4319/AB XXIII. GP

Eingelangt am 07.07.2008
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

Mag. Norbert DARABOS 1090 WIEN

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG Roßauer Lände 1

                                                                                                                                                                               norbert.darabos@bmlv.gv.at

S91143/97-PMVD/2008                                                                                             3. Juli 2008

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Strache, Kolleginnen und Kollegen haben am 14. Mai 2008 unter der Nr. 4354/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Bundesheereinsatz im Rahmen der EM 2008" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Einleitend möchte ich auf die positive Bilanz des Österreichischen Bundesheeres im Rahmen der EM 2008 hinweisen.

Im Zusammenhang mit der Fußball-Europameiterschaft 2008 werden rund 1.800 Rekruten eingesetzt.

Zu 2:

Rund 145.000 Überstunden.

Zu 3:

Keine.

Zu 4:

Die voraussichtlichen Gesamtkosten werden auf rund 7 Mio. € geschätzt.

Zu 5 und 6:

Aufwendungen von rund 4 Mio. € werden von meinem Ressort getragen; die für das Bundesministerium für Inneres anfallenden Aufwendungen von rund 3 Mio. € werden von diesem getragen werden.

Zu 7:

Die Fußball-Europameisterschaft 2008 ist die größte Sportveranstaltung, die jemals in Österreich stattgefunden hat. Die Sicherstellung eines reibungslosen Ablaufes und die Gewährleistung eines international üblichen Sicherheitsniveaus, zu dem das Österreichische Bundesheer einen wesentlichen Beitrag leistet, ist daher im überwiegenden gesamtstaatlichen Interesse der Republik Österreich. Diese Unterstützungsleistung hat eine besonders positive Öffentlichkeitswirksamkeit und einen hohen wehrpolitischen Nutzen für das Österreichische Bundesheer.

Zu 8 und 9:

Kasernen stehen der Exekutive im Rahmen der Fußball-Europameisterschaft 2008 als Unterkünfte sowie zu Zwecken der Bereitstellung und Formierung zur Verfügung. Im Burgenland kommt hiefür die Turba-Kaserne, in Kärnten die Kevenhüller-, Laudon-, Rohr- und Waisenhaus-Kaserne, in Niederösterreich die Raab-Kaserne, in Oberösterreich die Hessen- und Kremstal-Kaserne sowie der Fliegerhorst Vogler, in Salzburg die Schwarzenberg-, Krobatin- und Rainer-Kaserne, in der Steiermark die Kirchner-Kaserne, in Tirol die Standschützen-, Pontlatz- und Wintersteller-Kaserne und in Wien das Amtsgebäude Roßau in Betracht.

Zu 10:

Nein.

Zu 11 und 12:

Entfällt.