabinettsmitarbeiter

EU-Präs.06

17,10

14.3.

Sopron

Begleitung STSK

1 Kabinettsmitarbeiter

EU-Präs.06

6,80

26.-27.3.

Brüssel

Begleitung STSK

2 Kabinettsmitarbeiter

EU-Präs.06

1.790,62

20.4.

Bratislava

Begleitung STSK

2 Kabinettsmitarbeiter

1 Bereichsleiter

1 Referent

71,30

9.-10.5.

Chiemsee

Begleitung STSK

1 Kabinettsmitarbeiter

34,13

29.5.

Berlin

Begleitung STSK

2 Kabinettsmitarbeiter

1 Sektionsleiter

1.868,40

1.-2.6.

Brünn

Begleitung STSK

1 Kabinettsmitarbeiter

EU-Präs.06

29,67

8.-9.6.

Luxemburg

Begleitung STSK

2 Kabinettsmitarbeiter

EU-Präs.06

2.095,14

23.6.

Frankfurt

Begleitung STSK

2 Kabinettsmitarbeiter

1.630,64

10.-11.7.

Brüssel

Begleitung STSK

2 Kabinettsmitarbeiter

1 Bereichsleiter

1 Referent Fachabt.

3.325,43

2.-3.8.

Pannonhalma

Begleitung STSK

1 Kabinettsmitarbeiter

keine Kosten

29.-30.8.

Laibach

Begleitung STSK

2 Kabinettsmitarbeiter

1.335,30

13.-14.9.

Bukarest

Begleitung STSK

2 Kabinettsmitarbeiter

1 Bereichsleiter

1 Referent

4.839,88

26.-27.9.

Passau

Begleitung STSK

2 Kabinettsmitarbeiter

182,86

17.-18.10.

Budapest

Begleitung STSK

2 Kabinettsmitarbeiter

563,14

13.11.

Budweis

Begleitung STSK

2 Kabinettsmitarbeiter

41,37

21.-22.11.

Berlin

Begleitung STSK

2 Kabinettsmitarbeiter

1 Bereichsleiter

2.428,49

 

 

 

Gesamtkosten

€  25.914,53

 

 

 

 

 

 

Begleitpersonen STS Mag. Mainoni                                  Beilage 6

 

Auslandsdienstreisen 2006

2.-3.2.

Stockholm

Begleitung STSM

1 Kabinettsmitarbeiter

1 Leiter Stabstelle

2.560,93

11.4.

Bratislava

Begleitung STSM

1 Kabinettsmitarbeiter

1 Abteilungsleiter

keine Kosten

24.4.

Sofia

Begleitung STSM

1 Kabinettsmitarbeiter

1 Leiter Stabstelle

31,46

11.5.

Brüssel

Begleitung STSM

1 Kabinettsmitarbeiter

790,03

17.-18.5.

Berlin

München

Begleitung STSM

 

2 Kabinettsmitarbeiter

1 Leiter Stabstelle

2.939,64

5.- 6.6.

Ispra

Begleitung STSM

1 Kabinettsmitarbeiter

1 Referent Stabstelle

2.445,32

9.6.

Prag

Begleitung STSM

1 Kabinettsmitarbeiter

677,44

13.6.

München

Begleitung STSM

1 Kabinettsmitarbeiter

714,25

4.- 5.7.

Frascati

Begleitung STSM

1 Kabinettsmitarbeiter

1 Referent Fachabteilung

1.756,49

15. -24.7.

Manila

Begleitung STSM

1 Kabinettsmitarbeiter

1 Leiter Stabstelle

1 Referent Stabstelle

23.836,99

27. -28.8.

Moskau

Begleitung STSM

1 Kabinettsmitarbeiter

1 Leiter Stabstelle

4.101,68

10. -11.9.

Berlin

Begleitung STSM

1 Kabinettsmitarbeiter

1 Leiter Stabstelle

2.072,63

20.9.

Berlin

Begleitung STSM

1 Kabinettsmitarbeiter

1 Leiter Stabstelle

1 Referent Stabstelle

3.341,30

17.-18.10.

Darmstadt

Frankfurt

Begleitung STSM

1 Kabinettsmitarbeiter

 

1.221,55

3.-4.11.

Verona

Begleitung STSM

1 Kabinettsmitarbeiter

1 Abteilungsleiter

1 Referent Fachabteilung

1.675,40

16.-17.11.

Triest

Begleitung STSM

1 Kabinettsmitarbeiter

2 Abteilungsleiter

569,53

30.11.

Mailand

Begleitung STSM

1 Kabinettsmitarbeiter

992,24

1.12.

Oberpfaffen-

hofen

Begleitung STSM

2 Kabinettsmitarbeiter

949,58

 

 

 

Gesamtkosten

€ 50.676,46