4312/AB XXIII. GP

Eingelangt am 04.07.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Andreas Schieder, Kolleginnen und Kollegen haben
am 8. Mai 2008 unter der Zl. 4305/J-NR/2008 an mich eine schriftliche parlamentarische
Anfrage betreffend „Unterstützung der Bevölkerung in der Westsahara“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Im Jahr 2007 unterstützte Österreich im Rahmen der OEZA in den Flüchtlingslagern der
Polisario Projekte im Umfang von € 221.600. Dabei handelt es sich um vier auf mehrere Jahre
angelegte Projekte zur Ausbildung von Kindergärtnerinnen, zur Rehabilitierung einer
Volksschule, zum Aufbau eines digitalen Geschichtsarchivs und zur humanitären
Unterstützung.

Zu Frage 2:

Neben der Weiterführung laufender Projekte wird die OEZA in der Westsahara im Jahr 2008
zusätzlich neue Projekte in den Bereichen Humanitäre Maßnahmen und Flüchtlingshilfe
unterstützen. 2008 stehen dafür insgesamt € 370.000 zur Verfügung.

Es ist geplant, das Engagement der OEZA in der Westsahara fortzusetzen. Eine konkrete
Planung für die nächsten Jahre erfolgt allerdings erst im Zuge der Erstellung des
Arbeitsprogramms der Österreichischen Entwicklungshilfeagentur (ADA) für 2009 nach
Maßgabe der dann zur Verfügung stehenden Budgetmittel.

Zu Frage 3:

Wien steht als Verhandlungsort jederzeit zur Verfügung. Das ist den Vereinten Nationen
sowie den betroffenen Parteien bekannt.