4376/AB XXIII. GP

Eingelangt am 14.07.2008
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BM für Landesverteidigung

Mag. Norbert DARABOS 1090 WIEN

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG Roßauer Lände 1

                                                                                                                                                                             norbert.darabos@bmlv.gv.at

Anfragebeantwortung

S91143/100-PMVD/2008                                                                                             11. Juli 2008

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Murauer, Kolleginnen und Kollegen haben am 21. Mai 2008 unter der Nr. 4397/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "notwendige transparente Vorgangsweise bei den Beschaffungsvorhaben im BMLV" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Der Beantwortung dieser Anfrage möchte ich grundsätzlich vorausstellen, dass ich bei Amtsantritt nur Bearbeitungen für ein Mid Life Update (MLU) der Saab 105 Ö vorgefunden habe. Entsprechend meiner Anordnung werden nun jene Vorhaben, die zur Sicherstellung der Fähigkeiten in einem Aufklärungs-, Führungs- und Wirkungsverbund Luft noch fehlen,
- unter Beratung der Finanzprokuratur – bearbeitet. In diesem Zusammenhang werden auch Entscheidungsunterlagen für einen Jet-Trainer NEU erarbeitet, ein Ergebnis ist voraussichtlich Ende 2008 zu erwarten.

Im Einzelnen beantworte ich die vorliegende Anfrage wie folgt:.

Zu 1:

Ich habe die Einleitung alternativer Planungen zum MLU Saab 105 Ö mit Oktober 2007 verfügt.

Zu 2 bis 14:

Im Hinblick auf meine einleitenden Bemerkungen ersuche ich um Verständnis, dass Details im Sinne der Fragestellung derzeit nicht zu beantworten sind.

Zu 15 bis 19:

Ob eine Beschaffung stattfindet ist vom Ergebnis der im Februar 2008 begonnenen Planung abhängig.

Zu 20 bis 26:

Entfällt.

Zu 27:

Seit Erstellung und Genehmigung des militärischen Pflichtenheftes im Februar 2004.

Zu 28, 29, 36 und 37:

Die militärischen Anforderungen an solche Fahrzeuge sind nicht geeignet, im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung bekanntgegeben zu werden. Die verfügbaren Produkte am Weltmarkt wurden im Rahmen einer Marktbeobachtung und -forschung einer Vorprüfung unterzogen. Basierend auf diesen Erkenntnissen wurden nunmehr Unternehmen zu einer Angebotslegung eingeladen.

Zu 30 und 43:

Das Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Finanzen wurde am 7. Dezember 2007  hergestellt.

Zu 31:

Der Bewertungskatalog wird vor Anbotseinholung erstellt und ist auch jedem der möglichen Bieter bekannt.

Zu 32:

Die Gruppe Revision wurde mit der begleitenden Kontrolle beauftragt. Eine Einbindung des Rechnungshofes wird entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen erfolgen.

Zu 33:

Im Jahr 2008.

Zu 34:

Entfällt.

Zu 35:

Ja, seit dem 30. März 2004.

Zu 38, 39 und 51:

Nach Einlangen aller Anbote wird eine Bewertung durchgeführt werden. Es ist darauf hinzuweisen, dass Details aus vergaberechtlichen Gründen nicht genannt werden.

Zu 40:

Es gibt keinen Beschaffungsvorgang für ungepanzerte Mehrzweckfahrzeuge im BMLV.

Zu 41 bis 50:

Entfällt.