4317/AB XXIII. GP

Eingelangt am 07.07.2008
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

Mag. Norbert DARABOS 1090 WIEN

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG Roßauer Lände 1

norbert.darabos@bmlv.gv.at

S91143/91-PMVD/2008                                                                                    3. Juli 2008

Frau
Präsidentin des Nationalrats

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Neubauer, Kolleginnen und Kollegen haben am 8. Mai 2008 unter der Nr. 4323/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Leiharbeiter in den Kabinetten und Ministerien" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 16:

Zu diesen Fragen verweise ich auf meine Anfragebeantwortungen vom 10. März 2008 (Nr. 3180/AB zu 3277/J) und vom 23. April 2007 (Nr. 379/AB zu 420/J) sowie auf die Anfragebeantwortungen meiner Amtsvorgänger vom 31. Mai 2006 (Nr. 4062/AB zu 4122/J, XXII. GP), vom 30. Mai 2005 (Nr. 2784/AB zu 2803/J, XXII. GP), vom 31. Dezember 2003 (Nr. 1045/AB zu 1171/J, XXII. GP), vom 12. April 2002 (Nr. 3395/AB zu 3400/J, XXI. GP) und vom 25. Mai 2001 (Nr. 2253/AB zu 2340/J, XXI. GP).

Vollständigkeitshalber darf ich anmerken, dass mit 1. März 2008 die Verwendung von Mag. Dr. Plener im Kabinett des Bundesministers endete und dafür als Ersatz ein Mitarbeiter von der Gemeinde Wien im Sinne des § 17 Abs. 1 Z 1 W-DO 1994 dienstzugeteilt wurde.

Des Weiteren darf nochmals festgehalten werden, dass alle Bediensteten der Amtsverschwiegenheit nach Art. 20 Abs. 3 B-VG unterliegen.