4375/AB XXIII. GP

Eingelangt am 14.07.2008
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BM für Landesverteidigung

Mag. Norbert DARABOS 1090 WIEN

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG Roßauer Lände 1

                                                                                                                                                                             norbert.darabos@bmlv.gv.at

Anfragebeantwortung

S91143/99-PMVD/2008                                                                                               11. Juli 2008

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Hradecsni, Freundinnen und Freunde haben am 19. Mai 2008 unter der Nr. 4381/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "nachhaltige und sozial verantwortliche Beschaffung" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 9:

Die Bestimmungen und Kriterien des Bundesvergabegesetzes 2006 sind im Rahmen von Beschaffungen für mein Ressort zwingend. Da diese Anfrage nicht den Vollziehungsbereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung betrifft, darf hier aus Gründen der sachlichen Zuständigkeit auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 4377/J durch den Bundesminister für Finanzen verwiesen werden. Hinsichtlich der Fragestellungen zu Bauleistungen erlaube ich auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 4374/J durch den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit zu verweisen.