440/AB XXIII. GP

Eingelangt am 03.05.2007
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen haben
am 6. März 2007 unter der Nr. 454/J-NR/2007 an mich eine schriftliche parlamentarische
Anfrage betreffend chinesische Soldaten an der Jägerschule Saalfelden gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Österreich pflegt mit China im Bereich der Streitkräfte eine Zusammenarbeit, die auf einer
Reihe von „Memoranda of Understanding" zwischen den Verteidigungsministerien beider
Länder beruht. Jene Dokumente sehen die Kooperation im Bereich der militärischen
Ausbildung sowie gegenseitige militärische Zusammenarbeit vor. Dazu gehören Kurse für
friedenserhaltende Einsätze ebenso wie die Hochgebirgsausbildung. Die angesprochene
Teilnahme chinesischer Offiziere an einem Hochgebirgsausbildungskurs in Österreich hat
diese Memoranda als Grundlage.

Es ist nicht üblich, dass das Bundesministerium für europäische und internationale
Angelegenheiten von der Durchführung derartigen Ausbildungskurse gesondert informiert
wird. Das BMeiA hatte daher vor Kursbeginn keine Kenntnis von der Teilnahme chinesischer
Offiziere.

Zu Frage 2:

Über die weitere Verwendung der Kursabsolventen liegen keine Informationen vor und
können daher keine Aussagen gemacht werden.

Diese Art der Kooperation mit China beeinträchtigt in keiner Weise die Kohärenz und die
klare Haltung, die Österreich in voller Übereinstimmung mit der entsprechenden Linie der EU
in seinem Dialog mit China zur Situation in Tibet und der Achtung der Menschenrechte und
Grundfreiheiten einnimmt.

Zu Frage 3:

Die Ausgestaltung der Kurse und Ausbildungslehrgänge des Österreichischen Bundesheeres
ist kein Gegenstand der Vollziehung des Bundes im Zuständigkeitsbereich des
Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten.