4374/AB XXIII. GP

Eingelangt am 14.07.2008
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Strache, Kolleginnen und Kollegen haben am 14. Mai 2008 unter der Nr. 4352/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Suchtgifttest" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Zur Anzahl der positiven Suchtgifttestungen bei 92.000 Stellungspflichtigen verweise ich auf nachstehende Übersicht:

Burgenland 2006 0, 2007 6, Kärnten 2006 6, 2007 10, Niederösterreich 2006 147, 2007 59, Oberösterreich 2006 14, 2007 15, Salzburg 2006 6, 2007 6, Steiermark 2006 17 2007 32, Tirol 2006 14, 2007 13, Vorarlberg 2006 6, 2007 9 und Wien 2006 15, 2007 18. Gesamt sind dies 2006 255 und 2007 168 Fälle.

Zu 2 und 7:

Positive Befundungen werden gemäß der gesetzlichen Verpflichtung der zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde gemeldet. Sollte Suchtabhängigkeit vorliegen, wird die sofortige, vorübergehende Rückstellung veranlasst bzw. bei besonderer Schwere der Abhängigkeit die Untauglichkeit ausgesprochen.

Zu 3:

Da eine nach Bundesländern gegliederte Aufzeichnung erst seit dem Jahr 2007 erfolgt, liegt für das Jahr 2006 bei ca. 30.000 Grundwehrdienern die Gesamtsumme von 841 positiven Suchtgifttestungen bei Grundwehrdienst leistenden Soldaten vor. Im Jahr 2007 gab es im Burgenland 31, in Kärnten 48, in Niederösterreich 419, in Oberösterreich 24, in Salzburg 52, in der Steiermark 43, in Tirol 19, in Vorarlberg 26 und in Wien 155 positive Suchtgifttestungen bei Grundwehrdienst leistenden Soldaten..

Zu 4:

Bei Grundwehrdienern wird das Verhalten disziplinär geahndet.

Zu 5:

Präsenzdienst oder Ausbildungsdienst leistende Soldaten werden im Laufe ihres Dienstes zwei Mal routinemäßig überprüft, im Zuge der Einberufung bei der Einstellungsuntersuchung und in weiterer Folge während der Grundausbildung, aber auch etwa vor einer Führerschein-Ausbildung, vor Antritt des Dienstes im Sanitätsbereich und bei begründetem Verdacht.

Zu 6:

Im Jahr 2006 wurden in 59 Fällen Opiate, in 891 Fällen Cannabis, in 68 Fällen Kokain, in 94 Fällen synthetische Drogen und in 32 Fällen in einen Rauschzustand versetzende Medikamente gefunden. Im Jahr 2007 wurden in 67 Fällen Opiate, in 817 Fällen Cannabis, in 85 Fällen Kokain, in 90 Fällen synthetische Drogen und in 10 Fällen in einen Rauschzustand versetzende Medikamente gefunden. Gefundene Drogen werden als Beweismittel für allfällige Strafverfahren umgehend an die zuständige Sicherheitsbehörde übermittelt.