4339/AB XXIII. GP

Eingelangt am 07.07.2008
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BM für Wissenschaft und Forschung

Anfragebeantwortung

                                                                                                                                              BMWF-10.000/125-Pers./Org.e/2008

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Wien, 7. Juli 2008

Die schriftlichen parlamentarischen Anfragen Nr. 4244 und 4245/J-NR/2008 betreffend Minimal- bzw. Maximal-Budgetpfad zur Erreichung des 2-Prozent-Ziels, die die Abgeordneten Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen am 7. Mai 2008 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Bei der Diskussion von Budgetpfaden zur Erreichung des 2-Prozent-Ziels geht es nicht um
unterschiedliche Berechnungsmethoden, sondern um die Abschätzung der künftigen BIP-Entwicklung und die Art, wie das angestrebte Ziel erreicht werden soll (konstante oder veränderliche Anpassungsschritte). Da eine verlässliche Abschätzung der BIP-Entwicklung bis 2020 nicht möglich ist, ist es auch nicht sinnvoll für diesen langen Zeitraum fiktive Budgetszenarien zu erstellen bzw. Minimal- und Maximalvarianten zu berechnen. Das Bundesministerium für
Wissenschaft und Forschung konzentriert sich vielmehr auf die nächste 4-jährige Budgetperiode bzw. die nächste Leistungsvereinbarungsperiode der Universitäten. In diesem überschaubaren Zeitraum soll auf den Weg zum 2-Prozent-Ziel eingeschwenkt und das Universitätsbudget als wesentlicher Teil der Ausgaben für den tertiären Bildungssektor entsprechend angehoben werden. Die diesbezüglichen Gespräche mit dem Bundesministerium für Finanzen haben erst begonnen, so dass noch keine konkreten Budgetdaten übermittelt werden können.

Der Bundesminister:

Dr. Johannes Hahn e.h.